Sitzung
BV2/0008/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
GYMNASIUM Rodenkirchen - Aula
Sürther Str. 55
50999 Köln
Zeit
17:10-20:11

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Ö
Nachtrag: 05.11.2021
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde -
Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2339/2021
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Zollstock: Bewohnerparken/Kurzzeitparkplätze
hier: Anfrage AN/1575/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 06.09.2021, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3161/2021
Ö 7.1.2
3. / 4. Baustufe Stadtbahn Linie 5
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung
Köln-Rodenkirchen vom 06.09.2021 (AN/1725/2021), Top 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3215/2021
Ö 7.1.3
Geschlossene Kindertagesstätte "Klerschweg 2" in Köln-Bayenthal;
Beantwortung der Anfrage aus der Runde des Bezirksbürgermeisters mit seinen Stellvertretungen
aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 06.09.2021, Top 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3254/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Öffnung des Rodenkirchener Schwimmbad für die Öffentlichkeit,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2235/2021
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 28.10.2021
Beantwortung der KölnBäder GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

3790/2021
Ö 7.2.2
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2237/2021
Ö 7.2.3
Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2238/2021
Ö 7.2.4
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2239/2021
Ö 7.2.5
Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch touristische Vermietungen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2240/2021
Ö 7.2.5.1
Nachtrag: 04.11.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3859/2021
Ö 7.2.6
Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2257/2021
Ö 7.2.7
Nachtrag: 30.10.2021
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße",
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2311/2021
Ö 7.2.8
Nachtrag: 30.10.2021
Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2312/2021
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung:
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2019) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern,
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4.1
Nachtrag: 05.11.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3675/2021
Ö 7.3.5
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5.1
Nachtrag: 26.10.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2156/2021
Ö 7.3.6
Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße,
Unbeantwortete Anfrage (AN/1103/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3760/2021
Ö 7.3.8
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes;
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft
Kalscheurer Weg,
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1814/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.10
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren
Querung der Sürther Straße,
Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1819/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Einmündung Bischofsweg in Vorgebirgstraße:
Erhöhung der Verkehrssicherheit,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2255/2021
Ö 8.1.2
Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion

Zusatz: Es hat am 14.09.2021 ein Ortstermin stattgefunden.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1206/2021
Ö 8.1.3
Solarfenster im neuen Bezirksrathaus,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2249/2021
Ö 8.1.4
(Wieder-) Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1715/2021
Ö 8.1.4.1
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.4 (Wieder-)Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1905/2021
Ö 8.1.5
Prüfung zur Einrichtung eines Naturschutzgebiets im Weißer Bogen,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1709/2021
Ö 8.1.5.1
Nachtrag: 30.10.2021
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3751/2021
Ö 8.1.6
Sürther Leinpfad:
Verbesserung Sicherheit für Fußgänger durch Trennung Fuß- und Radweg,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2250/2021
Ö 8.1.7
Ausweitung der 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung auf der
Weißer Hauptstraße,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1630/2021
Ö 8.1.8
Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf in eine Einbahnstraße,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2241/2021
Ö 8.1.9
Parkplätze in der Kendenicher Straße (Zollstock),
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2256/2021
Ö 8.1.10
Geruchsbelästigung in Rondorf,
Antrag der CDU

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2251/2021
Ö 8.1.10.1
Nachtrag: 02.11.2021
Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zu AN/2251/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3842/2021
Ö 8.1.11
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021

AN/1881/2021
Ö 8.1.11.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1.11 (AN/1606/2021) - Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021

AN/1904/2021
Ö 8.1.12
Absolutes Halteverbot auf der Engeldorfer Straße in Meschenich,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2252/2021
Ö 8.1.13
Einrichtung Fahrradservicestation als Pilotprojekt für Köln,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2242/2021
Ö 8.1.14
Bolzplatz in Zollstock,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2253/2021
Ö 8.1.15
Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße bei Betrieb des Flohmarktes,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2053/2021
Ö 8.1.16
Nachtrag: 30.10.2021
Zwangsarbeit in Rodenkirchen: Gedenktafel,
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2310/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Verlängerung der Bus-Linie 138 über Bahnhof Hürth-Kalscheuren bis nach Meschenich,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2201/2021
Ö 8.2.1.1
Nachtrag: 05.11.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2346/2021
Ö 8.2.2
Aufwertung der Busstationen der Linie 130,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2204/2021
Ö 8.2.2.1
Nachtrag: 05.11.2021
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2345/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth

Zusatz: Ein Ortstermin hat am 15.09.2021 stattgefunden.

Beschluss: zurückgestellt

2178/2021
Ö 9.1.2
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.09.2021:
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2781/2021
Ö 9.1.3
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.10.2021:
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3285/2021
Ö 9.1.4
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen (BV1-9) für den Kunstbeirat,
Ratsperiode 2020-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

3213/2020
Ö 9.1.5
Nachtrag: 08.11.2021
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen
- 2. Runde

Zusatz: Anlage wird in der Sitzung freigeschaltet

Beschluss: ungeändert beschlossen

3905/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Zusatz: (bitte Anlage 4 - geänderter Beschlussvorschlag - beachten)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1805/2021
Ö 9.2.2
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1987/2021
Ö 9.2.2.1
Nachtrag: 06.11.2021
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2349/2021
Ö 9.2.3
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Einstellungsbeschluss

Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Rückbau- und Baubeschluss

Zusatz: (bitte Anlage 10 - geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung - beachten)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2831/2021
Ö 9.2.3.1
Nachtrag: 06.11.2021
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2348/2021
Ö 9.2.4
218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2851/2021
Ö 9.2.5
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Beschluss: ungeändert empfohlen

1683/2021
Ö 9.2.6
Nachtrag: 28.10.2021
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2855/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Sanierung der Lindemauer in Köln Sürth -
Mitteilung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: Kenntnis genommen

3296/2021
Ö 10.2.2
Starke Veedel – Starkes Köln
Präsentation der Verfügungsfondsprojekte in drei Sozialräumen auf www.stadt-koeln.de abrufbar

Beschluss: Kenntnis genommen

3279/2021
Ö 10.2.3
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Beschluss: Kenntnis genommen

3273/2021
Ö 10.2.4
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

3266/2021
Ö 10.2.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

3188/2021
Ö 10.2.6
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7

Beschluss: Kenntnis genommen

2921/2021
Ö 10.2.7
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenzweigweg 3, 50969 Köln