SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 18.11.2021

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Sitzung

taB/0004/2021

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

12:00-14:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G+Selbsttest

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 01.12.2021 Nummer 1 Geändertes Beschlussprotokoll zur Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 20.09.2021
Ö	Nachtrag: 01.12.2021 Nummer 2 Hybride Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 1	Gespräch und Vorträge
Ö 2	Beschlüsse, Beschlussempfehlungen und Anträge
Ö 2.1	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Beschluss: geändert beschlossen	1987/2021	Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 2.2	Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Beschluss: geändert beschlossen	2314/2021	Gesamtentwurf LSBTI Aktionsplan - Stand 24.08.2021 - barrierefrei Beschlussvorlage Rat Anlage 1: „Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ Anlage 2, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.2 (Vorlage 2314 2021) Anlage 3, Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 26.10.2021 Anlage 6, Auszug Stea 28.10.2021 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadt AG Seniorenpolitik TOP 6.1.1 Anlage 8 Auszug Integrationsrat vom 28.09.2021 Anlage 9 Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitik
Ö 3	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: „Erste Bilanz – 1 Jahr 3. Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 12.6 und der Mitteilung 1904/2021 Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgestellt.
Ö 3.2	Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölnerinnen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit Beschluss:* Kenntnis genommen	3273/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Barrierefreiheit Siegburger Straße und Zülpicher Platz Beschluss: Kenntnis genommen	3274/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage an die KVB aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 21.06.2021 zu ÖPNV - Barrierefreiheit der Internetseite und der Smartphone-App der KVB Beschluss: Kenntnis genommen		Stand Oktober 2021 Barrierefreiheit der Internetseite und App der KVB 11 10 21
Ö 3.5	Nachtrag: 02.11.2021 Nummer 1 Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle Zusatz: - zugesetzt am 02.11.2021 - Beschluss: Kenntnis genommen	3658/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 02.11.2021 Nummer 2 Anfrage zur Bewegungsstation Trude-Herr-Park Zusatz: - zugesetzt am 02.11.2021 - Beschluss: Kenntnis genommen	3757/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2021-09-09 stadt ag lst anfrage gleichstellungsausschuss
Ö 3.7	Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Menschen mit Behinderung in Köln Zusatz: Diese Mitteilung wurde zunächst unter TOP 2 Beschlüsse, Beschlussempfehlungen und Anträge als TOP 2.3 eingeordnet, weil ein Beschluß zur weiteren Vorgehensweise vorgesehen war. Da sich dies verschiebt, wurde der TOP nun unter Mitteilungen eingefügt. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2742/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfrage zu Elektro-Tretrollern - Klärung von rechtlichen Grundlagen; hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Ellen Kuhn und Paul Intveen vom 18.10.2021		2021-10-18 Anfrage Elektro-Tretroller
Ö 4.2	Anfrage zu baulichen Provisorien - Berücksichtigung von Barrierefreiheit bei der Genehmigung; hier: Anfrage der Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Horst Ladenberger und		20211018 Anfrage Provisorien
Ö 4.3	Nachtrag: 08.11.2021 Anfrage zum Bericht „Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen 2020/2021“, hier: Anfrage des Vertreters der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Paul Intveen vom 15.09.2		Anfrage Bildungsmonitoring Zahlen zur Inklusionsentwicklung
Ö 5	Bericht der Behindertenbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.1	Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2021
Ö 6	Diversity
Ö 6.1	2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	3112/2021	Conrollingbericht Diversity barrierefrei Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage I - 2. Controlling-Bericht des Diversity-Konzeptes 2020 Köln l(i)ebt Vielfalt
Ö 7	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 8	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: