Sitzung
HA/0006/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-17:23

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Nachtrag: 23.08.2021
Teilnahme am Modellprojekt des Landes NRW für hybride und digitale Gremiensitzungen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2948/2021
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln"

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 19.07.2021 -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1544/2021
Ö
Nachtrag: 20.08.2021
Antwort der Verwaltung vom 20.08.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2955/2021
Ö 3.2
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Auswirkungen des Unwetters auf Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1561/2021
Ö
Nachtrag: 19.08.2021
Antwort der Verwaltung vom 19.08.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 3.3
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Vorgänge der gescheiterten Berufung von Niklas Kienitz zum Dezernenten aufklären – Transparenz und Vertrauen wieder herstellen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1597/2021
Ö
Nachtrag: 23.08.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.08.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3024/2021
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Soforthilfefonds der Stadt Köln: Schnelle und unbürokratische Hilfe für von Unwetterschäden Betroffene gewähren"

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 19.07.2021-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1551/2021
Ö 4.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Verlässlichkeit im Präsenzunterricht"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1593/2021
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.1.1
Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechte gemäß § 24 und § 25 BauGB / Deutz-Mülheimer-Str. 137-155
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Personalangelegenheit
 
N 12.3
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen