SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 06.12.2021

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Sitzung

BV2/0009/2021

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln

Zeit

17:07-18:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3794/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anfrage AN/2238/2021
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Sachstand Rattenplage und Vermüllung der Hochhaussiedlung „Kölnberg„ in Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2478/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 02.12.2021 Beantwortung der Verwaltung - Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik (AN/1782/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	3423/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) (1)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 28.11.2021 Corona: Impfangebote für Kinder, Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2564/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Unbeantwortete Anfrage (AN/1814/2021) der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage (AN/1819/2021) der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion, Unbeantwortete Anfrage (AN/2257/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes, Unbeantwortete Anfrage (AN/2312/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12.1	Nachtrag: 30.11.2021 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4102/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 08.11.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1206/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2	Ausschilderung des Weges zur KVB Haltestelle „Siegstraße", Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2481/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-2481-2021 Foto Ausschilderung des Weges zur KVB Haltestelle Siegstraße.doc Top 8.1.2 FDP Siegstraße Anlage
Ö 8.1.3	Sürther Feld, neues Schulzentrum: Maßnahmenkatalog zur Verkehrssicherheit, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2407/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Infotafel zur Pantherskulptur im Südpark in Köln-Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2484/2021	Sachstandsbericht BV August 2023 Sachstandsbericht BV Juni 2022 Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Schulbus für die Schulen entlang Sürther Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2476/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Nachtrag: 06.12.2021 Schließung der SB-Standorte der Sparkasse KölnBonn in Köln-Weiß und Köln-Raderthal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2651/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV2)
Ö 8.2.2	Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2591/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (FDP BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 08.11.2021 Beschluss: geändert beschlossen	2178/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Verkehrsgutachten Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Erläuterung zum Ortstermin 15.09.2021
Ö 9.1.2	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Zum Hedelsberg - Im Salzgrund in Köln-Weiß Beschluss: ungeändert beschlossen	3593/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Spielanlage Angebotszeichnung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Beschluss: ungeändert empfohlen	0713/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Lageplan Vorentwurf Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd
Ö 9.2.2	Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein Beschluss: zurückgestellt	3512/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kurzfassung Endbericht Wasserbus Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 31.01.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Fragen aus Stadtentwicklungsausschuss 27.01.2022 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ö 9.2.3	Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert empfohlen	3260/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus dem BP, TOP 3.1.1 Anlage 2 TOP 3.1.1 SVK-Antrag, Änderung Hauptsatzung
Ö 9.2.4	Nachtrag: 02.12.2021 Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	4039/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kostenkalkulation Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3-Antwort zu Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3381/2021	Mitteilung Ausschuss Übersicht InterKul Zentren 2021
Ö 10.2.2	KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3801/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2021
Ö 10.2.3	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3680/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03 Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonner Straße in Köln-Raderberg Beschluss: Kenntnis genommen	3631/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 +++Urkunde+++ Anlage 3 TF Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 10.2.5	Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	3797/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Nachtrag: 26.11.2021 Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3550/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Maßnahmenübersicht Oktober 2021
Ö 10.2.7	Nachtrag: 26.11.2021 Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	4113/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 30.11.2021 Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021 Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden hier: Einstellungsbeschluss / Aufgabe der städtischen Flücht-lingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden hier: Rückbau- und Baubeschluss 2831/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4183/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.9	Nachtrag: 02.12.2021 Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen Antrag der SPD-Fraktion Köln-Rodenkirchen auf Durchführung einer aktuellen Stunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021 (AN/2339/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	3983/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anlage 1 - Präsentation Infoveranstaltung 3BNoSü 290921
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50