Sitzung
FA/0001/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit
14:40-15:09

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.01.2021
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2021
Ö 2.2
Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung der lit.COLOGNE 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3398/2020
Ö 2.3
30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

3305/2020
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3678/2020
Ö 2.5
Sachstand zum Vergabeverfahren für den Stromliefervertrag - zur mündlichen Anfrage von RM Breite vom 7.12.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3563/2020
Ö 2.6
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2984/2020
Ö 2.7
Nachtrag: 21.01.2021
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

2945/2020
Ö 2.8
Nachtrag: 21.01.2021
Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2021
Ö 2.9
Nachtrag: 28.01.2021
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2020, neue Kosten- und Terminprognose

Beschluss: Kenntnis genommen

0232/2021
Ö 2.10
Nachtrag: 28.01.2021
Doppelhaushalt 2020/2021 - Rücknahme Konsolidierungsmaßnahmen in den Bereichen Jugend, Sport und Weiterbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2021
Ö 2.11
Nachtrag: 29.01.2021
Projektergebnisse „Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben – Ein Projekt der Städte Aachen und Köln“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0294/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 21.01.2021
Sachstand Bauwerk MiQua
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0109/2021
Ö 4.1.1
Nachtrag: 22.01.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 21.01.2021
Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum
Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

Zusatz: Die Beantwortung erfolgt im nicht-öffentlichen Teil.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0170/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 01.02.2021
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum" (AN/0170/2021)

Beschluss: zurückgestellt

0254/2021
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 21.01.2021
Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2020
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn und entsprechende erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, im Haushaltsjahr 2021

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0947/2020
Ö 7.2
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 7.3
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse

Beschluss: zurückgestellt

3121/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö 10.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die LInke vom 27.04.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

3660/2019
Ö 10.3
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

0002/2020
Ö 10.4
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0423/2020
Ö 10.5
Bewegungs Parcours im Hafenpark Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0667/2020
Ö 10.6
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Beschluss: zurückgestellt

1619/2020
Ö 10.7
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2020
Ö 10.8
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1939/2020
Ö 10.8.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 18.01.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0150/2021
Ö 10.9
Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2472/2020
Ö 10.10
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2921/2020
Ö 10.11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 10.12
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2486/2020
Ö 10.13
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2952/2020
Ö 10.14
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wechsel des Abschlussprüfers

Beschluss: ungeändert beschlossen

3088/2020
Ö 10.15
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen;
hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0012 LSA-Qualitätsmanagement-Tool

Beschluss: ungeändert beschlossen

3094/2020
Ö 10.16
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2020
Ö 10.17
Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3315/2020
Ö 10.18
Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3349/2020
Ö 10.19
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3625/2020
Ö 10.20
Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021
hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2020
Ö 10.21
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3707/2020
Ö 10.22
Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3585/2020
Ö 10.23
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3274/2020
Ö 10.24
Kölner Renn-Verein 1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3698/2020
Ö 10.25
Nachtrag: 21.01.2021
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung eines zukunftsorientierten, emissionsarmen Bibliotheksbusses als Ersatz für den bisherigen Bibliotheksbus der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

2802/2020
Ö 10.26
Nachtrag: 21.01.2021
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: zurückgestellt

0068/2021
Ö 10.27
Nachtrag: 22.01.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte„ sowie „Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3385/2020
Ö 10.28
Nachtrag: 22.01.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0060/2021
Ö 10.29
Nachtrag: 27.01.2021
Ermöglichung des Tagesaufenthaltes in den Winterhilfeunterkünften inkl. der Essensversorgung und Sicherstellung einer Einzelunterbringung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0175/2021
Ö 10.30
Nachtrag: 29.01.2021
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH hier: Hänneschen Rosenmontagsumzug

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0303/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs GmbH
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallversorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 1.11
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 1.12
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.13
Nachtrag: 21.01.2021
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.14
Nachtrag: 21.01.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 1.15
Nachtrag: 21.01.2021
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.16
Nachtrag: 21.01.2021
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.17
Nachtrag: 25.01.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 1.18
Nachtrag: 28.01.2021
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.19
Nachtrag: 29.01.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Kölner Sportstätten GmbH
 
N 2.2
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln
 
N 2.3
Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2021
 
N 5.2
AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2021
 
N 5.3
Nachtrag: 27.01.2021
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2021
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 21.01.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.2
Nachtrag: 21.01.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.3
Nachtrag: 21.01.2021
KWS Energy Knowledge eG
 
N 10.4
Nachtrag: 22.01.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.5
Nachtrag: 22.01.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 27.01.2021
Bedarfsfeststellung zur Verlängerung des Mietvertrags für das Objekt Stolberger Str. 11
 
N 10.7
Nachtrag: 27.01.2021
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen