Sitzung
BV5/0007/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Vollständige Personalien müssen in eine Liste eintragen werden.Wenn der Mindestabstand von 2m nicht mehr möglich ist, wird der Zutritt verwehrt. Ein med. Mund-Nasen-Schutzes ist Pflicht, Schnelltest wird empfohlen.
Zeit
17:30-22:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 10.06.2021
Verkehrssituation im Bereich Boltensternstraße/Einmündung Barbarastraße"
- Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD -
AN/1332/2021
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage zum Thema "Überwachung des ruhenden Verkehrs"

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 16.06.2021
Antwort zur Einwohnerfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1546/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefährliche Einmündung eines Rad-/Fußweges in die Sechzigstr. in Nippes (Az.: 02-1600-150/20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0780/2021
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradfreundliche Verkehrsführung Rennbahnstraße Fehrbellinstraße (Az.: 02-1600-19/21)

Beschluss: geändert beschlossen

1728/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1462/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bäume auf der Kempener Straße
-Anfrage der Grünen Fraktion-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1363/2020
Ö 7.1.2
Barrierefreiheit Slabystraße
- Anfrage der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0468/2021
Ö 7.1.3
Planungen zum Rückbau der Friedrich Karl Straße
-Anfrage der SPD-Fraktion-

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0509/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1433/2021
Ö 7.1.4
Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0510/2021
Ö 7.1.5
Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes
-Anfrage der SPD-Fraktion-

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0519/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1107/2021
Ö 7.1.6
Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl
- Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0671/2021
Ö 7.1.7
Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a
- Anfrage der Linken -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0776/2021
Ö 7.1.8
Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0852/2021
Ö 7.1.9
Verkehrskonzept für das Neubauvorhaben an der Simonskaul in Köln-Weidenpesch
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0853/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2275/2021
Ö 7.1.10
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1276/2021
Ö 7.2.2
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1140/2021
Ö 7.2.3
Nachtrag: 10.06.2021
Erhalt des Biotops auf dem Golfplatzgelände an der Neusser Landstraße/Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1367/2021
Ö 7.2.4
Nachtrag: 10.06.2021
Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums
- Anfrage der Klima Freunde zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1370/2021
Ö 7.2.5
Nachtrag: 10.06.2021
Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße
- Anfrage von GUT zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1372/2021
Ö 7.2.6
Nachtrag: 15.06.2021
Coronabedingter Anstieg der Zahl der Hartz4-Empfänger*innen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der Linken zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1419/2021
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes, und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Öffentlichkeitsbeirats „LiebIG “
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0454/2021
Ö 8.1.2
Benennung einer Straße im Stadtteil Nippes nach den Eheleuten Safarowsky
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0772/2021
Ö 8.1.3
Herrichten Zuwegung in Höhe KVB-Trasse Amsterdamer Straße/Gürtel
- Antrag der CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0770/2021
Ö 8.1.4
Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS im Stadtteil Weidenpesch oder Bilderstöckchen
- Antrag der CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0769/2021
Ö 8.1.5
Parkplätze für Lastenfahrräder
- Antrag von GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0796/2021
Ö 8.1.6
Dauerzählstellen für den Radverkehr in Nippes
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1274/2021
Ö 8.1.7
Gefahrenabwehr im Bereich der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1277/2021
Ö 8.1.8
Parkplätze für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Nippes
- Antrag der CDU -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1278/2021
Ö 8.1.9
Mitteilungen zu Baumfällungen
- Antrag der Linken -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1217/2021
Ö 8.1.10
Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln zu illegalem Gehwegparken
- Gemeinsamer Antrag von FDP, Linken und Klima Freuden -
 
Ö 8.1.11
Fahrradnadeln auf dem Riehler Gürtel
- Antrag von GUT -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2143/2021
Ö 8.1.12
Rückbau der Friedrich Karl Straße - Prüfantrag der SPD Fraktion
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1279/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1460/2021
Ö 8.1.13
Neue Verteilerkästen für den Riehler Markt
- Antrag der FDP -
AN/1285/2021
Ö 8.1.14
Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine
- Antrag der SPD -
 
Ö 8.1.15
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im Stadtbezirk Nippes einführen und priorisieren - für mehr Sicherheit, Lärm- und Klimaschutz
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1289/2021
Ö 8.1.16
Pachtvertrag für das Golfplatzgelände Neusser Landstraße mit dem SV Blau-Weiß-Rot von 1922 e.V.
- Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Die Partei -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1272/2021
Ö 8.1.17
Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Eichstraße und Gellertstraße
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1273/2021
Ö 8.1.18
Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße
Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1270/2021
Ö 8.1.19
Wasserspielplätze im Stadtbezirk Nippes
- Gemeinsamer Antrag von FDP und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1244/2021
Ö 8.1.20
Nachtrag: 17.06.2021
Provisorische Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie18
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1444/2021
Ö 8.1.21
Nachtrag: 17.06.2021
Neue mobile Toilettenanlage auf dem Wilhelmplatz
- Dringlichkeitsantrag der Klima Freunde -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1445/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln zu illegalem Gehwegparken
- Gemeinsamer Antrag von Linken, FDP und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1265/2021
Ö 8.2.2
Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1280/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim

Beschluss: geändert beschlossen

0836/2021
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums

Beschluss: endgültig abgelehnt

0842/2021
Ö 9.1.3
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V.

Beschluss: endgültig abgelehnt

0845/2021
Ö 9.1.4
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899

Beschluss: endgültig abgelehnt

1017/2021
Ö 9.1.5
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1283/2021
Ö 9.1.6
Baubeschluss für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0813/2021
Ö 9.1.7
Vergabe bezirksorientierter Mittel an DENK GLOBAL!

Beschluss: endgültig abgelehnt

1428/2021
Ö 9.1.8
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flüchtlingszentrum FliehKraft

Beschluss: ungeändert beschlossen

1532/2021
Ö 9.1.9
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1600/2021
Ö 9.1.10
Beflaggung des Bezirksrathauses Nippes mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1710/2021
Ö 9.1.11
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1790/2021
Ö 9.1.12
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das KinderRechteForum

Beschluss: geändert beschlossen

2028/2021
Ö 9.1.13
Konzept: Obst-Arboretum Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1341/2021
Ö 9.1.14
Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2101/2021
Ö 9.1.15
Vorgartenschutz in Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2104/2021
Ö 9.1.16
Lösung des Abfallproblems im Bereich einer Bank am Niehler Damm/Ecke Westkai

Beschluss: ungeändert beschlossen

2105/2021
Ö 9.1.17
LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2106/2021
Ö 9.1.18
Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2107/2021
Ö 9.1.19
Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung" - Rund um die Alte Kantine in Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2108/2021
Ö 9.1.20
Errichtung eines Denkmals auf dem "Naumannplatz" in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

2112/2021
Ö 9.1.21
Henner-Berzau-Weg und Marie-Luise-Nikuta-Weg im Toni-Steingass-Park

Beschluss: ungeändert beschlossen

2120/2021
Ö 9.1.22
Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

2121/2021
Ö 9.1.23
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1638/2021
Ö 9.1.24
Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

2122/2021
Ö 9.1.25
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3321/2020/1
Ö 9.1.26
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1648/2021
Ö 9.1.27
Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NW im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2154/2021
Ö 9.1.28
Entsiegelung des Niehler Kirchwegs im Nippeser Tälchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1629/2021
Ö 9.1.29
Vergabe bezirksorientierter Mittel an SingPause Köln e.V.
2282/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und FDP
AN/0967/2021
Ö 9.2.2
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert empfohlen

0615/2020
Ö 9.2.3
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0248/2021
Ö 9.2.4
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0784/2021
Ö 9.2.5
Trassenfindung in Teilabschnitten des Niehler Gürtels
hier: Amsterdamer Straße bis Mülheimer Brücke und Abschnitt Merheimer Straße bis Amsterdamer Straße

Beschluss: ungeändert empfohlen

1627/2021
Ö 9.2.6
Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Beschluss: ungeändert empfohlen

1883/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 10.06.2021
Runder Tisch Neusser Str. 772 zum LKW-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 10.2.2
Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes am 04.07.2019, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0687/2021
Ö 10.2.3
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0763/2021
Ö 10.2.4
Fahrradnadeln Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 18.03.2021, TOP 8.1.20

Beschluss: Kenntnis genommen

0945/2021
Ö 10.2.5
Mitteilung über die Beschlussvorlage zur Namensgebung der Städt. Katholischen Hauptschule Bülowstraße, Bülowstraße 90, 50733 Köln (Stadtbezirk Nippes) bei Umzug in die Niederichstraße 1-3, 50668 Köln (Stadtbezirk Innenstadt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1067/2021
Ö 10.2.6
Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1125/2021
Ö 10.2.7
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 10.2.8
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2021
Ö 10.2.9
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

1171/2021
Ö 10.2.10
Bolzplatz im Bilderstöckchen - zu AN/0457/2021, TOP 8.1.18 der Sitzung vom 18. März 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1201/2021
Ö 10.2.11
Knotenpunktumbau Nordstraße/Schwerinstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Kapazitätserweiterung des Fahrradparkens

Beschluss: Kenntnis genommen

1219/2021
Ö 10.2.12
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2021
Ö 10.2.13
Temporäre Spielstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

1331/2021
Ö 10.2.14
Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 18.03.2021, TOP 9.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1509/2021
Ö 10.2.15
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 10.2.16
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1832/2021
Ö 10.2.17
AN 0755/2021 Niehler Damm West Kai

Beschluss: Kenntnis genommen

1901/2021
Ö 10.2.18
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2021
Ö 10.2.19
Nachtrag: 10.06.2021
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

1655/2021
Ö 10.2.20
Nachtrag: 10.06.2021
Neugestaltung der Neusser Straße
hier: Beantwortung einer mündl. Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 29.04.2021, TOP 7.15

Beschluss: Kenntnis genommen

1860/2021
Ö 10.2.21
Nachtrag: 10.06.2021
Bauanträge zur Aufstockung des Gebäudes Amsterdamer Str. 295-303 zur Errichtung von 8 Wohnungen und Neubau von 3 Einfamilienhäusern als Reihenhäuser.

Beschluss: Kenntnis genommen

2053/2021
Ö 10.2.22
Nachtrag: 10.06.2021
Carsharing im öffentlichen Raum
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1911/2021
Ö 10.2.23
Nachtrag: 10.06.2021
AN/0458/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2096/2021
Ö 10.2.24
Nachtrag: 17.06.2021
Digitale Bürgerinformationsveranstaltung zur Radeverkehrsplanung Niehler Gürtel

Beschluss: Kenntnis genommen

2356/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Ankauf und Vergabe per Erbbaurecht Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
 
N 13.1.2
Nachtrag: 10.06.2021
Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 10.06.2021
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 11.05.2021