Sitzung
BV9/0009/2021
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum

Die Sitzung wurde abgesagt

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.11.2021
Doppelgasbehälter in Buchheim
 
Ö 1.2
Öffnung Genovevabad
 
Ö 1.3
Nachtrag: 29.11.2021
Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Rosenmaarschule (Az.: 02-1600-179/20)

Beschluss: zurückgestellt

3656/2020
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung "An der Walkmühle" (Az.: 02-1600-69-21)

Beschluss: zurückgestellt

2392/2021
Ö 2.2.1
Schleicher*innen und Raser*innen aus der Walkmühle fernhalten
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträger Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2520/2021
Ö 2.3
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Förderung von Aufenthaltsqualität, Einzelhandel und Gastronomie auf der Dellbrücker Hauptstraße"

Beschluss: zurückgestellt

2297/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Weitere Nutzung der zur Flüchtlingsunterbringung genutzten Hotels in Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

3659/2021
Ö 7.1.2
Lärmschutzmaßnahme an der Ackerstraße (AN/1263/2021)

Beschluss: zurückgestellt

3921/2021
Ö 7.1.3
Ortsverbindung Reichenbachstraße/Radverkehrsnetz
hier: Anfrage der AfD- Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 03.05.2021, TOP 7.2.4

Beschluss: zurückgestellt

3764/2021
Ö 7.1.4
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!"

Beschluss: zurückgestellt

3212/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Der Muezzin-Ruf in Köln
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 08.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2409/2021
Ö 7.2.2
Handwerkerparkausweis
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2492/2021
Ö 7.2.3
Rad- und Gehweg der Genossenschaftshäuser Bergisch-Gladbacher-Straße 800-810
Anfrage des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2493/2021
Ö 7.2.4
Gesundheit, Statistik der Todesfälle in Köln
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2508/2021
Ö 7.2.5
Aktuelle Schul- und Ganztagsentwicklung im Stadtteil Köln-Buchheim
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2512/2021
Ö 7.2.6
Anschaffung von Luftfiltergeräten für Schulen im Bezirk Köln-Mülheim
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2521/2021
Ö 7.2.7
Winterhilfe für Obdachlose aus dem Bezirk Köln- Mülheim
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2522/2021
Ö 7.2.8
Rückschnitt und Grünpflegearbeiten entlang des Stammheimer Ufers
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2523/2021
Ö 7.2.8.1
Nachtrag: 01.12.2021
Rückschnitt und Grünpflegearbeiten entlang des Stammheimer Ufers
Anfrage gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates - Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

4204/2021
Ö 7.2.9
Herstellung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen an der Honschaftsstr. und der Kreuzung Im Weidenbruch
Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2587/2021
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Radschnellverbindung / Radpendlerroute Bergisch-Gladbach-Köln
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 11.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2139/2021
Ö 8.1.2
Antrag auf Akteneinsicht
Dringlichkeitsantrag des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 18.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2183/2021
Ö 8.1.3
Mehr Sicherheit im Zufahrtsbereich des Sportplatzes Egonstraße in Stammheim
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 14.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2375/2021
Ö 8.1.4
Zerstörung von Parkplätzen unterbinden
Antrag des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 08.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2408/2021
Ö 8.1.5
Hall of Fame „Im Bischofsacker“, Ecke Kalk-Mülheimer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 15.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2491/2021
Ö 8.1.6
Verkauf des Schifffahrtsbrunnens Wiener Platz
Antrag des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2490/2021
Ö 8.1.7
Mehr Grün für Mülheim
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2509/2021
Ö 8.1.8
Bienenvölker auf dem großen Kalkberg
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 17.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2511/2021
Ö 8.1.9
Verkehrssituation Rüdesheimer Straße / Wiesbadener Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2513/2021
Ö 8.1.10
Bereitstellung eines barrierefreien Zuganges zum Flittarder Deich im Bereich Wendehammer Ruwergasse in Köln- Flittard
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2514/2021
Ö 8.1.11
Markierung eines Radfahrstreifens auf der Piccoloministraße
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2519/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Sanierung westlicher Sportplatz Thurner Kamp
Hier: Schwermetallsanierung und Vorbereitung zur Herstellung einer ökologischen Ausgleichsfläche

Beschluss: zurückgestellt

3371/2021
Ö 9.1.2
Planungsbeschluss Generalsanierung Walter-Blickhäuser-Sportanlage (Kopernikusstraße)

Beschluss: zurückgestellt

3838/2021
Ö 9.1.3
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

3993/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen
 
Ö 9.2.2
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Beschluss: zurückgestellt

1683/2021
Ö 9.2.3
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

3521/2021
Ö 9.2.4
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: zurückgestellt

3512/2021
Ö 9.2.5
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18
Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m

Beschluss: zurückgestellt

2430/2021
Ö 9.2.6
verschoben nach 10.2.15
 
Ö 9.2.7
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: zurückgestellt

3260/2021
Ö 9.2.8
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Beschluss: zurückgestellt

2912/2021
Ö 9.2.9
Nachtrag: 29.11.2021
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim
Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplans

Beschluss: zurückgestellt

3869/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
 
Ö 10.2.3.1
Nachtrag: 25.11.2021
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen der SPD, CDU und FDP in der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung vom 06.08.2021 (AN/1636/2021) und gleichlautende Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes in der Sitzung vom 02.08.2021 (AN/2187/2021)

Beschluss: zurückgestellt

3810/2021
Ö 10.2.3.2
Nachtrag: 26.11.2021
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Sachstände Teilbauwerke

Beschluss: zurückgestellt

4124/2021
Ö 10.2.4
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Ackerstraße
Prüfauftrag, Einrichtung von Radwegen
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung vom 06.09.2021, TOP 9.2.8., Beschlusspunkt 3

Beschluss: zurückgestellt

3637/2021
Ö 10.2.5
Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
hier: Geänderter Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 2.1.

Beschluss: Kenntnis genommen

2878/2020
Ö 10.2.6
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße (AN/0101/2021)

Beschluss: zurückgestellt

3855/2021
Ö 10.2.7
Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

3509/2021
Ö 10.2.8
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Beschluss: zurückgestellt

3801/2021
Ö 10.2.9
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2.10
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Beschluss: zurückgestellt

3680/2021
Ö 10.2.11
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

3381/2021
Ö 10.2.12
Nachtrag: 25.11.2021
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Beschluss: zurückgestellt

3550/2021
Ö 10.2.13
Nachtrag: 26.11.2021
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: zurückgestellt

4113/2021
Ö 10.2.14
Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.

Beschluss: zurückgestellt

3942/2021
Ö 10.2.15
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 71504/05
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: zurückgestellt

2996/2021
Ö 10.2.16
Nachtrag: 01.12.2021
Bürgerantrag Doppel-Gasbehälter Mülheimer Ring/ Piccoloministraße in Buchheim

Beschluss: zurückgestellt

4184/2021
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1.1
Niederschrift zur Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 04.10.2021