Sitzung
BV2/0005/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln
Zeit
17:07-18:28

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität,
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 14.12.2020, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1029/2021
Ö 7.1.2
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2,
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2020, TOP 7.2.10

Beschluss: Kenntnis genommen

0736/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kindswohlgefährdungen und Inobhutnahmen von Kindern und
Jugendlichen im Stadtbezirk Rodenkirchen durch das Jugendamt nach § 42 SGB VIII,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0762/2021
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 27.04.2021
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1569/2021
Ö 7.2.2
Grundstück hinter dem Autohaus Kempen,
Raderthalgürtel 2, 50968 Köln,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0832/2021
Ö 7.2.3
Bearbeitungsstand zur Errichtung eines Bolzplatzes
an der Katharinenstrasse in Köln-Godorf,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0833/2021
Ö 7.2.4
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0831/2021
Ö 7.2.5
Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0839/2021
Ö 7.2.6
Bolzplatz Godorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0856/2021
Ö 7.3
Offene Anfragen
 
Ö 7.3.1
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und
der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020)
aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung
mit Parteienvertretern,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Offene Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie
Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth,
Offene Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 15.03.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk
betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen,
Offene Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90 aus der Sitzung am 15.03.2021 (Beantwortung der Fragen 1 - 3)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0041/2021
Ö 8.1.2
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des
neuen Bezirksrathauses,
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021
ersetzt den Antrag AN/1007/2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1007/2020
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 01.05.2021
Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: ersetzt den Antrag AN/1007/2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0988/2021
Ö 8.1.3
Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 -
AN/0009/2021 hinfällig, wird durch den Antrag AN/0846/2021 ersetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0009/2021
Ö 8.1.3.1
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: ersetzt den Antrag AN/0009/2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0846/2021
Ö 8.1.4
Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0116/2021
Ö 8.1.5
Barrierefreie Gehwege;
Goltsteinstraße Bayenthal,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0042/2021
Ö 8.1.5.1
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

0129/2021
Ö 8.1.6
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf
auf die Industriestraße,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 -
AN/0011/2021 ist hinfällig; wird ersetzt durch AN/0845/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0011/2021
Ö 8.1.6.1
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: ersetzt den Antrag AN/0011/2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0845/2021
Ö 8.1.7
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des
Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 -
AN/0066/2021 ist hinfällig, wird ersetzt durch den Antrag AN/0848/2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0066/2021
Ö 8.1.7.1
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: ersetzt den Antrag AN/0066/2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0848/2021
Ö 8.1.8
Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0067/2021
Ö 8.1.9
Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden,
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021
AN/0399/2021 wird ersetzt durch AN/0990/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0399/2021
Ö 8.1.9.1
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0551/2021
Ö 8.1.9.2
Nachtrag: 02.05.2021
Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0990/2021
Ö 8.1.10
Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0389/2021
Ö 8.1.11
Zollstocker Marktplatz: Aufstellung von Bänken,
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grüne und FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0725/2021
Ö 8.1.12
Barrierefreie Gehwege;
hier: Herman-Löns–Straße, Rodenkirchen,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0840/2021
Ö 8.1.13
Ordnungswidrig gelagertes Material an der Schillingsrotter Straße,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0854/2021
Ö 8.1.14
Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0835/2021
Ö 8.1.15
Leerung von Mülleimern am Rheinufer in Köln-Rodenkirchen bei Hochwasser,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0645/2021
Ö 8.1.16
Neupflanzung von Bäumen auf dem Kalscheurer Weg,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0844/2021
Ö 8.1.17
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0834/2021
Ö 8.1.18
Freihaltung der Einmündung Mürlenbacher Weg in die Berzdorfer Straße in Köln-Immendorf von parkenden Kfz,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0766/2021
Ö 8.1.19
Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0013/2021
Ö 8.1.20
Sürther Feld: Ergänzung der Aufgabenstellung des Verkehrsgutachtens unter Beachtung von Vorschlägen der Anwohnerschaft,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0847/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä.
im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen,
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0144/2021
Ö 8.2.2
Antrag Machbarkeitsstudie einer neuen oberirdischen Stadtbahnlinie
– Linie 14,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0841/2021
Ö 8.2.3
Aufhebung Machbarkeitsstudie Stadt Köln,
Amt 69, Abt 692 Stadtbahn 12/2020 Ausbau Gürtelbahn,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0842/2021
Ö 8.2.4
Antrag Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung
– Stadtbahnlinie 13,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0843/2021
Ö 8.2.4.1
Nachtrag: 02.05.2021
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0989/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: geändert beschlossen

3732/2020
Ö 9.1.1.1
Nachtrag: 02.05.2021
Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0993/2021
Ö 9.1.2
Widmung der Mannesmannstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0133/2021
Ö 9.1.3
Entwidmung einer Teilfläche des Mathiaskirchplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1315/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

3159/2020
Ö 9.2.2
Förderprogramm "Dritte Orte"

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0022/2021
Ö 9.2.3
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

0043/2021
Ö 9.2.4
Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah -
Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

0972/2021
Ö 9.2.5
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 
Ö 9.2.5.1
Nachtrag: 02.05.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0995/2021
Ö 9.2.5.2
Nachtrag: 02.05.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0994/2021
Ö 9.2.6
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert empfohlen

0615/2020
Ö 9.2.7
Bericht der Oberbürgermeisterin
gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier: Jahresbericht 2019 und 2020 des Stadtbezirkes Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

1030/2021
Ö 9.2.8
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0784/2021
Ö 9.2.9
Nachtrag: 22.04.2021
Jean-Löring-Sportpark/Bezirkssportanlage Süd -
Kunststoffrasen Belagswechsel

Beschluss: ungeändert empfohlen

1223/2021
Ö 9.2.10
Nachtrag: 24.04.2021
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0680/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Monitoring Streuobstwiesen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0969/2021
Ö 10.2.2
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Beschluss: Kenntnis genommen

1120/2021
Ö 10.2.3
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 10.2.4
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 10.2.5
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

1098/2021
Ö 10.2.6
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2021
Ö 10.2.7
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2021
Ö 10.2.8
Nachtrag: 24.04.2021
Temporäre Spielstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

1331/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung