Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) - 01.02.2021 - 17:00


Sitzung
BV2/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
SITZUNG FÄLLT AUS!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Annahme von Schenkungen

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 7.1.1

Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0041/2021
Ö 7.2

Neue Anfragen

 
Ö 7.2.1

Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0039/2021
Ö 7.2.2

Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0038/2021
Ö 7.2.3

Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0058/2021
Ö 7.2.4

Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln
am Haltepunkt Köln-Meschenich,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0117/2021
Ö 7.2.5

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0118/2021
Ö 7.2.6

Sachstand Gewerbegebiet Immendorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0146/2021
Ö 7.2.7

Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf:
Aktueller Planungsstand,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0147/2021
Ö 7.3

Offene Anfragen

 
Ö 7.3.1

Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.2

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.3

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.4

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.5

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.6

Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.7

Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.8

Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.9

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.10

Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3.11

Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.1.1

Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1007/2020
Ö 8.1.2

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.3

Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0116/2021
Ö 8.1.4

Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0042/2021
Ö 8.1.4.1

Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0042/2021

Beschluss: zurückgestellt

0129/2021
Ö 8.1.5

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0141/2021
Ö 8.1.6

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.7

Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0043/2021
Ö 8.1.8

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.9

Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0067/2021
Ö 8.1.10

Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0012/2021
Ö 8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.2.1

Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0030/2021
Ö 8.2.2

Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0144/2021
Ö 8.2.3

Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0040/2021
Ö 9

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.2.1

Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2952/2020
Ö 9.2.2

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö 10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.2.1

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan
hier: Stellungnahme zu den von der BV Rodenkirchen beschlossenen Anträge AN/1165/2020 und AN/1456/2019

Beschluss: zurückgestellt

3064/2020
Ö 10.2.2

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 10.2.3

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 10.2.4

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 10.2.5

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 10.2.6

Stellungnahme der Polizei zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

0008/2021
Ö 10.2.7

Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg
hier: Antrag (AN/1188/2020) der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018, TO 8.1.6

Beschluss: zurückgestellt

3659/2020
Ö 10.2.8

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie:
Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 10.2.9

Nachtrag: 20.01.2021
Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW, Antrag der FDP-Fraktion, AN/1355/2020

 
N 11

Anfragen

 
N 11.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 11.2

Neue Anfragen

 
N 11.2.1

Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Flächen-/Finanzierungsaspekte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 
N 12

Anträge

 
N 12.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 12.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13

Verwaltungsvorlagen

 
N 13.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 14

Mitteilungen

 
N 14.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 14.2

Mitteilungen der Verwaltung