Sitzung
STA/0001/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
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Zeit
15:05-16:35
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A Bestellung eines Schriftführers und dessen Vertretung für den Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3591/2020 | |
| Ö | B Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eines sachkundigen Bürgers | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung der schriftl. Anfrage AN/0838/2020 der SPD-Fraktion; hier: "Evaluation der Metropolregion Rheinland"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2729/2020 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3345/2020 | |
| Ö 1.3 | Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Beese (FDP) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
betr. TOP 10.2 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld (2155/2020) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0182/2021 | |
| Ö 1.4 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Sabine Pakulat (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen); aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
betr. 233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 233. Flächennutzungsplan-Änderung 2142/2020 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0183/2021 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Offene Anfragen | ||
| Ö 2.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 2.2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0019/2021 | |
| Ö 2.2.2 | Nachtrag: 20.01.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0171/2021 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wird zurückgestellt, weil zunächst die weiteren Gremien darüber beraten müssen. Beschluss: zurückgestellt | 1939/2020 | |
| Ö 4.2 | Parkstadt Süd, Begleitgremium
Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 3003/2020 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2186/2020 | |
| Ö 5.2 | Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons
Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 3161/2020 | |
| Ö 5.3 | Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Bedarfsfeststellung für die Vergabe einer externen Unterstützung zur Erstellung des „Köln Kataloges - Gebäudetypologien des Wohnens für kompakte und lebenswerte Quartiere in einer wachsenden Stadt“ Beschluss: ungeändert beschlossen | 3596/2020 | |
| Ö 5.4 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW Beschluss: geändert beschlossen | 3676/2020 | |
| Ö 5.5 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße
Bedarfsfestellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmangements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW Beschluss: geändert beschlossen | 3679/2020 | |
| Ö 5.6 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße
Bedarffeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 3682/2020 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Stellplatzsatzung für Köln
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 3217/2019 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | AN/0503/2020 | |
| Ö 6.2 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: Sammelumdruck vom 16.12.2020 Beschluss: zurückgestellt | 0063/2020 | |
| Ö 6.3 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025 Beschluss: zurückgestellt | 3621/2020 | |
| Ö 6.4 | 10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 2891/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 29.01.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0217/2021 | |
| Ö 6.5 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0082/2021 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1102/2019 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 3053/2020 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen | 3135/2020 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3171/2020 | |
| Ö 9.4 | Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 0042/2021 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);
Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten und zunächst auch für diese Sitzung zurückgestellt. Wird aber nun wieder zugesetzt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1284/2020 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2182/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 28.01.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, Volt und der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | AN/0216/2021 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gießener Straße / Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremberg Beschluss: ungeändert beschlossen | 3395/2020 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 3646/2020 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02
Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler Zusatz: Sammelumdruck vom 23.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3035/2020 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Offenlage von Bauleitplänen | ||
| Ö 17.1 | Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen,
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen | 2704/2020 | |
| Ö 17.2 | Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: Kenntnis genommen | 2751/2020 | |
| Ö 17.3 | Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen | 2854/2020 | |
| Ö 17.4 | Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen | 3193/2020 | |
| Ö 17.5 | Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB;
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen | 3291/2020 | |
| Ö 18 | Mitteilungen | ||
| Ö 18.1 | Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Beschluss vom 21.05.2019 aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln, TOP 10.15, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0930/2019) sowie Beschluss vom 28.06.2018 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, TOP 5.2, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0950/2018) Beschluss: Kenntnis genommen | 2678/2020 | |
| Ö 18.2 | Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019
Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020 Beschluss: Kenntnis genommen | 2821/2020 | |
| Ö 18.3 | Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen in Köln-Ehrenfeld an der Vogelsanger Str./Gürtel
Beschluss: Kenntnis genommen | 3217/2020 | |
| Ö 18.4 | Information zu Teilnahmen an Förderaufrufen im Bereich Städtebau
Beschluss: Kenntnis genommen | 3271/2020 | |
| Ö 18.5 | Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise
Beschluss: Kenntnis genommen | 3435/2020 | |
| Ö 18.6 | Symposium und Köln Katalog
Beschluss: Kenntnis genommen | 3601/2020 | |
| Ö 18.7 | Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3555/2020 | |
| Ö 18.8 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020) Beschluss: Kenntnis genommen | 3623/2020 | |
| Ö 18.9 | Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3673/2020 | |
| Ö 18.10 | Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3675/2020 | |
| Ö 18.11 | Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim
Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021-2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0017/2021 | |
| Ö 19 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 22 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 23 | Anträge | ||
| N 24 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 25 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 26 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 27 | Mitteilungen | ||
| N 28 | Mündliche Anfragen | ||