Sitzung
UG/0001/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:10-16:43

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

3076/2020
Ö
C Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

3087/2020
Ö
D Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
E Abschlussbericht Horizon 2020 EU-Projekt GrowSmarter
Präsentation von Frau Mießeler von Europa und Internationales im Amt der Oberbürgermeisterin und Frau Egenolf von der Koordinationsstelle Klimaschutz

Zusatz: wird zu einem späteren Zeitpunkt digital präsentiert

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Sektorale Ziele des Klimarates

Beschluss: zurückgestellt

AN/1512/2020
Ö
Nachtrag: 19.01.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Sektorale Ziele des Klimarates

Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier)

Beschluss: zurückgestellt

3685/2020
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Trinkwasserversorgung in Köln 02

Beschluss: zurückgestellt

AN/0001/2021
Ö
Nachtrag: 18.01.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Trinkwasserversorgung in Köln 02

Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier)

Beschluss: zurückgestellt

0135/2021
Ö 1.3
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Private Hundehaltung in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1478/2020
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2020
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Energieerzeugungsbilanz erstellen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0969/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 11.01.2021
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0036/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 11.01.2021
Antrag der Gruppe GUT
betreffend
Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0045/2021
Ö
Nachtrag: 21.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion
betreffend
Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen TOP 2.4

Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0189/2021
Ö
Nachtrag: 21.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der VOLT-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betrifft
Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen - TOP 2.4

Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0190/2021
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020

Beschluss: zurückgestellt

1619/2020
Ö 4.1.2
Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch

Beschluss: ungeändert empfohlen

2472/2020
Ö 4.1.3
Bewegungs-Parcours im Hafenpark Deutz

Beschluss: ungeändert empfohlen

0667/2020
Ö 4.1.4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Zusatz: Sammelumdruck vom 16.12.2021

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 4.1.5
Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4192/2019
Ö 4.1.6
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: zurückgestellt

2234/2020
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
PFC Belastung - Kölner Süden
Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.08.2020 zur Installation von Filteranlagen

Beschluss: geändert beschlossen

2792/2020
Ö 4.2.2
Beschaffung eines Elektroschmalspurschleppers für den Botanischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3562/2020
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020
Ein Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 27.08.2020 ist als Anlage 7 eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2182/2020
Ö 5.2
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1939/2020
Ö
Nachtrag: 18.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und FDP-Fraktion zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “

Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0150/2021
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2819/2020
Ö 7.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2806/2020
Ö 7.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3355/2020
Ö 7.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2685/2020
Ö 7.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3363/2020
Ö 7.6
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: Kenntnis genommen

3625/2020
Ö 7.7
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke Dachbegrünung und Photovoltaik nicht durch Verträge zu Mobilfunkmasten ausbremsen! AN/1159/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2776/2020
Ö 7.8
Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD Fraktion
(AN/0390/2020) „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Haus-, Hof- und Fassadenprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

2339/2020
Ö 7.9
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2984/2020
Ö 7.10
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2020
Ö 7.11
Schenkung Elektrotransporter für den Wildpark Dünnwald

Beschluss: Kenntnis genommen

3560/2020
Ö 7.12
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2020
Ö 7.13
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3707/2020
Ö 7.14
Nachtrag: 13.01.2021
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3274/2020
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn vom 27.08.2020
betreffend
Gifttiergesetz;
In wie weit bereitet sich die Verwaltung auf das Inkrafttreten des Gifttiergesetzes vor?

Beschluss: Kenntnis genommen

3245/2020
Ö 8.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange vom 27.08.2020
betreffend
Klimaneutralität

Beschluss: Kenntnis genommen

3301/2020
Ö 8.3
Beantwortung der Anfrage von Herrn Kara vom 04.06.2020
betreffend
Photovoltaik

Beschluss: Kenntnis genommen

2884/2020
Ö 8.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange vom 27.08.2020
betreffend
Bürgerbegehren Klimawende Köln / Kostenschätzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2871/2020
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Verfahrensprüfung über die ordnungsgemäße Sachbearbeitung in der Grenzkontrollstelle (576/5) am Flughafen Köln/Bonn bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen