Sitzung
BV7/0008/2021
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung anmelden und beachten Sie bitte die Hinweise zum Infektionsschutz!
Zeit
17:09-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 30.11.2021
I - Vorstellung des Beigeordneten für Mobilität (Dezernat III) - Herr Ascan Egerer
 
Ö
II - Sachstand Schulbau in Porz
 
Ö
III - Sachstand Porz Mitte
 
Ö 1
Einwohneranfragen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Planungsbeschluss für die Errichtung einer Fußgängersignalisierung an der Siegburger Straße zur Schulwegsicherung im Zusammenhang mit der Schulerweiterung und des Schulneubaus Siegburger Straße/Auf dem Sandberg in Poll

Beschluss: zurückgestellt

2094/2021
Ö 6.2
Benennung einer Planstraße im Baugebiet Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

3558/2021
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Benennung einer Planstraße im Baugebiet Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2552/2021
Ö 6.3
Änderung der Verkehrsführung im Gartenweg in Zündorf, Einrichtung einer Einbahnstraße zwischen Wahner Straße und Houdainer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3831/2021
Ö 6.4
Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstraße (Gremberghoven)

Beschluss: zurückgestellt

4021/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstraße"
AN/2670/2021
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: ungeändert empfohlen

1987/2021
Ö 7.2
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3521/2021
Ö 7.3
279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3711/2021
Ö 7.4
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3512/2021
Ö 7.5
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3780/2021
Ö 7.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 75389/03, Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz - 1. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3639/2021
Ö 7.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Friedrichstraße" in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert empfohlen

3975/2021
Ö 7.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hauptstraße/Urbacher Weg" in Köln-Porz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3976/2021
Ö 7.9
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3260/2021
Ö 7.10
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Förderschule Auf dem Sandberg 120, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

3473/2021
Ö 7.11
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert empfohlen

3939/2021
Ö 7.12
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3464/2021
Ö
Nachtrag: 09.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2678/2021
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schraffierte Fläche vor der Einfahrt Besenbinderstraße 1 in Porz-Eil"

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung TOP 10.2.3

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1676/2021
Ö 8.2
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße"

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung TOP 10.2.3

Beschluss: zurückgestellt

AN/1694/2021
Ö 8.3
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von alternierendem Parken in der Straße Auf dem Stallberg"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1057/2020
Ö 8.4
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0802/2021
Ö 8.5
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0808/2021
Ö 8.6
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von „verkehrsberuhigten Bereichen“ in der Wasserturmsiedlung in Westhoven (Drieschstraße, Wasserturmstraße undAuf dem Wasserfeld)"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1407/2021
Ö 8.7
Antrag der SPD-Fraktion "Neubauprojekt Gilgaustraße 36-40, Ensen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2198/2021
Ö
Neubauprojekt Gilgaustraße 36-40, Ensen
hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 04.11.2021,TOP 8.3 (AN/2198/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3775/2021
Ö 8.8
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Planungsänderung Parkplatzumgestaltung Kellereiweg, Porz-Eil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2539/2021
Ö 8.9
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Bemalung aller hässlichen Stromkästen in Porz"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2371/2021
Ö 8.10
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Jugend-BV"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2540/2021
Ö 8.11
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abwendung der Zweckentfremdung von Wohnraum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2543/2021
Ö 8.12
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die PARTEI "Entfernen von Barrieren auf dem Bürgersteig der Straße „Alte Heide“ im Bereich „Linder Weg“ und „Guntherstraße“ in Wahnheide"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2554/2021
Ö 8.13
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Trinkwasserbrunnen und E-Bike Ladestation an der Fahrradkirche in Porz Langel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2544/2021
Ö 8.14
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot - Aufstellung des Verkehrszeichen 283 – im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str. / Duisburger Str./Düsseldorfer Str. in 51145 Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2549/2021
Ö 8.15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung einer Anlaufstelle der Winterhilfe im ehemaligen Praktiker Porz“

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2474/2021
Ö 8.16
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Öffnung des Gartens am Porzer Rathaus"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2370/2021
Ö 8.17
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer auf dem Porzer Leinpfad"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2546/2021
Ö
Nachtrag: 08.12.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer auf dem Porzer Leinpfad – Umsetzung der längst überfälligen Beschlusslage"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2668/2021
Ö 8.18
Antrag der SPD-Fraktion "Pfaffenpfädchen in 51145 Köln - Einbahnstraße mit Einfahrt von der Bergerstr. aus und Einfahrtverbot von der Frankfurter Str."

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2550/2021
Ö 8.19
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Einführung von Tempo 30 auf der Hauptstraße im Bereich Porz"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2369/2021
Ö
Nachtrag: 07.12.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einführung von Tempo 30 auf der Hauptstraße im Bereich Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2665/2021
Ö 8.20
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Ein Stadtpark für Porz"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2547/2021
Ö
Nachtrag: 08.12.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Festlegung weiterer Parkflächen in Porz"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2669/2021
Ö 8.21
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrung der Drehbrücke: Alternativen schaffen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2551/2021
Ö 8.22
Antrag der Fraktion DIE LINKEN/Die PARTEI "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges „Auf dem Viertelchen“ in Köln Porz Lind zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen 240"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2556/2021
Ö
Nachtrag: 07.12.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges Auf dem Viertelchen“ in Köln Porz Lind zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2663/2021
Ö 8.23
Antrag der SPD-Fraktion "keine Durchfahrt für LKW in der Ludwigstr. in 51145 Köln mangels Abbiege- und Wendemöglichkeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2548/2021
Ö 8.24
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die PARTEI "Einrichtung eines sicheren Fußweges an der Baustelle Heidestraße/Linder Weg in Köln Porz Wahnheide"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2594/2021
Ö 8.25
Nachtrag: 07.12.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Begleitgremiums Deutzer Hafen Beteiligung der Bezirksvertretung Porz"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2661/2021
Ö 8.26
Nachtrag: 08.12.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Erhöhung der Beförderungskapazitäten bei der Busline 160"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2667/2021
Ö 8.27
Nachtrag: 08.12.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI "Waffenverbotszone auf Friedrich-Ebert-Ufer ausweiten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2671/2021
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße
3799/2021
Ö
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße"
AN/0344/2020
Ö 9.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten"
AN/0978/2021
Ö
Nachtrag: 08.12.2021
Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten (mündliche Anfrage der SPD-Fraktion)
4218/2021
Ö 9.1.3
Nachtrag: 09.12.2021
Obdachlose Menschen in Porz
3956/2021
Ö
Anfrage von Frau Bastian "Obdachlose in Porz"
AN/2304/2021
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKEN/Die PARTEI "Welchen Sinn hat die dynamische Fahrgastinformationsanlage an der Haltestelle der Abendbuslinie 167 „Wahn Kirche“ ?"
AN/2555/2021
Ö 9.2.2
Nachtrag: 02.12.2021
Anfrage der SPD-Fraktion "Lehrschwimmbecken GGS Hohe Straße / Ensen, Turnhalle Berliner Straße / Westhoven, Anträge 1075/2021 und 1266/2021, Beschlussfassung in der Sitzung BV7 am 17.06.2021"
AN/2609/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Öffentlichkeitsbeteiligung Glashüttenstraße; ISEK M3.01

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2021
Ö 10.2.2
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3801/2021
Ö 10.2.3
"Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße " und "Schraffierte Fläche vor der Einfahrt Besenbinderstraße 1 in Porz-Eil"
hier: Antrag der SPD-Fraktion (AN/1694/2021) und Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen (AN/1676/2021) in der Sitzung am 02.09.2021, TOP 8.13 und 8.14

Beschluss: Kenntnis genommen

3809/2021
Ö 10.2.4
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag "Anbringen von Legendenbeschilderungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3785/2021
Ö 10.2.5
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3680/2021
Ö 10.2.6
Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zu AN/1705/2021 Beschluss aus der Sitzung vom 2. September 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3232/2021
Ö 10.2.7
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3381/2021
Ö 10.2.8
Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

3980/2021
Ö 10.2.9
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 10.2.10
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

4113/2021
Ö 10.2.11
Nachtrag: 03.12.2021
Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz
hier: Start Förderprojekt „Anstoß eines Zentrenmanagements“ und Veranstaltungsresultate Dialogformat II „Eine lebendige Neue Mitte Porz“ vom 28.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

4245/2021
Ö 10.2.12
Nachtrag: 08.12.2021
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

4284/2021
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Kauf eines Grundstücks in der Friedensstraße ohne Nummer, 51145 Köln zum Bau einer Schule
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 14.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wohnhaus Hauptstr. 341, 51143 Köln"
 
N
Anfrage zum Wohnhaus Hauptstr. 341, 51143 Köln
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Wöchentliche Märkte auf dem Autokino in Porz-Eil