SessionNet | 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 02.09.2021

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Sitzung

BV1/0007/2021

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung anmelden! s. gesonderte Hinweise zum Infektionsschutz

Zeit

16:00-20:20

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Aktualisiert - 2021-08-25 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Aktuelle Stunde - Sicherheit in der Innenstadt - auf Antrag CDU mit folgenden Unterpunkten: - Angriffe auf Menschen in der Schaafenstr. - Probleme mit Posern im Bereich der Schaafenstraße und der Weidengasse - Kriminalitätssteigerung und Messerstechereien in der Zülpicher Straße - Lärmbelästigung bis 5 Uhr morgens und Missachtung sämtlicher Auflagen in der Zülpicher Straße
Ö 1.2	Aktuelle Stunde - Interimsschulbauten im Inneren Grüngürtel - auf Antrag Klimafreunde und Grüne
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.2021 soll am 02.09.2021 vertagt werden Beschluss: zurückgestellt	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 3.2	Mitteilung wird unter TOP 9.21 beraten - Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Ö 3.3	Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Beschluss: ungeändert beschlossen	0880/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Rahmenkonzept zur Öffnung von Schulhöfen in Köln 5-2021 Anlage 2, Auszug 0880 2021 BV 3
Ö 3.4	Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2497/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 8 - Stellungnahme vom Rechnungsprüfungsamt geschwärzt Anlage 9 - Antwort auf die Stellungnahme vom Rechnungsprüfungsamt - geschwärzt Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss vom 31.08.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 02.09.2021 Anlage 12 - Vorab-Auszug 02.09.2021 AKUG TOP 4.1.3 Neubau Brunnen Neumarkt
Ö 3.4.1	Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss, Änderungsantrag Grüne Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1792/2021	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.5	Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0684/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Ausstattung Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.6	Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2480/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Stellungnahme zur Beschlussvorlage-Nr. 2480-2021
Ö 3.7	277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2412/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 277. Satzung Anlagen 2-8 - Ergänzende Erläuterungen 277. Satzung Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 10 - Stellungnahme zu Fragen aus Verkehrsausschuss Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 12 - Stellungnahme zu Fragen aus dem Verkehrsausschuss
Ö 3.8	Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen	2641/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Förderungen 2021 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 3.9	Haushaltsplan 2022 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2022 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	2403/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.10	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen Beschluss: geändert beschlossen	2902/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Konsumtiv Beratung Bezirk 1 HPL-Entwurf 2022 ff Anlage 2 Investiv Beratung Bezirk 1 HPL-Entwurf 2022 ff
Ö 3.10.1	Klimaschutzorientierte Mittel, gem. Ergänzungsantrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1659/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.11	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2310/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2021 Stand 30.04.2021
Ö 3.12	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Untersagung des Betriebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2509/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage - Gem. Dringlichkeitsantrag Untersagung des Betiebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt
Ö 3.12.1	Untersagung des Betriebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei, Klimafreunde Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1535/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.13	Genehmigung Dringlichkeitsantrag - Gem. Dringlichkeitsantrag - Sperrung der Schaafenstraße an Freitag- und Samstagabend von jeweils 19:00 Uhr bis 6:00 Uhr des darauf folgenden Tages Beschluss: ungeändert beschlossen	2563/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Dringlichkeitsantrag Schaafenstraße
Ö 3.13.1	Gem Dringlichkeitsantrag - Sperrung der Schaafenstraße an Freitag- und Samstagabend von jeweils 19:00 Uhr bis 6:00 Uhr des darauf folgenden Tages - gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1543/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.14	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2634/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersicht Stadtteilimpfungen Anlage 2 - Übersicht Veranstaltungen 2021 Stand 21.07.2021
Ö 3.15	Nachtrag: 23.08.2021 Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	2554/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 RVO 2021 Anlage 2 Antrag final Dachverband Anlage 2.1 Antrag final Dachverband Anlage 3 Umfrage lokale Händler Anlage 4 Einreichungen der IGs anonymisiert Stand 19.07.2021 Anlage 5 Stellungnahme ver.di geschwärzt1 Anlage 6 Stellungnahme IHK Koeln Tag des Veedels geschwärzt Anlage 7 Ev. Kirchenverband 22.07.2021 geschwärzt Anlage 8 DGB-Stellungnahme Sonntagsöffnung 2021-09-19 geschwärzt1 Anlage 9 Handelsverband geschwärzt Anlage 10
Ö 3.16	Nachtrag: 23.08.2021 Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG Beschluss: ungeändert beschlossen	2402/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan EÜ Bauwerke A-E Anlage 2 Lageplan Deutz-Mülheimer-Straße Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.17	Nachtrag: 25.08.2021 Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks Beschluss: ungeändert beschlossen	2608/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Lageplan Integrierter Plan Deutzer Hafen Anlage 2 Integrierter Plan Ostdreieck neu Anlage 3 Integrierter Plan Ostdreieck bisher Anlage 4 Weitere Darstellungen Ostdreieck Anlage 5 BV Porz 02.09.2021 Auszug BP TOP 7.9 (2608 2021) Anlage 7 Stellungnahme Anlage 8 Beantwortung von Rückfragen StEA
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Einrichtung eines Europaplatzes" Aktenzeichen 34/21B Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0711/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgereingabe anonymisiert
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21) Zusatz: soll zurückgestellt werden Beschluss: zurückgestellt	2395/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21) Zusatz: soll zurückgestellt werden Beschluss: zurückgestellt	2715/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe u . 1. Antwortschreiben der Verwaltung Anlage 2- weiterer Schriftverkehr Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Lage bestehender Ampelanlagen, Fußgängerüberwege Anlage 4 - Auszug BV Innenstadt 10.03.2022
Ö 4.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: AZ 160-21 Freigabe Linksabbiegen aus der Kyllstraße (Az.: 02-1600-160/21) Beschluss: geändert beschlossen	2836/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 4.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21) Beschluss: zurückgestellt	2600/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Superblöcke für Köln - für Aufenthaltsqualität und die Verkehrswende im Veedel Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1138/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.2	Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt seit der Sitzung 08.12.2020 wegen OT Beschluss: geändert beschlossen	AN/1321/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.2.1	Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP Zusatz: zurückgestellt seit der Sitzung 08.12.2020 wegen OT Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1474/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 5.1.3	Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD Zusatz: zurückgestellt seit der Sitzung 08.12.2020 wegen OT Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1312/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Unübersichtliche Kreuzung Waisenhausgasse/Vor den Siebenburgen/Trierer Str/Am Pantaleonsberg, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1620/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei, Klimafreunde, FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1641/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Antrag "Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden", Antrag FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1634/2021	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (FDP BV1)
Ö 5.2.4	Aufstellung von neuen Bänken in der Innenstadt, Antrag Grüne Beschluss: geändert beschlossen	AN/1647/2021	Sachstandsbericht 2022 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4.1	Nachtrag: 24.08.2021 Ergänzungsantrag zu Antrag AN/1647/2021 - Bankstandorte; Ergänzungsantrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1745/2021	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, gem. Antrag Grüne, FDP, Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/1673/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5.1	Nachtrag: 31.08.2021 Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, gem. Antrag Grüne, FDP und Die Partei Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates, AN/1673/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3091/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 5.2.6	Grundsatzbeschluss: Keine Interimsbauten in Grün- und Parkanlagen, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1656/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	Reinigung Neusser Platz und Roeckerathplatz, gem. Dringlicheitsantrag CDU und SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1849/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.2	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.2.1	Beantwortung AN/1173/2019 Die Linke Kellertheater und Kartäuserwall
Ö 6.1.3	Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU	AN/0949/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.3.1	Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 26.08.2020 (AN/0949/2020)	2454/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.4	Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016) Beschluss: zurückgestellt	AN/1315/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.5	Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt	AN/1107/2021	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5.1	Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - AN/1107/2021	2885/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anhang Auswertungskarten
Ö 6.1.6	Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße	AN/1108/2021	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6.1	Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 10.06.2021, TOP 6.2.2 (AN/1108/2021)	2692/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1623/2021	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.2	Fragen zur ISG Severinstraße, Anfrage Die Linke	AN/1319/2021	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.2.2.1	Nachtrag: 26.08.2021 Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße hier: Anfrage der Fraktion die Linke in der BV I Session Nr. AN/1319/2021	2967/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2.3	Soziale Erhaltungssatzung Griechenmarktviertel, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1624/2021	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.4	Rodungen auf Kitagelände, Anfrage Die Linke	AN/1528/2021	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.2.4.1	Rodungen auf dem Kitagelände Venloer Wall 13b - zur Anfrage der Fraktion Die Linke AN/1528/2021	2490/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 8.1	Verabschiedung von Frau Nicole Heinrichs, Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen" hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12	1489/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.2	Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"	1663/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 FM-Portal Kurzüberblick
Ö 9.3	Deutsches Sport- und Olympiamuseum Köln Zuschuss zu den Planungskosten für die Erweiterung und Modernisierung des Gebäudes im Rheinauhafen sowie Neukonzeptionierung des Museumsbetriebs	2561/2021	Mitteilung BV
Ö 9.4	Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 22.04.2021, TOP 3.19	2192/2021	Mitteilung BV
Ö 9.5	19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln	2484/2021	Mitteilung Ausschuss 19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung
Ö 9.6	Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans	2123/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Auszug Bauausschuss 06.09.2021
Ö 9.7	Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)	2444/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.8	Sanierung der Drehbrücke im Deutzer Hafen - Sachstand Pendelbusbetrieb	2799/2021	Mitteilung BV Anlage 1 Fahrweg
Ö 9.9	SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“	2249/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Einladung-hier-alt-werden 23.06.2021
Ö 9.10	Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine	2777/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Folder Kandidieren Sie... Anlage 2, Plakat Kandidieren Sie A4
Ö 9.11	Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln	2694/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Gruppenangebote Extra-Zeit 2021-2022
Ö 9.12	Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021	2911/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Übersicht Tätigkeit Feuerwehr Anlage 2 - Antwort der StEB Köln
Ö 9.13	House of Resources in Köln	2804/2021	Mitteilung Ausschuss HoR-Flyer
Ö 9.14	Nachtrag: 23.08.2021 Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 28.06.2021, TOP 8.1 (AN/1420/2021)	2623/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.15	Nachtrag: 24.08.2021 Neues Modell: kombinierte Fahrradabstell- und Werbeanlagen für Köln	2549/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1+2 - Vergleich Altmodelle und neue Modelle Urban und City + Bilddokumentation Modell Urban und City
Ö 9.16	Nachtrag: 24.08.2021 Instandsetzung der Straße „Große Neugasse hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.09.2015, TOP 3.1	2960/2021	Mitteilung BV
Ö 9.17	Nachtrag: 25.08.2021 Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter	2893/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erweiterung der Abstellverbotszonen Anlage 2 Stationsgebundener Verleihbetrieb
Ö 9.18	Nachtrag: 26.08.2021 Baumneupflanzung in der Eburonenstraße	3037/2021	Mitteilung BV 21-07-21 Eburonenstraße gez
Ö 9.19	Nachtrag: 27.08.2021 Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag	2712/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht KVB 31.12.2020
Ö 9.20	Nachtrag: 30.08.2021 Wettbewerbsverfahrensergebnis Arbeitstitel: Mehrfachbeauftragung "Fassade Hauptbahnhof Breslauer Platz Köln" Köln-Altstadt/Nord	1899/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Visualisierung Büro J.Mayer H. Anlage 3 Pressemitteilung
Ö 9.21	Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz	2483/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 +++URKUNDE+++ Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 9.22	Nachtrag: 30.08.2021 „Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“	2930/2021	Mitteilung Ausschuss Multilingualität von Anfang an 2021 mit Deckblatt
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Wiederwahl einer Schiedsperson (Bezirk12)
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule Zugweg 42 - 44, 50677 Köln
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Nachtrag: 30.08.2021 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.06.2021
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: