Sitzung
taB/0002/2021
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
VHS Forum/Rautenstrauch-Joest-Museum
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung neuer Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik der Amtsperiode 2020-2025

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Hybride Sitzungen
hier: mündliche Stellungname der Verwaltung sowie Abfrage durch die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 01.06.2021 Nummer 1
Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1883/2021
Ö 2.2
Nachtrag: 04.06.2021 Nummer 4
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

1662/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 09.06.2021 Nummer 5
Radverkehrskonzept Innenstadt
Neuordnung der Verkehre am Zülpicher Platz einschließlich Sperrung für den Kfz-Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

1068/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 09.06.2021 Nummer 6
Radverkehrskonzept Innenstadt
Planungs- und Baubeschluss: Radfahrstreifen Siegburger Straße zwischen Benjaminstraße und Deutzer Freiheit

Beschluss: zurückgestellt

1071/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 09.06.2021 Nummer 7
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

1747/2020
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage des Herrn Intveen zu "Elektro-Tretroller"
hier: Anfrage vom 30.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1
Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1599/2021
Ö 4.2
Nachfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 15.04.2021 zu TOP 5.2 Neubau öffentlich geförderter Wohnraum Porz, Deutzer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

1672/2021
Ö 4.3
Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: „Erste Bilanz – 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG“

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 01.06.2021 Nummer 2
Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Beschluss: Kenntnis genommen

1058/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 01.06.2021 Nummer 3
Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2021
Ö 5
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 5.1
Nachtrag: 16.06.2021 Nummer 10
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Start der Diskussion um die mögliche Umbenennung des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Diversity
 
Ö 6.1
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 7
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Nachtrag: 10.06.2021 Nummer 8
Verkehrswende in Köln - Nutzbarkeit für alle von Anfang an mitdenken
hier: Schreiben des Arbeitskreises Barrierefreies Köln vom 31.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.2
Nachtrag: 10.06.2021 Nummer 9
Treppenturm an der Severinsbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Nachtrag: 22.06.2021 Nummer 11
ÖPNV - Barrierefreiheit der Internetseite und der Smartphone-App der KVB
hier: Bericht von Herrn Intveen zum Gespräch der Mitglieder des Arbeitskreises Barrierefreies Köln mit Vertreter*innen der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen