Sitzung
BV1/0008/2021
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Deutsches Sport & Olympiamuseum, Champions Hall, Zollhafen 1
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an und beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz (3G).
Zeit
16:00-20:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Verabschiedung von Herrn Michael Musto, CDU-Fraktion, und Frau Lea Horch, Klimafreunde
 
Ö
Verpflichtung von Herrn Ismail Arabaci, Bündnis 90/Die Grünen, und Herrn Mario Schmitz, CDU-Fraktion
 
Ö
Vorstellung Herr Fink, Leiter Polizeiinspektion 1
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Aktuelle Stunde, Vorgehen des Ordnungsamtes mit den Punkten
- Entfernen der Stadtmöbel im Eifelwall und
- Außengastronomie in der Innenstadt,
- Kontrolle des Ordnungsamtes in einer Gaststätte in der Südstadt
- Überprüfung der Künstler auf dem Eierplätzchen
auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2
Vortrag Neubau der FH Deutz und damit verbundene Baumfällungen
 
Ö 1.3
Information über den Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Zusatz: s. Mitteilung 2576/2021

Beschluss: geändert beschlossen

1619/2020
Ö 3.1.1
Nachtrag: 27.10.2021
Gem. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 1619/2020, Gem. Änderungsantrag Die Linke und Grüne

Zusatz: zugesetzt am 27.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2293/2021
Ö 3.2
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: zurückgestellt am 10.06.2021 und 02.09.2021
soll am 28.10.2021 zurückgestellt werden

Beschluss: ungeändert beschlossen

1094/2021
Ö 3.3
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: geändert beschlossen

1987/2021
Ö 3.4
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1805/2021
Ö 3.5
221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal) Einleitungsbeschluss
Arbeitstitel: "Innerer Grüngürtel, Bereich Zülpicher Wall/ Eifelwall" in Köln-Neustadt/ Süd, -Lindenthal und -Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2521/2021
Ö 3.6
Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

2636/2021
Ö 3.7
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße

Beschluss: geändert beschlossen

2699/2021
Ö 3.8
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

1683/2021
Ö 3.9
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Beschluss: geändert beschlossen

3213/2020
Ö 3.10
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

3589/2021
Ö 3.11
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3609/2021
Ö 3.12
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2021
Ö 3.13
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Winterprogramm Ebertplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2021/1
Ö 3.14
Nachtrag: 18.10.2021
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Zusatz: zugesetzt am 18.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3291/2021
Ö 3.15
Nachtrag: 27.10.2021
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung

Zusatz: zugesetzt am 27.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3734/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
zurückgestellt am 02.09.2021
soll am 28.10.2021 wegen OT zurückgestellt werden

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021
soll am 28.10.2021 wegen OT zurückgestellt werden

Beschluss: zurückgestellt

2395/2021
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
zurückgestellt am 02.09.2021
soll am 28.10.2021 wegen OT zurückgestellt werden

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021
soll am 28.10.2021 wegen OT zurückgestellt werden

Beschluss: zurückgestellt

2715/2021
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21)
zurückgestellt am 02.09.2021
soll am 28.10.2021 wegen OT zurückgestellt werden

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021
soll am 28.10.2021 wegen OT zurückgestellt werden

Beschluss: zurückgestellt

2600/2021
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Beschluss: zurückgestellt

2237/2021
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Neugestaltung der Zülpicher Straße zwischen Hohenstaufenring und Dasselstraße (Az.: 02-1600-166-21)

Beschluss: geändert beschlossen

3184/2021
Ö 4.6
Bürgereingabe nach § 24 GO - Bestandsschutz für Außenhecken in der Kleingartenanlage des KGV Colonius – Block B -

Beschluss: endgültig abgelehnt

3622/2021
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Barrierefreiheit Merowinger Straße/Rund um den Chlodwigplatz, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2130/2021
Ö 5.2.2
Radparkhaus am Dom, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2162/2021
Ö 5.2.3
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: zurückgestellt

AN/2166/2021
Ö 5.2.4
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2147/2021
Ö 5.2.5
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Beschluss: zurückgestellt

AN/2167/2021
Ö 5.2.5.1
Nachtrag: 15.10.2021
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit", Änderungsantrag Klima Freunde

Zusatz: zugesetzt am 15.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2177/2021
Ö 5.2.6
Bank-Tisch-Kombinationen auf dem Plateau Pantaleonsviertel, gem. Antrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2168/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.1.3
Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne
AN/1623/2021
Ö 6.1.3.1
Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 02.09.2021, TOP 6.2.1
3043/2021
Ö 6.1.4
Soziale Erhaltungssatzung Griechenmarktviertel, Anfrage Grüne
AN/1624/2021
Ö 6.1.4.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom 06.09.2021, AN/1899/2021, „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“
3243/2021
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

3266/2021
Ö 9.2
Barrierefreier Rathauszugang spanischer Bau - Sachstand zum Antrag AN/1306/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2021
Ö 9.3
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Beschluss: Kenntnis genommen

3273/2021
Ö 9.4
Barrierefreiheit Siegburger Straße und Zülpicher Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

3274/2021
Ö 9.5
Snipes-Court

Beschluss: Kenntnis genommen

2576/2021
Ö 9.6
Radverkehrsführung Kölner Ringe
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zu den Beschlussvorlagen 1571/2021 und 2650/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3391/2021
Ö 9.7
Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse und am Hansa-Gymnasium

Beschluss: Kenntnis genommen

3233/2021
Ö 9.8
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

3372/2021
Ö 9.9
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2021
Ö 9.10
Umsetzungsstand Radverkehrskonzept Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

3392/2021
Ö 9.11
Jahresbericht der Bezirksvertretung Innenstadt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3611/2021
Ö 9.12
Nachtrag: 19.10.2021
Sachstand Umsetzung Verkehrsberuhigung Eigelstein

Zusatz: zugesetzt am 19.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3442/2021
Ö 9.13
Nachtrag: 20.10.2021
Straßenlärm macht krank - Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt (AN/1107/2021)

Zusatz: zugesetzt am 20.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3657/2021
Ö 9.14
Nachtrag: 20.10.2021
Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021, Top 5.2.5, Maßnahmen zur Verstetigung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel, AN/1106/2021

Zusatz: zugesetzt am 20.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3697/2021
Ö 9.15
Nachtrag: 25.10.2021
Baumfällungen Schulbauprojekt Venloer Wall 13b – Informationen zu den Interimsstandorten Venloer Wall und Kreutzerstraße

Zusatz: zugesetzt am 25.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3719/2021
Ö 9.16
Nachtrag: 26.10.2021
Einstellung des Pendelbusverkehrs Drehbrücke Deutz - Poller Wiesen

Zusatz: zugesetzt am 26.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2021
Ö 9.17
Nachtrag: 27.10.2021
Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 02.09.2021, TOP 5.2.3

Zusatz: zugesetzt am 27.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

3497/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Aktueller Statusbericht Bezirksrathaus Innenstadt/Zukunft Bezirksrathaus - mündlich
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes