Sitzung
BV5/0010/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal
Zeit
16:00-20:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Verkehrsschauen im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: zurückgestellt

4198/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Beschluss: geändert beschlossen

3246/2021
Ö
Nachtrag: 02.12.2021
Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen!
- Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2628/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2021
Ö 7.1.2
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1140/2021
Ö 7.1.3
Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1276/2021
Ö 7.1.4
Außengastronomie auf Parkplätzen im Stadtbezirk Nippes - Umsetzung und Verstetigung
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 09.09.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1874/2021
Ö
Nachtrag: 24.11.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4108/2021
Ö 7.1.5
Zustand der Wasch- und Duschräume der Turnhalle der GGS Halfengasse
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2234/2021
Ö 7.1.6
Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtgasse 2, Longerich
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2225/2021
Ö 7.1.7
Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2187/2021
Ö
Nachtrag: 26.11.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3810/2021
Ö 7.1.8
Vogelschutzstreifen in Longerich
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2333/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 26.11.2021
Friedhof Longerich: Sanierung der Toiletten
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2560/2021
Ö 7.2.2
Nachtrag: 26.11.2021
Gehwegreinigung
- Anfrage von GUT -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2559/2021
Ö 7.2.3
Nachtrag: 26.11.2021
Kontrolle der 3G-Regel (zukünftig 2G-Regel) in der Gastronomie
- Anfrage der Klima Freunde -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2558/2021
Ö
Nachtrag: 01.12.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4196/2021
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Beseitigung der Verkehrsgefährdung von Schülern und Schülerinnen der Maternus Grundschule und der Hauptschule Bülowstraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2452/2021
Ö
Nachtrag: 02.12.2021
Beseitigung der Verkehrsgefährdung von Schülern und Schülerinnen der Maternus Grundschulen und der Hauptschule Bülowstraße
-Änderungsantrag der SPD -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2633/2021
Ö 8.1.2
Prüfauftrag: Stammheimer Straße als Einbahnstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2455/2021
Ö 8.1.3
Fußgängerüberweg Escher Straße, Bilderstöckchen, Höhe Shell-Tankstelle
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2417/2021
Ö 8.1.4
Entsiegelung von freilaufenden Rechtsabbiegern
- Antrag der FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2412/2021
Ö 8.1.5
Bereinigung des gesamten Stadtbezirks Nippes von verbrennungsmotorbetriebenen Fortbewegungsmitteln
- Antrag der PARTEI -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2432/2021
Ö
Nachtrag: 02.12.2021
Bereinigung des gesamten Stadtbezirks Nippes von verbrennungsmotorbetriebenen Fortbewegungsmitteln
- Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2637/2021
Ö 8.1.6
Instandsetzung des Radweges entlang des Parkgürtels in beide Richtungen von der Stadtteilgrenze Bilderstöckchen (Osterather Straße) bis zur Geldernstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2453/2021
Ö 8.1.7
Vorgartenschutz in Bilderstöckchen - Aufnahme einer weiteren Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2413/2021
Ö 8.1.8
Kiss and Ride-Parkfläche am Wilensteinweg in Bilderstöckchen
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2418/2021
Ö 8.1.9
Unterstützung der Quartiersentwicklung durch KluG e.V.
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2471/2021
Ö 8.1.10
Herstellung der Verkehrssicherheit vor der Grundschule in der Steinberger Straße
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2470/2021
Ö 8.1.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2467/2021
Ö 8.1.12
Bezirksorientierte Mittel: Errichtung eines Denkmals für Manfred Faber an der Naumannstraße in Riehl
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2451/2021
Ö 8.1.13
Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2411/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Quartiersgarage Boltensternstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2454/2021
Ö
Nachtrag: 02.12.2021
Quartiersgarage Boltensternstraße
- Änderungsantrag der FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2639/2021
Ö 8.2.2
Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -
AN/2424/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Bike Bridge e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3682/2021
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3725/2021
Ö 9.1.3
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die jüdische liberale Gemeinde Gescher LaMassoret e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

4011/2021
Ö 9.1.4
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev. Kindertagesstätte Kretzerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4013/2021
Ö 9.1.5
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. - Straßensitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4014/2021
Ö 9.1.6
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. - Kindersitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4015/2021
Ö 9.1.7
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Multikulturelle Forum e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4016/2021
Ö 9.1.8
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Sozialdienst kath. Männer e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

4026/2021
Ö 9.1.9
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Seniorensitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4028/2021
Ö 9.1.10
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Herrensitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4030/2021
Ö 9.1.11
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Damensitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4031/2021
Ö 9.1.12
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Karnevalsumzug

Beschluss: geändert beschlossen

4032/2021
Ö 9.1.13
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Niehler Bürgerverein e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

4068/2021
Ö 9.1.14
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75
3987/2021
Ö 9.1.15
Nachtrag: 01.12.2021
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Atelier Art Space
4212/2021
Ö 9.1.16
Nachtrag: 01.12.2021
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kinder- und Jugendhaus Fzwei

Beschluss: ungeändert beschlossen

4201/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

2637/2021
Ö
Nachtrag: 02.12.2021
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
- Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2640/2021
Ö 9.2.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Beschluss über die Überplanung der Neusser Straße von Simonskaul bis Scheibenstraße/Kapuzinerstraße (Bauabschnitt 2b)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2817/2021
Ö 9.2.3
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2021
Ö 9.2.4
Nachtrag: 23.11.2021
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3260/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3381/2021
Ö 10.2.2
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3801/2021
Ö 10.2.3
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3680/2021
Ö 10.2.4
Nachtrag: 26.11.2021
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Sachstände Teilbauwerke

Beschluss: Kenntnis genommen

4124/2021
Ö 10.2.5
Nachtrag: 26.11.2021
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 10.2.6
Nachtrag: 02.12.2021
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: zurückgestellt

4113/2021
Ö 10.2.7
Nachtrag: 02.12.2021
AN/2233/2021

hier: Prüfauftrag zur Errichtung eines urbanen Waldes- Gemeinsamer Antrag von GUT und Kima Freunden -

Beschluss: Kenntnis genommen

4208/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.1.1
Vermietung einer städtischen Grundstücksfläche zur Errichtung einer Dirt-Bike-Strecke auf der Sportanlage Lindweiler Weg – Abschluss eines Mietvertrages für den Trails59 e.V.
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung einer Teilfläche des Umkleidehauses auf der Bezirkssportanlage Scheibenstraße
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Anhandgabe Grundstück Eschenbachstr. 60 in Köln-Bilderstöckchen