Sitzung
BV6/0005/2021
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
NFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Das Tragen einer medizinischen / FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Thenhovener Straße und Thenhover-Escher Weg (Az.: 02-1600-132/20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0755/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Unnötiger Lkw-Durchgangsverkehr in Fühlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

3493/2020
Ö 7.1.2
Entfernte Sperrpoller im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0554/2021
Ö 7.1.3
Entfernung von intaktem städtischen Grün im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

0657/2021
Ö 7.1.4
Anfragen zum Stadt und Feuerwehr bewässern Bäume in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0631/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nahversorgung für Fühlingen und Merkenich
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0025/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0260/2021
Ö 7.2.2
S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirk Chorweiler
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0082/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: zurückgestellt

0404/2021
Ö 7.2.3
Historischer Friedhof Esch
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0173/2021
Ö 7.2.4
Installierung eines zentralen Wasser- und Stromanschlusses auf dem Platz in Auweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0174/2021
Ö 7.2.5
Sauberkeit und Schutz vor Vermüllung
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0172/2021
Ö 7.2.6
Fahrradboxen im Stadtbezirk Köln-Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0175/2021
Ö 7.2.7
Verkehrsführung auf dem Liverpooler Platz
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0176/2021
Ö 7.2.8
Wasserversorgung in Kleingartenanlagen im Bezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0183/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0317/2021
Ö 7.2.9
Fingernagel-Beauty-Studios
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0184/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2021
Ö 7.2.10
KVB-Fahrgastunterstand EKZ Heimersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0218/2021
Ö 7.2.11
Ausweitung des KVB-Busnetzes in Blumenberg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0283/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0659/2021
Ö 7.2.12
Elektronisch versenkbare Pfosten in der Geiersbergstraße und Ernstbergstraße in Köln-Blumenberg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0284/2021
Ö 7.2.13
Fehlende und defekte Poller im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0285/2021
Ö 7.2.14
Diskriminierung queere Jugendliche
Anfrage der FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0349/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0828/2021
Ö 7.2.15
Sachstand Blumenbergsweg
Anfrage der FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0350/2021
Ö 7.2.16
Schulrenovierungsmaßnahmen im Bezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0371/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0889/2021
Ö 7.2.17
Leerstand von Wohnungen und Häusern im Bezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0375/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1192/2021
Ö 7.2.18
Heizkraftwerk Merkenich
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0550/2021
Ö 7.2.19
Stadtbezirk Chorweiler Modell-Stadtbezirk angelehnt an das Tübinger Modell
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0640/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1377/2021
Ö 7.2.20
Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0654/2021
Ö 7.2.21
Escher See Beach Club
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0655/2021
Ö 7.2.22
Barrierefreiheit an Schulen
Anfrage der FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0668/2021
Ö
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1330/2021
Ö 7.3
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Antrag für den Runden Tisch zur Beweidung in den Worringer Rheinauen

Beschluss: zurückgestellt

3606/2020
Ö 8.1.2
Ortstermin in der Bruchstraße

Beschluss: geändert beschlossen

3636/2020
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen, der AfD-Fraktion, Die Linke und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0636/2021
Ö 8.2.2
Aufforderung des Rücktritts der fraktionslosen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Heinrich
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0649/2021
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Gelenkbusse für die Busse der KVB-Linie 121
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0081/2021
Ö 8.3.2
Aufstellung von Mülleimern in Langel
Antrag der FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0069/2021
Ö
Ersetzungsantrag der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0758/2021
Ö 8.3.3
Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0062/2021
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0664/2021
Ö 8.3.4
Wiederaufbau der Luftmessstationen auf den Grundstücken der Grundschulen An den Kaulen in Köln-Worringen und Am Spoerkelhof in Köln-Merkenich
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0051/2021
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2021
Ö 8.3.5
LKW-Durchfahrverbot Seeberg- Neusser Landstr.
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0032/2021
Ö 8.3.6
Sicherung des Zebrastreifens auf der Schulstraße in Pesch
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0064/2021
Ö 8.3.7
B9 Geschwindigkeit Maut
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0078/2021
Ö
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0289/2021
Ö 8.3.8
Sicherung des neu ausgebauten Radweges vor Auweiler in Richtung Pulheim
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0065/2021
Ö 8.3.9
Verbesserung der Kita-Versorgung im Stadtteil Merkenich
Antrag der SPD-Fraktion und Die Linke

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0294/2021
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0710/2021
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0741/2021
Ö 8.3.10
Baugrundstückkataster für den Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0303/2021
Ö 8.3.11
Leihradstationen im Stadtbezirk Köln-Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0286/2021
Ö 8.3.12
Abwasserkanalnetz im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0307/2021
Ö 8.3.13
Prioritätenliste der Bauvorhaben im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0287/2021
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: zurückgestellt

0735/2021
Ö 8.3.14
Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2021
Ö 8.3.15
Impfzentrum Chorweiler
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0629/2021
Ö
Änderungsantrag der FDP

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0693/2021
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0738/2021
Ö 8.3.16
Prüfauftrag: Unterstützung bei der elektronischen Terminvergabe vor Ort
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0648/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Zuschussgewährung an Worringer Vereinshaus e.V., Haushaltsjahr 2021
Sanierung der Dachentwässerung Vereinshaus Worringen, Sankt-Tönnis-Str. 68, 50769 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0296/2021
Ö 9.1.2
Sportentwicklungsplanung: Planungsbeschluss für die Sanierung der Kampfbahn und des Werferplatzes auf der Bezirkssportanlage Merianstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3669/2020
Ö 9.1.3
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Schulhof der Realschule Karl-Marx-Allee 43 in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0347/2021
Ö 9.1.4
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0573/2021
Ö 9.1.5
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Chorweiler zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

0338/2021
Ö 9.1.6
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Chorweiler

Beschluss: geändert beschlossen

3737/2020
Ö 9.1.7
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf der Merianstraße zwischen Neusser Landstraße und Brücke in Köln Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0527/2021
Ö 9.1.8
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
hier: Neuernennung eines Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds für den Veedelsbeirat Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0724/2021
Ö 9.1.9
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 2 Bushaltestellen (4 Haltekanten) im Stadtbezirk Chorweiler auf der KVB-Linie 127

Beschluss: ungeändert beschlossen

1075/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Dringlichkeitsentscheidung - Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0002/2020/1
Ö 9.2.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2020
Ö 9.2.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02
Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0267/2021
Ö 9.2.4
Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: ungeändert beschlossen

0212/2021
Ö 9.2.5
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: ungeändert beschlossen

0793/2021
Ö 9.2.6
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3159/2020
Ö 9.2.7
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0131/2021
Ö 9.2.8
Planungsaufnahme zur Erneuerung und Erweiterung der OGS-Küche der GGS Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3195/2019
Ö 9.2.9
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0746/2021
Ö 9.2.10
Änderung der GO Veedelsbeirat Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0732/2021
Ö 9.2.11
Förderprogramm "Dritte Orte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0022/2021/2
Ö 9.2.12
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

0043/2021
Ö 9.2.13
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: zurückgestellt

0615/2020
Ö 9.2.14
Fahrplanwechsel 2020 - Erneute Prüfung einer Taktverdichtung der Linie 126 an Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0777/2021
Ö 9.2.15
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1054/2021
Ö 9.2.16
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: zurückgestellt

1538/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Simultanhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2020
Ö 10.2.2
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2984/2020
Ö 10.2.3
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2020
Ö 10.2.4
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2020
Ö 10.2.5
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2020
Ö 10.2.6
Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3543/2020
Ö 10.2.7
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2020
Ö 10.2.8
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

3623/2020
Ö 10.2.9
Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

3722/2020
Ö 10.2.10
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2020
hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2021
Ö 10.2.11
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: Kenntnis genommen

3281/2020
Ö 10.2.12
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2021
Ö 10.2.13
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 10.2.14
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2021
Ö 10.2.15
Neubau eines sozialen Zentrums und Ausbau zu einem generationsübergreifenden Bürgerhaus in Köln- Lindweiler, Krombachweg 29 (Gemarkung Longerich, Flur 32, Flurstücke 407 und 2076)

Beschluss: Kenntnis genommen

0504/2021
Ö 10.2.16
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauuungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Aqualand" Köln-Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2021
Ö 10.2.17
Beantwortung der Anfrage AN/1138/2020 der SPD-Fraktion vom 26.08.2020
betr. "Wann kommt der Lebensmittel-Markt in Merkenich? – Planungs- und Prüfauftrag muss endlich umgesetzt werden!"
Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0261/2021
Ö 10.2.18
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0353/2021
Ö 10.2.19
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2020
Ö 10.2.20
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 10.2.21
Bewirtschaftung von 6 Parkplätzen in der Rhonestraße in Köln-Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0731/2021
Ö 10.2.22
Monitoring Streuobstwiesen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0969/2021
Ö 10.2.23
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 10.2.24
Angebot der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk 6 - Worringen

Beschluss: geändert beschlossen

1142/2021
Ö 10.2.25
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: zurückgestellt

1102/2021
Ö 10.2.26
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: zurückgestellt

1268/2021
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Impfzentren für den Kölner Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2021
Ö 11.1.2
Zentrum für Therapeutisches Reiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0702/2021
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Wettbüros im Kölner Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Stellungnahme zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 13.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Vermietung einer städtischen Grundstücksfläche Hier: Verlängerung des Mietvertrages für die Sportanlage Further Weg an den TC Köln-Worringen e.V.
 
N 14.1.2
Wiederwahl einer Schiedsperson (Bezirk 62)
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln
 
N 15.2.2
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule An den Kaulen 62 - 64, 50769 Köln
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Feuerwehreinsatz am Schmalen Wall in Worringen am 01.12.2020
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen