Sitzung
HA/0002/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:40-18:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0621/2020/1
Ö 2.1.3
Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

3624/2020
Ö 2.1.4
Nachtrag: 11.01.2021
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2021
Ö 2.1.5
Nachtrag: 11.01.2021
Auswirkungen der Festsetzung der Gewerbesteuerausgleichszahlung 2020 für die Stadt Köln aus dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW (GewStAusgleichsG NRW)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3740/2020
Ö 2.1.6
Nachtrag: 11.01.2021
Sachstandsmitteilung zur städtischen Liegenschaft "Egonstraße 100"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2021
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Clubkultur als Teil von Köln anerkennen und stärken"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1486/2020
Ö
Nachtrag: 11.01.2021
Antwort der Verwaltung vom 11.01.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3640/2020
Ö 3.2
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Einstellung der institutionellen Förderung von KALZ e. V. und Vingster Treff"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1491/2020
Ö
Nachtrag: 05.01.2021
Antwort der Verwaltung von 04.01.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3666/2020
Ö 3.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Vorbereitung zur Impfung mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1516/2020
Ö
Nachtrag: 11.01.2021
Antwort der Verwaltung vom 11.01.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3742/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 05.01.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kurzfristige Toilettenlösung für den Wiener Platz"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0002/2021
Ö 3.5
Nachtrag: 06.01.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0005/2021
Ö
Nachtrag: 11.01.2021
Antwort der Verwaltung vom 11.01.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2021
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Autonomes Zentrum"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1457/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 11.01.2021
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Wahlen: Nachbesetzung eines Mitglieds des Regionalrates bei der Bezirksregierung Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0049/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 11.01.2021
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP betreffend "Förderung von 321-2021 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e. V."

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0035/2021
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3318/2020
Ö 5.2
Nachtrag: 11.01.2021
Wiederholung der Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohleausschusses bei der Bezirksregierung Köln

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: geändert beschlossen

3691/2020
Ö 5.3
Nachtrag: 11.01.2021
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandamiebedingte Einschränkungen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0054/2021
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen