SessionNet | 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 14.01.2021

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Sitzung

SOZ/0001/2021

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

15:30-16:37

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung eines Schriftführers im Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	1726/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Aufzeichnung der Sitzungen des Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	1725/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Einwohnerinnen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Beschluss: zurückgestellt	2645/2020	Mitteilung Ausschuss OVG Saaland Beschluss Prositution
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 2.2.1	Inklusionsbericht 2019 Beschluss: zurückgestellt	2285/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2019
Ö 2.2.2	Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 13 Bericht des Behindertenbeauftragten 1-2021: Informations- und Werbekampagne zur Kölner Behindertenpolitik Zusatz: Nachtrag 12.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3684/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle! Beschluss: zurückgestellt	AN/1158/2020	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020
Ö 3.2	Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten Zusatz: In den vorausgegangen Sitzungen zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1090/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.3	Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019) Zusatz: In den vorausgegangen Sitzungen zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1588/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Beschluss: geändert beschlossen	0586/2020	Sachstandsbericht (25.08.2022) Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Konzept SNW Köln Stand 13.02.2020 Anlage 3 - Anlage 1 zum Konzept Historie der SeniorenNetzwerke Anlage 4 - Anlage 2 zum Konzept Aktuelle Adressliste SNW Köln Stand 18.2.2020 Anlage 5 - Anlage 3 zum Konzept SNW Köln Übersichtskarte Anlage 6 Änderungsübersicht Seniorenvertretung Anlage 7 Stadtteile ohne SeniorenNetzwerk stadtweit Stand 19.02.2020 Anlage 8 Synopse alt neu Anlage 9 Konzept alt Stand 1.11.2009 Anlage 10 Raumnutzung SNW, Stand 30.04.2020 Anlage 11, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.4 (2) Anlage 13, Auszug BP BV Ehrenfeld 15.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 14, Auszug BP BV Porz 16.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerle Köln Anlage 15, Auszug BP BV Rodenkirchen 15.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 17, Auszug BP Innenstadt zu Vorlage 0586 2020 Anlage 18, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 0586-2020 Anlage 19, BV3-BProt zu 0586-2020 Anlage 20, Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 12, Auszug BP BV Chorweiler 04.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 16, Auszug BP BV Nippes 04.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ö 4.2	Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.3	Verteilung der Globalmittel 2021 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	3571/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht
Ö 4.4	Verteilung der Fördermittel 2021 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3151/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2021 Anlage 2 Förderelement B Verteilungsübersicht 2021
Ö 4.5	Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 21 Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Köln während der Corona-Pandemie Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0102/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4.6	Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 22 Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Köln während der Corona-Pandemie Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0110/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 5.2	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1898/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansichten Ost West Anlage 05.2 - Ansichten Nord Süd Anlage 05.3 - Schnitte Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss OG Anlage 06.4 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 09 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 08.03.2021
Ö 5.3	Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	3026/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschreibung Organisationen Neubesetzung StadtAG LST
Ö 5.4	Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3315/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.5	Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 1 Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Zusatz: Nachtrag 06.01.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 5.6	Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 2 Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln Zusatz: Nachtrag 06.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3242/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 WahlO SV-Wahl Neufassung Anlage 2 Anlagen SV-WahlO Anlage 3 Vergleich Wahlordnung alt - neu
Ö 5.7	Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 4 Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021 hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen Zusatz: Nachtrag 06.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3244/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise Beschluss: Kenntnis genommen	3435/2020	Mitteilung Ausschuss 2019069 Wohnungsbedarf Köln Endbericht
Ö 7.2	Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3555/2020	Mitteilung Ausschuss Studie zur Kurzzeitvermietung in Köln
Ö 7.3	Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen	1423/2020	Mitteilung Ausschuss Konzept zu Bau-, Qualitäts- und Ausstattungstandard (BQA) im Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen
Ö 7.4	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3675/2020	Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ö 7.5	Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019 Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2821/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3696/2020	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 Situation JC Köln Anlage 2 Personalhaushalt 2021 - aktuelle Betreuungssituation Anlage 3 Monitoring Nov 2020 Anlage 4 KEL Bericht 2019 Anlage 5 15 Jahre SGB II
Ö 8.2	Nachtrag: 08.01.2021 Nummer 8 Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln - Anfrage an das Jobbcenter Köln Zusatz: Nachtrag 08.01.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	30. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	3305/2020	Mitteilung Ausschuss 30. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Internet
Ö 9.2	Mitteilung zum 8. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3539/2020	Mitteilung Ausschuss 8. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Nachtrag: 08.01.2021 Nummer 9 Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen Zusatz: Nachtrag 08.01.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1521/2020	Volt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 17 Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020) Zusatz: Nachtrag 13.01.2021 Beschluss: zurückgestellt	0052/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2020-07-01 Übersicht Angebote § 67er-Hilfen und OBG
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1	Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0648/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 6 Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken Zusatz: Nachtrag 06.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3672/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Sozialhäuser in Köln mit Maßnahmen
Ö 11.2	Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 12 Personelle Besetzung Wohngeldstelle Zusatz: Nachtrag 12.01.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0046/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 18 Beantwortung der Anfrage Personelle Besetzung Wohngeldstelle Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 Beschluss: zurückgestellt	0092/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 12.1	Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention Beschluss: zurückgestellt	AN/1504/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 12.2	Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen Beschluss: zurückgestellt	AN/1503/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 12.3	Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 15 Anfrage der SPD Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.01.2021Umsetzung des kommunalen Integrationsmanagements Zusatz: Nachtrag 13.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0024/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 16 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, Session Nr. 0024/2021 "Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements" Zusatz: Nachtrag 13.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.4	Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 19 Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0005/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 20 Beantwortung der Anfrage "Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick" (zu AN/0005/2021) Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0041/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 13	Mündliche Anfragen
Ö 13.1	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand des beschlossenen Antrages betreffend "Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt" AN/0194/2020
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2366/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020
Ö 14.2	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020) Beschluss: Kenntnis genommen	3623/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 14.3	Einführung der Grundrente zum 01.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3664/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.4	Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 5 Institutionelle Förderung von KALZ e.V. und Vingster Treff (AN/1491/2020) Zusatz: Nachtrag 06.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3666/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 14.5	Nachtrag: 08.01.2021 Nummer 7 Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit) Zusatz: Nachtrag 08.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3613/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zu 3613/2020 Sachbericht 2019 KomProArBeit Anlage 2 zu 3613/2020 Synopse
Ö 14.6	Nachtrag: 11.01.2021 Nummer 11 Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021-2023 Zusatz: Nachtrag 11.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0017/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.7	Nachtrag: 11.01.2021 Nummer 10 Sprach- und Integrationsmittlerinnen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung Zusatz:* Nachtrag 11.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3716/2020	Mitteilung Ausschuss Sprachmittlerpool-Flyer aktual
Ö 14.8	Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 14 Zielvereinbarungen 2021 der Kölner Bürgerzentren/Bürgerhäuser Zusatz: Nachtrag 12.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3608/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.9	Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 17 Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020) Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0044/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 16	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 16.1	Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 3 Mietvertragsverlängerung des als Wohnheim sowie Katatstropheneinrichtung genutzten Objektes Brühler Str. 267 – 269, 50968 Köln-Raderthal
N 17	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 18	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 19	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 21	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 22	Mündliche Anfragen
N 23	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: