Sitzung
AVR/0001/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

Infektionsschutz:
Bitte melden Sie sich unbedigt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

3544/2020
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2019" (2450/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

3057/2020
Ö 3.2
Nachtrag: 18.01.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (1850/2020)"

Zusatz: (zugesetzt am 18.01.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Personalbericht 2019/2020

Beschluss: zurückgestellt

2973/2020
Ö 4.2
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0621/2020/1
Ö 4.3
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 4.4
Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

3716/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 22.01.2021
Online-Antrag für eine Karte zum elektronischen Identitätsnachweis (eID-Karte) für EU- und EWR-Bürger/innen

Zusatz: (zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gesteltl)

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 25.01.2021
Samstagstraudienst des Standesamtes

Zusatz: (zugesetzt am 25.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0268/2021
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0364/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Einsatzkonzept Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" (AN/0364/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1395/2020
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1141/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Großbordell Pascha"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1157/2020
Ö 8.2
Nachtrag: 25.01.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"

Zusatz: (zugesetzt am 25.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0202/2021
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

3229/2020
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2156/2020
Ö 10.2
Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2468/2020
Ö 10.3
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 10.4
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10.5
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3596/2020
Ö 10.6
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3676/2020
Ö 10.7
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3679/2020
Ö 10.8
Nachtrag: 22.01.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Zusatz: (zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0060/2021
Ö 10.9
Nachtrag: 22.01.2021
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße

Zusatz: (zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3682/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachträgliche Mitteilung von Beschlüssen
 
N 13.2
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte
 
N 13.3
Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
 
N 13.4
Nachtrag: 19.01.2021
Gerichtliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekasse gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch Beihilfeberechtigte/hier Verzicht auf weitere Rechtsmitteleinlegung
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.2
Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit
 
N 17.3
Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung für Speicher- und Datensicherungssysteme bei der Stadt Köln
 
N 17.5
Nachtrag: 19.01.2021
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Telekommunikationsendgeräten
 
N 17.6
Nachtrag: 19.01.2021
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über externe Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation (Endgeräte)
 
N 17.7
Nachtrag: 19.01.2021
Bedarfsfeststellung für externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen)
 
N 17.8
Nachtrag: 19.01.2021
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW
 
N 17.9
Nachtrag: 19.01.2021
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar / Ausstattung im Zusammenhang mit dem Bezug eines Ausweichstandortes von Teilen des Bürgertelefons (343/1)
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Verbundprojekt "Beschleunigung Baugenehmigungsprozesse": Vergabe externer Beratungsleistungen