Sitzung
UG/0002/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:00-16:51

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Sektorale Ziele des Klimarates

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1512/2020
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Sektorale Ziele des Klimarates

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3685/2020
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Trinkwasserversorgung in Köln 02

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0001/2021
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Trinkwasserversorgung in Köln 02

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2021
Ö 1.3
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Private Hundehaltung in Köln

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1478/2020
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Private Hundehaltung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2021
Ö 1.4
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Umsetzung der Baumschutzsatzung der Stadt Köln in den vergangenen 3 Jahren

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0233/2021
Ö 1.4.1
Nachtrag: 02.03.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Umsetzung der Baumschutzsatzung der Stadt Köln in den vergangenen 3 Jahren

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0529/2021
Ö 1.5
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Klimawandel und gestiegene Verantwortung der Stadt für Innovation als Marktführerin in der Binnenschifffahrt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0274/2021
Ö 1.5.1
Nachtrag: 02.03.2021
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zu Klimawandel und gestiegene Verantwortung der Stadt für Innovation als Marktführerin in der Binnenschifffahrt

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0718/2021
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 27.08.2020 und 21.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0915/2020
Ö
Nachtrag: 04.03.2021
zu TOP 2.1 Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und der Ratsgruppen GUT und Klimafreunde betreffend Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0473/2021
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Energieerzeugungsbilanz erstellen

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 27.08.2020 und 21.01.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0969/2020
Ö
Stellungnahme zum Antrag AN/0969/2020 Energieerzeugungsbilanz erstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

3307/2020
Ö 2.3
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Zusatz: In der Sitzung am 21.01.2021 in die BV Lindenthal verwiesen
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal vom 01.02.2021 eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0036/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 22.02.2021
Gemeinsamer Antrag von
Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Kölner Rat
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Die Ratsgruppe GUT
Die Ratsgruppe Klima Freunde
betreffend
Photovoltaikausbau beschleunigen, am „Wattbewerb“ teilnehmen

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0332/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 04.03.2021
Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung der VOLT-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion
betrifft
Teilnahme am Wettbewerb “Klimaaktive Kommune”

Zusatz: Tischvorlage, zugesetzt und eingestellt, nicht umgedruckt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0464/2021
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 22.02.2021
Strategie Klimaneutrales Köln– Sachstand Februar 2021

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0629/2021
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2234/2020
Ö
Nachtrag: 04.03.2021
zu 4.1.1 Ergänzungsantrag der Fraktion Volt
betreffend
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0477/2021
Ö 4.1.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0063/2020
Ö 4.1.3
Wahl des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

2418/2020
Ö 4.1.4
Nachtrag: 25.02.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.02.2021
zugesetzt und eingestellt
Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 8 am Ende der Beschlussvorlage.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0162/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer

Zusatz: Als Anlage 2 wurde ein Vorschlag einer Bürgerin / eines Bürgers zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2103/2020
Ö 4.2.2
PFC-Belastung - Kölner Süden
Hier: Beschluss des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 21.01.2021 zur Erstellung einer Kosten-/Nutzenanalyse für zusätzliche Filteranlagen im rechtsrheinischen Kölner Süden

Beschluss: zurückgestellt

0312/2021
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 21.01.2021
Als Anlage 8 wurde ein Vorabauszug aus der Niederschrift der BV Porz vom 11.02.2021 eingestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2182/2020
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Grüne Infrastruktur - Monitoring StadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2021
Ö 7.2
Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

3697/2020
Ö 7.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2021
Ö 7.4
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2021
Ö 7.5
Nachtrag: 22.02.2021
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0369/2021
Ö 7.6
Nachtrag: 22.02.2021
Verlängerung des Mietvertrages für den Betriebshof des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen, Stolberger Straße 11 in Braunsfeld

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0489/2021
Ö 7.7
Nachtrag: 24.02.2021
Information zu den in 2020 umgesetzten Projekten aus dem Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0561/2021
Ö 7.8
Nachtrag: 26.02.2021
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 7.9
Nachtrag: 26.02.2021
Erziehung und Unterricht in Köln
Beschäftigungsentwicklung im Regionalvergleich 2010 bis 2019

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Wirtschaftsauschusses am 25.02.2021
- zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3425/2020
Ö 7.10
Nachtrag: 26.02.2021
Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0503/2021
Ö 7.11
Nachtrag: 01.03.2021
Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3435/2020
Ö 7.12
Nachtrag: 01.03.2021
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale NRW

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0568/2021
Ö 7.13
Nachtrag: 03.03.2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen;
hier Maßnahmen für 2021

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0513/2021
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 27.08.2020 (Top 9.5)
betreffend
Lärmminderungsmaßnahmen Im Winkel, Köln Mülheim (an der ICE-Strecke Köln-Düsseldorf)

Beschluss: Kenntnis genommen

0357/2021
Ö 8.2
Beantwortung der Anfrage von Frau Lange vom 21.01.21 zum EU-Projekt "GrowSmarter"

Beschluss: Kenntnis genommen

0536/2021
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen