Sitzung
BV1/0009/2021
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Bitte melden Sie sich unbedingt bis 01.12.2021 bei der Schriftführung unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an (begrenztes Platzangebot) und beachten Sie bitte die Hinweise zum Infektionsschutz (3G).
Zeit
16:00-19:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt, Herr Florakis, Klimafreunde
 
Ö
Übergabe Forderungen Schulwegprojekte „Kinder bewegen sich selbst – und ihre Welt“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Vorstellung der Konrektorin der Kath. Grundschule Zugweg
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Einsatz des Ordnungsamtes am Eierplätzchen (Fortsetzung der aktuellen Stunde vom 28.10.2021), Antrag Grüne
 
Ö 1.2
Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne
 
Ö 1.3
Nachtrag: 23.11.2021
Sanierung Volksgartenweiher – Kurze Information
 
Ö 1.4
Nachtrag: 01.12.2021
DEUTZ - Situation des Anwohnerparkens und des Parkens überhaupt unter Berücksichtigung der aktuellen Regulierungen und anstehenden Umgestaltungen aufgrund aktueller Berichterstattung, Antrag CDU
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Beschluss: ungeändert beschlossen

0713/2021
Ö 3.2
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2975/2021
Ö 3.3
Neubau Historische Mitte

Hier:
Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung),

Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmgungsplanung) für das Gesamtprojekt

Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und

Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen.

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

3523/2021
Ö 3.4
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2411/2021
Ö 3.5
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2021
Ö 3.6
Ausbau der Mittelallee in der Hermann-Becker-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3811/2021
Ö 3.7
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04,
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

3493/2021
Ö 3.8
Verkehrsberuhigung Friesenstraße/Friesenwall

Beschluss: ungeändert beschlossen

3445/2021
Ö 3.9
Nachtrag: 19.11.2021
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3260/2021
Ö 3.10
Nachtrag: 25.11.2021
Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

Beschluss: geändert beschlossen

3444/2021
Ö 3.10.1
Nachtrag: 02.12.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 3444/2021 - Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2625/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Beschluss: zurückgestellt

2395/2021
Ö 4.1.1
Nachtrag: 02.12.2021
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2634/2021
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Beschluss: zurückgestellt

2715/2021
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21)

Beschluss: zurückgestellt

2600/2021
Ö 4.3.1
Nachtrag: 02.12.2021
Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2623/2021
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Beschluss: zurückgestellt

2237/2021
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Autofreie Hämergasse (Az.: 02-1600-169-20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3443/2021
Ö 4.6
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Stopp des Bauvorhabens auf dem Außengelände zweier Kindertagesstätten in der Kölner Innenstadt" Aktenzeichen 184/21 B

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3430/2021
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: zurückgestellt

AN/2166/2021
Ö 5.1.2
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2147/2021
Ö 5.1.3
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Beschluss: zurückgestellt

AN/2167/2021
Ö 5.1.3.1
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit", Änderungsantrag Klima Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2177/2021
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Pilot-Projekt Umgestaltung der Kasemattenstraße, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2461/2021
Ö 5.2.2
Übertragung der bezirksorientierten Mittel in das Haushaltsjahr 2022, gem. Antrag Grüne, SPD, CDU, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2447/2021
Ö 5.2.3
Begrünte Protection für Radinfrastruktur, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2457/2021
Ö 5.2.4
Radinfrastruktur nach „Kopenhagener Modell“ auf der Roonstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2464/2021
Ö 5.2.5
Gastarbeiter*innen Denkmal, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2468/2021
Ö 5.2.6
Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2466/2021
Ö 5.2.7
Sperrung des Abschnitts der Clever Straße im Bereich Theodor-Heuss-Park / Pilotumsetzung wassersensible Stadtgestaltung, gem. Antrag Grüne, Die Linke und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2465/2021
Ö 5.2.8
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gemacht“, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD und Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2577/2021
Ö 5.2.9
Nachtrag: 01.12.2021
Anpassung Ampelschaltung Leystapel / Heumarkt, Dringlichkeitsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2605/2021
Ö 5.2.10
Nachtrag: 02.12.2021
Sofortmaßnahmen am Kreisel in der Kreutzerstraße am Quäker Nachbarschaftsheim/Norbert-Burger-Bürgerzentrum (Neustadt/Nord), gem. Dringlichkeitsantrag SPD und CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2610/2021
Ö 5.2.11
Nachtrag: 02.12.2021
Gemeinsame Erklärung zu den öffentlichen Unterstellungen von Ordnungsamts-Leiter Wolfgang Büscher, gem Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2621/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 23.11.2021
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/2475/2021
Ö 6.2.2
Nachtrag: 23.11.2021
Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/2525/2021
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage - Konsultationskreis Außengastronomie, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage - Sachstand Runder Tisch Fort X, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage - Zwischenstand Luftqualitätsuntersuchungen Weidengasse, Anfrage FDP

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Anfrage zur Bewegungsstation Trude-Herr-Park

Beschluss: Kenntnis genommen

3757/2021
Ö 9.2
Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 02.09.2021, TOP 5.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3497/2021
Ö 9.3
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3381/2021
Ö 9.4
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3801/2021
Ö 9.5
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3680/2021
Ö 9.6
Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

3980/2021
Ö 9.7
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02
Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken / Sachsenturm (Blaue Funken Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd, Hinweis auf redaktionelle Änderung des Arbeitstitels

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2021
Ö 9.8
Nachtrag: 25.11.2021
Aufhebung öffentlicher Stellplätze in der Tempelstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3066/2021
Ö 9.9
Nachtrag: 25.11.2021
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 9.10
Nachtrag: 29.11.2021
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

4113/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.09.2021
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes