Bezirksvertretung 5 (Nippes) - 28.01.2021 - 17:30


Sitzung
BV5/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal -- Die Sitzung fällt aus!!!
Zeit
17:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Vollgeparkter und beschädigter benutzungspflichtiger Radweg an der Niehler Straße (Az.: 02-1600-25/20)

Beschluss: zurückgestellt

3410/2020
Ö 2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße (Az.: 02-1600-208/20)

Beschluss: zurückgestellt

3645/2020
Ö 3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Annahme von Schenkungen

 
Ö 7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 7.1.1

Aktueller Stand des WLAN-Ausbaus an Bahnhöfen
- Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.1 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1272/2020
Ö

Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0025/2021
Ö 7.1.2

Mit Mülltonnen zugestellte Ladezonen in Nippes
- Anfrage der CDU zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.3 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1361/2020
Ö

Nachtrag: 04.02.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0298/2021
Ö 7.1.3

Bäume auf der Kempener Straße
- Anfrage der Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.4 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1363/2020
Ö 7.1.4

Bekämpfung der Coronapandemie im Stadtbezirk Nippes
-Anfrage der Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.5 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1364/2020
Ö 7.1.5

Kreisverkehre im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage von GUT zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.6 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1367/2020
Ö

Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

3489/2020
Ö 7.1.6

Tempo 30 in den Stadtteilen Nippes und Mauenheim
- Anfrage der Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.7 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1368/2020
Ö 7.2

Neue Anfragen

 
Ö 7.2.1

Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0077/2021
Ö

Nachtrag: 28.01.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0179/2021
Ö 7.2.2

Baumaßnahmen Kitas Zonser Straße 1a und Mehrheimer Straße 20
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0080/2021
Ö 7.2.3

Kontrollen in Niehl
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0079/2021
Ö

Nachtrag: 28.01.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2021
Ö 8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.1.1

Ausweisung des Heckhofweges und eines Abschnitts der Escher Straße als Fahrradstraße sowie Rückbau der Escher Straße in diesem Bereich
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0096/2021
Ö 8.1.2

Verkehrsberuhigung Lokomotivstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0076/2021
Ö 8.1.3

Barrierefreiheit An den Kreutzmorgen und Lippizianer Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0054/2021
Ö 8.1.4

Ausweisausgabeautomat am Bürgeramt Nippes
- Antrag der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0112/2021
Ö 8.1.5

Wohnungsbau Nippes
- Antrag der Linken -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0071/2021
Ö 8.1.6

Barierrefreies Nippes
- Antrag der Klima Freunde -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0113/2021
Ö 8.1.7

Verkehrssicherheit vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0107/2021
Ö 8.1.8

Verbesserung des Zugangs zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus über die Johannes-Müller-Straße
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0074/2021
Ö 8.1.9

Verkehrsführung Ecke Boltensternstraße/Friedrich-Karl-Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0053/2021
Ö 8.1.10

Widmung von öffentlichen Flächen vor dem Haus Merheimer Straße 224 in Nippes
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0099/2021
Ö 8.1.11

Aufstellen von Pollern Auf dem Fuß- und Radweg Longericher Straße zwischen der Einmündung Schiefersburger Weg und Parkgürtel und verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0075/2021
Ö 8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Lohserampe e.V.

Beschluss: zurückgestellt

3522/2020
Ö 9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozialraumkoordination Bilderstöckchen

Beschluss: zurückgestellt

3439/2020
Ö 9.1.3

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

1513/2020
Ö

Gemeinsamer Ergänzungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden

Beschluss: zurückgestellt

AN/1435/2020
Ö 9.1.4

Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse

Beschluss: Sache ist erledigt

3121/2020
Ö 9.1.5

Nachtrag: 25.01.2021
Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch

Beschluss: zurückgestellt

0192/2021
Ö 9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.2.1

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

3279/2020
Ö 9.2.2

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 9.2.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö

Nachtrag: 27.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP und Klima Freunden

Beschluss: zurückgestellt

AN/0215/2021
Ö 9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Beschluss: zurückgestellt

2350/2020
Ö 9.2.5

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse

Beschluss: Sache ist erledigt

2891/2020
Ö 9.2.6

Kölner Renn-Verein 1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: Sache ist erledigt

3698/2020
Ö

Nachtrag: 27.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0214/2021
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö 10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.2.1

Generalsanierung der Schlackstraße
hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: zurückgestellt

4259/2019
Ö 10.2.2

Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Nippes

Beschluss: zurückgestellt

3721/2020
Ö 10.2.3

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 10.2.4

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 10.2.5

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 10.2.6

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 10.2.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: zurückgestellt

2938/2020
Ö 10.2.8

Nachtrag: 25.01.2021
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 11.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
N 11.1.1

Nachtrag: 25.01.2021
Nördlicher Zugang zur Sportanlage Weidenpesch

 
N 11.2

Neue Anfragen

 
N 12

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 12.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 12.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13

Verwaltungsvorlagen

 
N 13.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13.1.1

Vermietung TC Ford Köln e.V.

 
N 13.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 14

Mitteilungen

 
N 14.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 14.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 14.2.1

Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln