SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 08.11.2021

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Sitzung

BV2/0008/2021

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

GYMNASIUM Rodenkirchen - Aula
Sürther Str. 55
50999 Köln

Zeit

17:10-20:11

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10
Ö	Nachtrag: 05.11.2021 TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde - Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2339/2021	Antrag nach § 5 (SPD BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Zollstock: Bewohnerparken/Kurzzeitparkplätze hier: Anfrage AN/1575/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 06.09.2021, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3161/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	3. / 4. Baustufe Stadtbahn Linie 5 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 06.09.2021 (AN/1725/2021), Top 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3215/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Geschlossene Kindertagesstätte "Klerschweg 2" in Köln-Bayenthal; Beantwortung der Anfrage aus der Runde des Bezirksbürgermeisters mit seinen Stellvertretungen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 06.09.2021, Top 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3254/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Öffnung des Rodenkirchener Schwimmbad für die Öffentlichkeit, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2235/2021	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 28.10.2021 Beantwortung der KölnBäder GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	3790/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) 2021-10-25 Anfrage SPD Antwort KölnBäder - Top 7.2.1.1
Ö 7.2.2	Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2237/2021	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.3	Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2238/2021	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4	Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2239/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.5	Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch touristische Vermietungen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2240/2021	Anfrage (FDP BV2) Top 7.2.5 Anlage
Ö 7.2.5.1	Nachtrag: 04.11.2021 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3859/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.6	Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2257/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 30.10.2021 Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2311/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 30.10.2021 Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2312/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung: Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2019) aus der Sitzung vom 09.12.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4.1	Nachtrag: 05.11.2021 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3675/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.5	Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5.1	Nachtrag: 26.10.2021 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2156/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.6	Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße, Unbeantwortete Anfrage (AN/1103/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 14.06.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3760/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.8	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1814/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1819/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einmündung Bischofsweg in Vorgebirgstraße: Erhöhung der Verkehrssicherheit, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2255/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion Zusatz: Es hat am 14.09.2021 ein Ortstermin stattgefunden. Beschluss: zurückgestellt	AN/1206/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.3	Solarfenster im neuen Bezirksrathaus, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2249/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.4	(Wieder-) Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1715/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) Foto Godorfer Mühle
Ö 8.1.4.1	Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.4 (Wieder-)Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1905/2021	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.5	Prüfung zur Einrichtung eines Naturschutzgebiets im Weißer Bogen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1709/2021	Sachstandsbericht BV Juli 2022 Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.5.1	Nachtrag: 30.10.2021 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.1.6	Sürther Leinpfad: Verbesserung Sicherheit für Fußgänger durch Trennung Fuß- und Radweg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2250/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2) Bild 1 Bild 2
Ö 8.1.7	Ausweitung der 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Weißer Hauptstraße, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1630/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.8	Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf in eine Einbahnstraße, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2241/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-2241-2021 Foto 1
Ö 8.1.9	Parkplätze in der Kendenicher Straße (Zollstock), Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2256/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.10	Geruchsbelästigung in Rondorf, Antrag der CDU Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2251/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.10.1	Nachtrag: 02.11.2021 Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zu AN/2251/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3842/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Top 8.1.10.1 2021 10 29 Antwortschreiben Geruchsbelästigung Mischwasserpumpwerk Adlerstraße
Ö 8.1.11	Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021	AN/1881/2021	Änderungsantrag (FDP BV2)
Ö 8.1.11.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1.11 (AN/1606/2021) - Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 06.09.2021	AN/1904/2021	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.12	Absolutes Halteverbot auf der Engeldorfer Straße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2252/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2) Engeldorfer Straße
Ö 8.1.13	Einrichtung Fahrradservicestation als Pilotprojekt für Köln, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2242/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-2242-201 Foto 1
Ö 8.1.14	Bolzplatz in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2253/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) Abstand Wohnbebauung SP Homburger Straße
Ö 8.1.15	Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße bei Betrieb des Flohmarktes, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2053/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.16	Nachtrag: 30.10.2021 Zwangsarbeit in Rodenkirchen: Gedenktafel, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2310/2021	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Verlängerung der Bus-Linie 138 über Bahnhof Hürth-Kalscheuren bis nach Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2201/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.1.1	Nachtrag: 05.11.2021 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2346/2021	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Aufwertung der Busstationen der Linie 130, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2204/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.2.1	Nachtrag: 05.11.2021 Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2345/2021	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth Zusatz: Ein Ortstermin hat am 15.09.2021 stattgefunden. Beschluss: zurückgestellt	2178/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Verkehrsgutachten Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Erläuterung zum Ortstermin 15.09.2021
Ö 9.1.2	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.09.2021: Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	2781/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Zweite RVO 2021 Anlage 2 Antrag VOS Lindenthal 24.10.2021 - 23. Street Gallery Anlage 3 Antrag Sülz-Klettenberg geschwärzt1 Anlage 4 Anträge Rodenkirchen geschwärzt Anlage 5 Braunsfeld Anlage 6 Antrag Innenstadt Anlage 7 Stellungnahme IHK Koeln VKOS 20210813 geschwärzt1 Anlage 8 Handelsverband geschwärzt1 Anlage 9 Stellungnahme ver.di geschwärzt1
Ö 9.1.3	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.10.2021: Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3285/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Berufung der kunstsachverständigen Vertreterinnen (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025 Beschluss:* ungeändert beschlossen	3213/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2, Synopse Geschäftsordnung Kunstbeirat 09.2021
Ö 9.1.5	Nachtrag: 08.11.2021 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde Zusatz: Anlage wird in der Sitzung freigeschaltet Beschluss: ungeändert beschlossen	3905/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Zusatz: (bitte Anlage 4 - geänderter Beschlussvorschlag - beachten) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1805/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zur Beschlussvorlage 1805-2021 Anlage 1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der StAG Behindertenpolitik vom 20.09.2021 Anlage 3, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.3 (Vorlage 1805 2021) Anlage 4 Geänderter Beschlussvorschlag Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat 28.09.2021 Anlage 6, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 7, Auszug JHA 26.10.2021, TOP 4.3 Vorlage 1805-2021 Anlage 8, Auszug BV Porz 04.11.2021 TOP 7.1 (1805 2021) Anlage 9, Auszug 1805 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 1805-2021 Anlage 10, Auszug FA 08-11-2021 zu 1805-2021 Anlage 11, Auszug BV 6 vom 04.11.2021
Ö 9.2.2	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 9.2.2.1	Nachtrag: 06.11.2021 Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2349/2021	Änderungsantrag (FDP BV2)
Ö 9.2.3	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden hier: Einstellungsbeschluss Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden hier: Rückbau- und Baubeschluss Zusatz: (bitte Anlage 10 - geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung - beachten) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2831/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Weißdornweg 21 Anlage 02 - Lageplan Weißdornweg 21 Anlage 03 - Luftbild Weißdornweg 21 Anlage 04 - Übersichtsplan Potsdamer Str. 1 b Anlage 05 - Lageplan Potsdamer Str. 1 b Anlage 06 - Luftbild Potsdamer Str. 1 b Anlage 07 - Machbarkeitsstudie Systembau Potsdamer Str. 1 b Anlage 08, Auszug IR 28.09.2021 Anlage 09 - Auszug UA Wohnen 24.09.2021 Anlage 10 - Kostenaktualisierung und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 11 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 12 Erläuterungen der Verwaltung zur Stellungnahme 14 Anlage 13, Auszug 2831 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2831-2021 Anlage 14, Auszug FA 08-11-2021 zu 2831-2021
Ö 9.2.3.1	Nachtrag: 06.11.2021 Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2348/2021	Änderungsantrag (FDP BV2)
Ö 9.2.4	218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2851/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungsbereich (Plandarstellung) Anlage 2 - Bisherige Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 4 - Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 5.1 - Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5.2 - Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1 - Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 6.2 - Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7, Auszug 2851 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2851-2021
Ö 9.2.5	Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026 Beschluss: ungeändert empfohlen	1683/2021	Beschlussvorlage Ausschuss StraWeKo 2022 Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung StraWeKo 2022 - 2026 Anlage 3: Auszug BV Porz 04.11.2021 StraWeKo 2022 Anlage 4 StrWeK Anlage 5 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2.6	Nachtrag: 28.10.2021 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2855/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Änderungsbereich (Plandarstellung) Anlage 2 Bisherige Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 4 Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 5.1 Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5.2 Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1 Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 6.2 Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7, Auszug 2855 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2855-2021
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sanierung der Lindemauer in Köln Sürth - Mitteilung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Beschluss: Kenntnis genommen	3296/2021	Mitteilung BV 210907 Lindemauer Information zur Maßnahme StEB an die BV 2
Ö 10.2.2	Starke Veedel – Starkes Köln Präsentation der Verfügungsfondsprojekte in drei Sozialräumen auf www.stadt-koeln.de abrufbar Beschluss: Kenntnis genommen	3279/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölnerinnen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit Beschluss:* Kenntnis genommen	3273/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement Beschluss: Kenntnis genommen	3266/2021	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht 2020
Ö 10.2.5	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11 Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen	3188/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Ausschnitt Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplan-Entwurf Ausschnitt Blatt 2
Ö 10.2.6	Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7 Beschluss: Kenntnis genommen	2921/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Projektdokumentation Rhein-Sieg-Kreis
Ö 10.2.7	Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet Beschluss: Kenntnis genommen	1940/2021	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenzweigweg 3, 50969 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10