Sitzung
SOZ/0001/2021
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
15:30-16:37

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers im Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1726/2020
Ö
Aufzeichnung der Sitzungen des Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1725/2020
Ö
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: zurückgestellt

2645/2020
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.2
Aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.2.1
Inklusionsbericht 2019

Beschluss: zurückgestellt

2285/2020
Ö 2.2.2
Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 13
Bericht des Behindertenbeauftragten 1-2021: Informations- und Werbekampagne zur Kölner Behindertenpolitik

Zusatz: Nachtrag 12.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3684/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!

Beschluss: zurückgestellt

AN/1158/2020
Ö 3.2
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1090/2019
Ö 3.3
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1588/2019
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0586/2020
Ö 4.2
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.3
Verteilung der Globalmittel 2021 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

3571/2020
Ö 4.4
Verteilung der Fördermittel 2021 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3151/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 21
Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Köln während der Corona-Pandemie

Zusatz: Nachtrag 14.01.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0102/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 22
Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Köln während der Corona-Pandemie

Zusatz: Nachtrag 14.01.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0110/2021
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0002/2020
Ö 5.2
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2020
Ö 5.3
Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

3026/2020
Ö 5.4
Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3315/2020
Ö 5.5
Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 1
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Zusatz: Nachtrag 06.01.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2952/2020
Ö 5.6
Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 2
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Zusatz: Nachtrag 06.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3242/2020
Ö 5.7
Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 4
Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021
hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen

Zusatz: Nachtrag 06.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2020
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

3435/2020
Ö 7.2
Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3555/2020
Ö 7.3
Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

1423/2020
Ö 7.4
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3675/2020
Ö 7.5
Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019
Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2821/2020
Ö 8
Jobcenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3696/2020
Ö 8.2
Nachtrag: 08.01.2021 Nummer 8
Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln - Anfrage an das Jobbcenter Köln

Zusatz: Nachtrag 08.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2021
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

3305/2020
Ö 9.2
Mitteilung zum 8. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3539/2020
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Nachtrag: 08.01.2021 Nummer 9
Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen

Zusatz: Nachtrag 08.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1521/2020
Ö
Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 17
Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Zusatz: Nachtrag 13.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0052/2021
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1
Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0648/2020
Ö
Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 6
Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Zusatz: Nachtrag 06.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3672/2020
Ö 11.2
Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 12
Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Zusatz: Nachtrag 12.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0046/2021
Ö
Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 18
Beantwortung der Anfrage Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Zusatz: Nachtrag 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0092/2021
Ö 12
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 12.1
Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Beschluss: zurückgestellt

AN/1504/2020
Ö 12.2
Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1503/2020
Ö 12.3
Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 15
Anfrage der SPD Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.01.2021Umsetzung des kommunalen Integrationsmanagements

Zusatz: Nachtrag 13.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0024/2021
Ö
Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 16
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, Session Nr. 0024/2021 "Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements"

Zusatz: Nachtrag 13.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2021
Ö 12.4
Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 19
Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick

Zusatz: Nachtrag 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0005/2021
Ö
Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 20
Beantwortung der Anfrage "Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick" (zu AN/0005/2021)

Zusatz: Nachtrag 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2021
Ö 13
Mündliche Anfragen
 
Ö 13.1
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand des beschlossenen Antrages betreffend "Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt" AN/0194/2020
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 14.2
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

3623/2020
Ö 14.3
Einführung der Grundrente zum 01.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3664/2020
Ö 14.4
Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 5
Institutionelle Förderung von KALZ e.V. und Vingster Treff (AN/1491/2020)

Zusatz: Nachtrag 06.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3666/2020
Ö 14.5
Nachtrag: 08.01.2021 Nummer 7
Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Zusatz: Nachtrag 08.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3613/2020
Ö 14.6
Nachtrag: 11.01.2021 Nummer 11
Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim
Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021-2023

Zusatz: Nachtrag 11.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2021
Ö 14.7
Nachtrag: 11.01.2021 Nummer 10
Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung

Zusatz: Nachtrag 11.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3716/2020
Ö 14.8
Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 14
Zielvereinbarungen 2021 der Kölner Bürgerzentren/Bürgerhäuser

Zusatz: Nachtrag 12.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3608/2020
Ö 14.9
Nachtrag: 14.01.2021 Nummer 17
Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020)

Zusatz: Nachtrag 14.01.2021 - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0044/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 16
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 16.1
Nachtrag: 06.01.2021 Nummer 3
Mietvertragsverlängerung des als Wohnheim sowie Katatstropheneinrichtung genutzten Objektes Brühler Str. 267 – 269, 50968 Köln-Raderthal
 
N 17
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 18
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 19
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 21
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 22
Mündliche Anfragen
 
N 23
Mitteilungen