Sitzung
SOZ/0002/2021
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Die Sitzung entfällt!
Zeit
15:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Benennung einer Schriftführerin für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: zurückgestellt

0382/2021
Ö
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: zurückgestellt

2645/2020
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.2
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Inklusionsbericht 2019

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

2285/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1158/2020
Ö 3.2
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1588/2019
Ö 3.3
Nachtrag: 15.02.2021 Nummer 1
Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen

Zusatz: zugesetzt am 15.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0268/2021
Ö 3.4
Nachtrag: 15.02.2021 Nummer 3
Antragsstau beim Wohngeld beenden

Zusatz: zugesetzt am 15.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0272/2021
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 4.2
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V."

Beschluss: zurückgestellt

3630/2020
Ö 4.3
Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel"
hier: Maßnahmebewilligungen 2021

Beschluss: zurückgestellt

3112/2020
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Beschluss: zurückgestellt

0214/2021
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1
Anfrage der SPD Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1504/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (zu AN/1504/2020)

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0047/2021
Ö 11.2
Anfrage der Ratsfraktion Volt Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1521/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0052/2021
Ö 11.3
Anfrage der Ratsgruppe GUT Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0046/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0092/2021
Ö 11.4
Anfrage der SPD Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1503/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020)

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0044/2021
Ö 11.5
Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln (Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0027/2021)

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

0306/2021
Ö 11.6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss (1898/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0264/2021
Ö 12
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 13
Mündliche Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: zurückgestellt

0153/2021
Ö 14.2
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0186/2021
Ö 14.3
Standards für barrierefreie Spielplätze

Beschluss: zurückgestellt

3561/2020
Ö 14.4
Verteilung von Mitteln zur Förderung anerkannter Interkultureller Zentren in 2021

Beschluss: zurückgestellt

0374/2021
Ö 14.5
Nachtrag: 15.02.2021 Nummer 2
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)

Zusatz: zugesetzt am 15.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

0469/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 16
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 17
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 18
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 19
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 21
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 22
Mündliche Anfragen
 
N 23
Mitteilungen