Sitzung
HA/0005/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
16:38-17:38

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Jahresbericht über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1363/2021
Ö 2.1.2
Nachtrag: 31.05.2021
Ausgang des Berufungsverfahren der AfD-Ratsfraktion gegen die Stadt Köln vor dem OVG NRW wegen Fraktionszuwendungen, Az. 15 A 2079/19

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2013/2021
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Nachtrag: 20.05.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Corona konforme Schulabschlusszeugnisübergaben und -feiern"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1096/2021
Ö
Nachtrag: 31.05.2021
Antwort der Verwaltung vom 31.05.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2021
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Nicht nachlassen, die Infektionszahlen zu senken – durch eine solidarische ZeroCovid-Strategie"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1060/2021
Ö
Nachtrag: 28.05.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1169/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 31.05.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe GUT und von Herrn Wortmann betreffend "Gewalt in Israel und Palästina beenden.
Antisemitismus in Köln verhindern und bekämpfen.
Für eine vielfältige, tolerante und friedfertige Stadtgesellschaft"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1218/2021
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

1811/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen