Sitzung
BV2/0006/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
GESAMTSCHULE Rodenkirchen - Aula
Sürther Str. 191
50999 Köln
Zeit
17:05-21:05

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö
Nachtrag: 09.06.2021
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde:
Rattenplage und Vermüllung der Hochhaussiedlung „Kölnberg“ in Köln-Meschenich
AN/1335/2021
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bolzplatz Godorf
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0856/2021) aus der
Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1554/2021
Ö 7.1.2
Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0833/2021) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1560/2021
Ö 7.1.3
Grundstück hinter dem Autohaus Kempen,
Raderthalgürtel 2, 50968 Köln
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0832/2021) aus der
Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1624/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fritz-Encke-Volkspark: Nutzung für kleinere Kulturveranstaltungen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0972/2021
Ö 7.2.2
Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für
Nachbarschaftswissen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0973/2021
Ö 7.2.3
Sachstand zum Parkplatz an der KVB-Haltestelle Herthastraße (AN/1186/2018),
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1083/2021
Ö 7.2.4
Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich
Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1103/2021
Ö 7.2.5
Schulen im geplanten Siedlungsgebiet Rondorf Nordwest,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1192/2021
Ö 7.2.5.1
Nachtrag: 12.06.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2169/2021
Ö 7.2.6
Nachtrag: 06.06.2021
Belegung und Auslastung des Gemeinschaftsparkplatzes der
Stadtteilbibliothek/ Apotheke in Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1305/2021
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und
der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern,
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth,
Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0270/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021

Zusatz: Beantwortung siehe Top 11.2.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90 (AN/0394/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021
(Beantwortung Fragen 1-3)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021,
Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0831/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0839/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Einrichtung eines gemeinsamen Schulgarten
EMA, OSK und ggf. Gesamtschule,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1177/2021
Ö 8.1.2
Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk,
Antrag der CDU-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1082/2021
Ö 8.1.3
Neugestaltung der Bepflanzung des Denkmalplatzes an der
Meschenicher Straße in Köln-Godorf,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1073/2021
Ö 8.1.4
Verbesserung der Gehwegsituation
im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1206/2021
Ö 8.1.5
Planungen für das Naturschutzgebiet Sürther Aue,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1189/2021
Ö 8.1.5.1
Nachtrag: 14.06.2021
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 9/Die Grünen zu AN/1189/2021 -Planungen für das Naturschutzgebiet Sürther Aue

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1418/2021
Ö 8.1.6
Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1074/2021
Ö 8.1.7
Barrierefreie Gehwege;
Goltsteinstraße Bayenthal,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021
wird ersetzt durch AN/1178/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0042/2021
Ö 8.1.7.1
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2021
Ö 8.1.7.2
Modifizierter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Ersetzungsantrag zu AN/0042/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1178/2021
Ö 8.1.8
Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0846/2021
Ö 8.1.8.1
Nachtrag: 14.06.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1410/2021
Ö 8.1.9
Schaffung von Ersatzparkplätzen bei künftigem Wegfall von
bestehenden öffentlichen Parkplätzen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1165/2021
Ö 8.1.10
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie
in Godorf auf die Industriestraße,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0845/2021
Ö 8.1.11
Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0067/2021
Ö 8.1.12
Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer
Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0835/2021
Ö 8.1.13
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0834/2021
Ö 8.1.14
Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021,
wird ersetzt durch AN/1188/2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0013/2021
Ö 8.1.14.1
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion - ersetzt AN/0013/2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1188/2021
Ö 8.1.15
Zugeparkte Gehwege Gustav-Heinemann-Ufer/Ecke Schönhauser Straße in Köln-Bayenthal,
Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0836/2021
Ö 8.1.16
Nachtrag: 12.06.2021
Sicherung des Schulwegs Cäsarstraße / Baustellenverkehr,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1394/2021
Ö 8.1.17
Nachtrag: 13.06.2021
Interimsstandorte für die Europaschule in Köln Raderthal,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1389/2021
Ö 8.1.18
Nachtrag: 13.06.2021
Nachhaltige Verbesserung des Services in den städtischen Kundenzentren,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1390/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Rodenkirchener Brücke:
Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0389/2021
Ö 8.2.1.1
Nachtrag: 13.06.2021
Gutachten zur Verkehrstüchtigkeit der Rodenkirchener Autobahnbrücke;
Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1391/2021
Ö 8.2.2
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä.
im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen,
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0144/2021
Ö 8.2.3
Sonder-Schwimm-Lernprogramm "Sicher Schwimmen",
Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1183/2021
Ö 8.2.3.1
Nachtrag: 08.06.2021
Stellungnahme der KölnBäder GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

2228/2021
Ö 8.2.3.2
Nachtrag: 11.06.2021
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
AN/1375/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier: Jahresbericht 2019 und 2020 des Stadtbezirkes Rodenkirchen

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 03.05.2021

Beschluss: geändert beschlossen

1030/2021
Ö 9.1.2
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 12.05.2021:
Beflaggung des Bezirksrathauses Rodenkirchen mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1696/2021
Ö 9.1.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1787/2021
Ö 9.1.4
Nachtrag: 07.06.2021
Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im
Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth

Beschluss: zurückgestellt

2178/2021
Ö 9.1.5
Nachtrag: 10.06.2021
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen
- 1. Runde

Zusatz: (Anlage wird erst in der Sitzung nach der Beschlussfassung freigeschaltet)
Die BOM-Mittelauszahlung erfolgt aufgrund einer Systemumstellung erst spätestens Juli 2021.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2254/2021
Ö 9.1.6
Nachtrag: 11.06.2021
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1685/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 09.06.2021
Zuschuss an den SC Rondorf e.V.
hier: Freigabe einer investigen Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen für den SC Rondorf 1912 e.V. zur Errichtung eines Vereinsheims auf der Sportanlage Kapellenstr.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2763/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
1723/2021
Ö 10.2.2
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020
im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1830/2021
Ö 10.2.3
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf
hier: Beschluss vom 15.03.2021, TOP 8.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2021
Ö 10.2.4
Nachtrag: 03.06.2021
Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche

Beschluss: Kenntnis genommen

2037/2021
Ö 10.2.5
Nachtrag: 03.06.2021
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2021
Ö 10.2.6
Nachtrag: 03.06.2021
Carsharing im öffentlichen Raum
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1911/2021
Ö 10.2.7
Nachtrag: 10.06.2021
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

1655/2021
Ö 10.2.8
Nachtrag: 10.06.2021
Beantwortung einer Anfrage von Frau Dr. Köhler zu TOP 10.2.6 „Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)“ der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 3. Mai 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 06.06.2021
Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstr. 74, Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0270/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Schaffung von weiteren Schulplätzen im Bezirk, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
N 11.2.2
Nachtrag: 04.06.2021
Grundstück auf der Bonner Straße 532, 50968 Köln-Marienburg, Anfrage der SPD-Fraktion
 
N 11.2.2.1
Nachtrag: 08.06.2021
Leerstand Bonner Str. 532 in 50968 Köln-Marienburg
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung