Sitzung
BV2/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
SITZUNG FÄLLT AUS!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0041/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0039/2021
Ö 7.2.2
Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0038/2021
Ö 7.2.3
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0058/2021
Ö 7.2.4
Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln
am Haltepunkt Köln-Meschenich,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0117/2021
Ö 7.2.5
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0118/2021
Ö 7.2.6
Sachstand Gewerbegebiet Immendorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0146/2021
Ö 7.2.7
Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf:
Aktueller Planungsstand,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0147/2021
Ö 7.3
Offene Anfragen
 
Ö 7.3.1
Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.2
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.3
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.4
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.5
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.6
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.7
Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.8
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.9
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.10
Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.11
Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1007/2020
Ö 8.1.2
Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.3
Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0116/2021
Ö 8.1.4
Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0042/2021
Ö 8.1.4.1
Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0042/2021

Beschluss: zurückgestellt

0129/2021
Ö 8.1.5
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0141/2021
Ö 8.1.6
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.7
Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0043/2021
Ö 8.1.8
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.9
Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0067/2021
Ö 8.1.10
Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0012/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0030/2021
Ö 8.2.2
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0144/2021
Ö 8.2.3
Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0040/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2952/2020
Ö 9.2.2
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan
hier: Stellungnahme zu den von der BV Rodenkirchen beschlossenen Anträge AN/1165/2020 und AN/1456/2019

Beschluss: zurückgestellt

3064/2020
Ö 10.2.2
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 10.2.3
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 10.2.4
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 10.2.5
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 10.2.6
Stellungnahme der Polizei zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

0008/2021
Ö 10.2.7
Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg
hier: Antrag (AN/1188/2020) der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018, TO 8.1.6

Beschluss: zurückgestellt

3659/2020
Ö 10.2.8
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie:
Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 10.2.9
Nachtrag: 20.01.2021
Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW, Antrag der FDP-Fraktion, AN/1355/2020
 
N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Flächen-/Finanzierungsaspekte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung