Sitzung
BV1/0005/2021
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Außengastronomie Spanischer Bau INFEKTIONSSCHUTZ: Das Tragen einer med. Maske oder FFP2 Maske ist vorgeschrieben. Es stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Melden Sie sich bitte bei der Schriftführung an.
Zeit
16:00-17:22

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Förderprogramm "Dritte Orte"

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

0022/2021
Ö 3.2
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 3.3
Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende Cäcilienstraße
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 05.03.2020

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

3584/2020
Ö 3.4
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

0332/2021
Ö 3.5
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öf-fentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhe-bung des Bebauungsplans

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

0284/2021
Ö 3.5.1
Änderungsantrag zu 0284/2021, Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße - Änderungsantrag Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0830/2021
Ö 3.6
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen und Bürgereingabe "Überquerung Venloer Straße/Grüngürtel" (AZ.: 157/19) sowie Bürgereingabe "Verkehrsführung im Bereich Vogelsangerstr./Ludolf-Camphausen-Str./Venloer Str." (AZ.: 032/19)

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

weitere Eingabe wurde am 23.03.2021 beigefügt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3240/2019
Ö 3.7
Benennung eines Weges in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0543/2021
Ö 3.8
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

1747/2020
Ö 3.9
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.10
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

0043/2021
Ö 3.11
Straßenbaumkonzept Innenstadt

Beschluss: Alternative beschlossen

0120/2021
Ö 3.12
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2021
Ö 3.13
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0615/2020
Ö 3.14
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk A) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1118/2021
Ö 3.15
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0784/2021
Ö 3.16
Namensgebung der Städtischen Katholischen Hauptschule Bülowstraße, derzeit noch Bülowstraße 90 in 50733 Köln (Nippes)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1050/2021
Ö 3.17
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1203/2021
Ö 3.18
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Blockierung der Einfahrt Altenheim Oberländer Wall 16 - 22

Beschluss: ungeändert beschlossen

1048/2021
Ö 3.18.1
Blockierung der Einfahrt durch Falschparker am Altenheim Oberländer Wall 16 - 22, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Die Partei und Klimafreunde

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0589/2021
Ö 3.19
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee - gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1177/2021
Ö 3.19.1
Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP und Klimafreunde

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0628/2021
Ö 3.20
Nachtrag: 14.04.2021
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3097/2020
Ö 3.21
Nachtrag: 15.04.2021
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2695/2020
Ö 3.21.1
Nachtrag: 20.04.2021
zu 3.21 * Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss - gem. Änderungsantrag Grüne, Linke, SPD, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0882/2021
Ö 3.22
Nachtrag: 15.04.2021
Aufstellung von zwei Gedenkstelen am Rosengarten im Volksgarten zu Ehren der Kölner Edelweißpiratinnen und Edelweißpiraten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1354/2021
Ö 3.23
Nachtrag: 19.04.2021
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil I

Beschluss: ungeändert beschlossen

1031/2021
Ö 3.24
Nachtrag: 20.04.2021
Unterstützung der Konzeptionsphase Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1191/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18)

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
am 11.03.2021 zurückgestellt (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

0491/2020
Ö 4.1.1
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1475/2020
Ö 4.2
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
am 11.03.2021 zurückgestellt (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2351/2020
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
am 11.03.2021 zurückgestellt (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

3285/2020
Ö 4.4
Bürgereingabe nach § 24 GO – Gedenktafel für die Verstorbenen beim Bau der Severinsbrücke – AZ 46/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

3699/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde

Zusatz: am 08.12.2020 vertagt bis zugesagte Zuarbeit der Fachverwaltung vorliegt

Zuarbeit liegt vor

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0869/2020
Ö 5.1.1.1
Nachtrag: 21.04.2021
Gem. Änderungsantrag Engelbertstraße Parkraum, gem. Änderungsantrag Die Linke, Grüne und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0894/2021
Ö 5.1.2
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 22.04.2021 vertagt werden, Ortstermin in Präsenz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1312/2020
Ö 5.1.3
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020
Verwaltungsvorlage zum Umgang mit dem kolonialen Erbe soll abgewartet werden

Beschluss: zurückgestellt

AN/1311/2020
Ö 5.1.4
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 22.04.2021 vertagt werden, Ortstermin in Präsenz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1321/2020
Ö 5.1.4.1
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 22.04.2021 vertragt werden, Ortstrmin in Präsenz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1474/2020
Ö 5.1.5
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT CDU)
zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1322/2020
Ö 5.1.6
Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0015/2021
Ö 5.1.7
Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0026/2021
Ö 5.1.8
Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0021/2021
Ö 5.1.8.1
Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0084/2021
Ö 5.1.8.2
Änderungsantrag Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße / Lindenstraße, gem.Änderungsantrag FDP und CDU

Zusatz: zurückgestellt am 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0369/2021
Ö 5.1.9
Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0023/2021
Ö 5.1.10
Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0018/2021
Ö 5.1.11
Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 und 11.03.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0020/2021
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0643/2021
Ö 5.2.2
Variantenprüfung Autofreie Trankgasse; gem Antrag Grüne, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0673/2021
Ö 5.2.3
Nächstmögliche Aufstellung von Messgeräten an der Bastei, Nähe , gem. Antrag CDU und FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0681/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0194/2019
Ö 6.1.2.1
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Beschluss: Kenntnis genommen

2786/2020
Ö 6.1.3
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.4
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0925/2020
Ö 6.1.4.1
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.08.2020, TOP 6.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1053/2021
Ö 6.1.5
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0949/2020
Ö 6.1.6
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Sachstandsanfrage zu zwei Spielplätzen, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0484/2021
Ö 6.2.2
Baulücke Richard-Wagner-Straße, Anfrage Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0486/2021
Ö 6.2.3
Nachtrag: 13.04.2021
Sachstand Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck (Altstadt/Süd), gem. Anfrage Grüne und SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0723/2021
Ö 6.2.3.1
Nachtrag: 21.04.2021
Sachstand Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck (Altstadt/Süd)

Beschluss: Kenntnis genommen

1405/2021
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Interimsstandort für Schulen im Agnesviertel (Neustadt/Nord) während der Sanierung - zu AN/0955/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2020
Ö 9.2
Antrag CDU / Beschluss AN/0947/2020 BV1 vom 26.08.2020
Abgase des Holzkohleausstoßes in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0701/2021
Ö 9.3
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 9.4
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2021
Ö 9.5
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0803/2021
Ö 9.6
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2021
Ö 9.7
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2021
Ö 9.8
Umnutzung von Parkplätzen am Zülpicher Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

1169/2021
Ö 9.9
Nachtrag: 14.04.2021
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Abschluss der Maßnahmenumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

1345/2021
Ö 9.10
Nachtrag: 21.04.2021
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein
hier: Mitteilung zum Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0243/2021/1

Beschluss: Kenntnis genommen

1238/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Anhandgabe Neusser Wall 33 (Fort X) in Köln-Neustadt/Nord
 
N 2.2
Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes