Sitzung
BV5/0006/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Die Sitzung fällt aus. Stattdessen findet ein Informationsaustausch in Form einer Videokonferenz statt. Wenn Sie hieran als Gast teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bei der Schriftführung (siehe Einladung).
Zeit
17:30-20:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohnerfragestunde zum Thema "Anträge auf verkehrsberuhigende Maßnahmen wegen Lärms im Bezirk Nippes"
 
Ö 1.2
Nachtrag: 22.04.2021
Einwohnerfragestunde zum Thema "Überwachung des ruhenden Verkehrs"
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefährliche Einmündung eines Rad-/Fußweges in die Sechzigstr. in Nippes (Az.: 02-1600-150/20)

Beschluss: zurückgestellt

0780/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bäume auf der Kempener Straße
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1363/2020
Ö 7.1.2
Barrierefreiheit Slabystraße
- Anfrage der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0468/2021
Ö 7.1.3
Planungen zum Rückbau der Friedrich-Karl-Straße
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0509/2021
Ö
Nachtrag: 22.04.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

1433/2021
Ö 7.1.4
Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0510/2021
Ö 7.1.5
Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0519/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

1107/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl
- Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0671/2021
Ö 7.2.2
Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a
- Anfrage der Linken -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0776/2021
Ö 7.2.3
Nachtrag: 19.04.2021
Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0852/2021
Ö 7.2.4
Nachtrag: 19.04.2021
Verkehrskonzept für das Neubauvorhaben an der Simonskaul in Köln-Weidenpesch
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0853/2021
Ö 7.2.5
Nachtrag: 23.04.2021
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2021
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes, und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG “
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0454/2021
Ö 8.1.2
Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0456/2021
Ö
Nachtrag: 28.04.2021
Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel
- Änderungsantrag der FDP -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0968/2021
Ö 8.1.3
Vorgartenschutz in Bilderstöckchen
- Antrag der Grünen -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0768/2021
Ö 8.1.4
Benennung einer Straße im Stadtteil Nippes nach den Eheleuten Safarowsky
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0772/2021
Ö 8.1.5
Lösung des Abfallproblems im Bereich einer Niehler Bank am Niehler Damm/Ecke Westkai
- Antrag der CDU -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0755/2021
Ö 8.1.6
LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
- Antrag der FDP -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0774/2021
Ö 8.1.7
Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0775/2021
Ö 8.1.8
Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung" - Rund um die Alte Kantine in Nippes
- Antrag der SPD -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0771/2021
Ö 8.1.9
Herrichten Zuwegung in Höhe KVB-Trasse Amsterdamer Straße/Gürtel
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0770/2021
Ö 8.1.10
Errichtung eines Denkmals auf dem Naumannplatz in Köln-Riehl
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU, Linken, FDP, GUT, DIE PARTEI und Klima Freunden -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0731/2021
Ö 8.1.11
Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS im Stadtteil Weidenpesch oder Bilderstöckchen
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0769/2021
Ö 8.1.12
Henner-Berzau-Weg und Marie-Luise-Nikuta-Weg im Toni-Steingass-Park
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und FDP -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0767/2021
Ö 8.1.13
Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln-Riehl
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU, Linken, FDP, GUT, DIE PARTEI und Klima Freunden -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0730/2021
Ö 8.1.14
Parkplätze für Lastenfahrräder
- Antrag von GUT und Klima Freunden -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0796/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0793/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim

Beschluss: zurückgestellt

0836/2021
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Paria-Stiftung

Beschluss: Sache ist erledigt

0838/2021
Ö 9.1.3
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die RIG e.V.

Beschluss: Sache ist erledigt

0840/2021
Ö 9.1.4
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums

Beschluss: zurückgestellt

0842/2021
Ö 9.1.5
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V.

Beschluss: zurückgestellt

0845/2021
Ö 9.1.6
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899

Beschluss: zurückgestellt

1017/2021
Ö 9.1.7
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Beschluss: zurückgestellt

1283/2021
Ö 9.1.8
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Arbeiterwohlfahrt, OV Nippes

Beschluss: Sache ist erledigt

1284/2021
Ö 9.1.9
Baubeschluss für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: zurückgestellt

0813/2021
Ö 9.1.10
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Radeln ohne Alter Köln e.V.

Beschluss: Sache ist erledigt

1410/2021
Ö 9.1.11
Vergabe bezirksorientierter Mittel an DENK GLOBAL!

Beschluss: zurückgestellt

1428/2021
Ö 9.1.12
Nachtrag: 19.04.2021
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten

Beschluss: Sache ist erledigt

3321/2020
Ö
Nachtrag: 28.04.2021
Ergänzungsantrag der Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0963/2021
Ö 9.1.13
Nachtrag: 22.04.2021
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flüchtlingszentrum FliehKraft

Beschluss: zurückgestellt

1532/2021
Ö 9.1.14
Nachtrag: 27.04.2021
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen

Beschluss: zurückgestellt

1600/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Beschluss: Sache ist erledigt

0043/2021
Ö 9.2.2
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: zurückgestellt

1538/2020
Ö
Nachtrag: 28.04.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0967/2021
Ö 9.2.3
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: zurückgestellt

0615/2020
Ö 9.2.4
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Beschluss: zurückgestellt

0248/2021
Ö 9.2.5
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0784/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Mitteilung über das Vorhaben einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Neubau der Kita Longericher Hauptstr. 73-75 (Session-Nr. 2293/2020)
 
Ö 10.1.2
Mitteilung über das Vorhaben einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Neusser Straße in Nippes (Session-Nr. AN/0460/2021)
 
Ö 10.1.3
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: zurückgestellt

0237/2021
Ö 10.2.2
Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes am 04.07.2019, TOP 8.1.4

Beschluss: zurückgestellt

0687/2021
Ö 10.2.3
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: zurückgestellt

0763/2021
Ö 10.2.4
Fahrradnadeln Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 18.03.2021, TOP 8.1.20

Beschluss: zurückgestellt

0945/2021
Ö 10.2.5
Mitteilung über die Beschlussvorlage zur Namensgebung der Städt. Katholischen Hauptschule Bülowstraße, Bülowstraße 90, 50733 Köln (Stadtbezirk Nippes) bei Umzug in die Niederichstraße 1-3, 50668 Köln (Stadtbezirk Innenstadt)

Beschluss: zurückgestellt

1067/2021
Ö 10.2.6
Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes

Beschluss: zurückgestellt

1125/2021
Ö 10.2.7
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: zurückgestellt

1205/2021
Ö 10.2.8
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: zurückgestellt

1102/2021
Ö 10.2.9
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

1171/2021
Ö 10.2.10
Bolzplatz im Bilderstöckchen - zu AN/0457/2021, TOP 8.1.18 der Sitzung vom 18. März 2021

Beschluss: zurückgestellt

1201/2021
Ö 10.2.11
Knotenpunktumbau Nordstraße/Schwerinstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Kapazitätserweiterung des Fahrradparkens

Beschluss: zurückgestellt

1219/2021
Ö 10.2.12
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: zurückgestellt

0946/2021
Ö 10.2.13
Nachtrag: 27.04.2021
Temporäre Spielstraßen

Beschluss: zurückgestellt

1331/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung