Verkehrsausschuss - 19.01.2021 - 16:05-16:52


Sitzung
VKA/0001/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Datum
19.01.2021
Zeit
16:05-16:52

Öffentlicher Teil:
Ö

Bestellung einer Schriftführerin für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3617/2020
Ö

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Mündliche Mitteilung der BG Blome

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö

Situation des ÖPNV in der Zeit der Corona-Pandemie
Mündliche Mitteilung KVB-Vorstandsvorsitzende, Frau Haaks

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 2.1

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3279/2020
Ö 3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 3.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1961/2020
Ö 3.2

Severinsbrücke (B55), Prüfingenieurleistungen im Zuge der Nachrechnung der Severinsbrücke gemäß Nachrechnungsrichtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2335/2020
Ö 3.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Einführung einer Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen durch den Rhein-Erft-Kreis
Hier: Mitfinanzierung der Schnellbuslinie 91 durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2844/2020
Ö 3.4

Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3075/2020
Ö 3.4.1

Nachtrag: 18.01.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2021

Zusatz: zugesetzt >> Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/0122/2021
Ö 3.4.2

Nachtrag: 19.01.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

Zusatz: zugesetzt >> Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/0151/2021
Ö 3.4.3

Nachtrag: 19.01.2021
Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 19.01.2021

Zusatz: zugesetzt >> Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/0161/2021
Ö 3.5

Verwendung der Stellplatzablösemittel
Bezuschussung der P+R-Anlage Haus Vorst in Köln-Marsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3147/2020
Ö 4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 0423/2020
Ö 4.2

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1349/2020
Ö 4.2.1

Nachtrag: 18.01.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2021

Zusatz: zugesetzt >> Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/0148/2021
Ö 4.3

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1480/2020
Ö 4.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1939/2020
Ö 4.4.1

Nachtrag: 18.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 18.01.2021

Zusatz: zugesetzt >> Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/0150/2021
Ö 4.5

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2105/2020
Ö 4.6

Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2186/2020
Ö 4.7

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2350/2020
Ö 4.8

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen;
hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0012 LSA-Qualitätsmanagement-Tool

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3094/2020
Ö 4.9

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2891/2020
Ö 4.9.1

Nachtrag: 15.01.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.01.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/0121/2021
Ö 5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 5.2

Neue Anfragen

 
Ö 5.2.1

Nachtrag: 11.01.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.01.2021 betr.
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0007/2021
Ö 5.2.2

Nachtrag: 11.01.2021
Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.01.2021 betr.
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0047/2021
Ö 5.2.3

Nachtrag: 14.01.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 14.01.2021 betr.
E-Scooter und Freefloater-Leihräder im Straßenraum sind Sondernutzung – Was sind die Konsequenzen?

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0094/2021
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1

Busspur Innere Kanalstraße
Hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT (AN/0075/2020) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 5.2.2

Beschluss: zurückgestellt

 1559/2020
Ö 6.2

Sachstand der Planungen für die Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.6.2020, TOP 4.3

Beschluss: Sache ist erledigt

 2269/2020
Ö 6.3

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SVK Bezirk Innenstadt
hier: Maskenpflicht in der KVB

Beschluss: Sache ist erledigt

 2590/2020
Ö 6.4

ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand
hier: Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2020 zu TOP 6.4, 2575/2020

Beschluss: Sache ist erledigt

 2998/2020
Ö 6.5

Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2020, TOP 8.3

Beschluss: zurückgestellt

 3302/2020
Ö 6.6

Regenbogen Zebrastreifen
hier: mündliche Anfrage des RM Sterck in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.09.2020, TOP 7.2.8

Beschluss: Sache ist erledigt

 3485/2020
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

 
Ö 7.1.1

Generalsanierung der Schlackstraße
hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 4259/2019
Ö 7.1.2

Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 3015/2020
Ö 7.2

Sonstige Mitteilungen

 
Ö 7.2.1

Klassifizierungsänderung Venloer Straße
hier: Nachfrage des BV-Mitgliedes Klemm in der Sitzung der BV Ehrenfeld am 15.06.2020, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 1882/2020
Ö 7.2.2

Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 in Köln

Beschluss: zurückgestellt

 2256/2020
Ö 7.2.3

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
hier: Umsetzung des Planungsbeschlusses 0473/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 2653/2020
Ö 7.2.4

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung";
hier: Beschluss vom 21.05.2019 aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln, TOP 10.15, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0930/2019) sowie Beschluss vom 28.06.2018 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, TOP 5.2, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0950/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2678/2020
Ö 7.2.5

Fortsetzung Logistikforum

Beschluss: Kenntnis genommen

 2752/2020
Ö 7.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 2938/2020
Ö 7.2.7

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 3138/2020
Ö 7.2.8

Ortsumgehung Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 3183/2020
Ö 7.2.9

Verkehrsführungskonzept Altstadt
hier: Optimierung nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020

Beschluss: zurückgestellt

 3241/2020
Ö 7.2.10

Nachtrag: 15.01.2021
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

 3281/2020
Ö 7.2.11

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 2945/2020
Ö 8

Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Kommunikationskonzept für die Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Tokyürek

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2

Förderungen für Planungen von Schieneninfrastrukturprojekten
Mündliche Anfrage des RM Lorenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 16

Mündliche Anfragen