Sitzung
AVR/0002/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-17:33

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 01.03.2021
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Zusatz: (zugesetzt am 01.03.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0375/2021
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW

Beschluss: Kenntnis genommen

0291/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Personalbericht 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2973/2020
Ö 4.2
Information und Zugang zu Beteiligungsverfahren in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0377/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 26.02.2021
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 26.02.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 05.03.2021
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0691/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 05.03.2021
Aktuelle Situation in der KFZ-Zulassungsstelle

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3700/2020
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1141/2020
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion Die Partei betreffend "PR-Ausschreibung Ost-West-Achse Untenrum"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 6.3
Nachtrag: 01.03.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bereitstellung von Räumen für Kölner Schiedsleute"

Zusatz: (zugesetzt am 01.03.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0359/2021
Ö 6.4
Nachtrag: 03.03.2021
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0410/2021
Ö
Nachtrag: 08.03.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.,4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Zusatz: (zugesetzt am 08.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0835/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 03.03.2021
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und Ratsgruppe GUT betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende"

Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0411/2021
Ö
Nachtrag: 05.03.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0411/2021 (TOP 6.5) betreffend "Realisierung Antrag Jobrad städtische Mitarbeitende"

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0826/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Personalbericht"
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Standesamtliche Trauungen in Köln"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0202/2021
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023

Beschluss: zurückgestellt

3641/2020
Ö 10.2
Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2020
Ö 10.3
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 10.4
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4 betreffend "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0503/2020
Ö 10.5
Nachtrag: 05.03.2021
Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0796/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
2. Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
 
N 13.2
Nachtrag: 02.03.2021
Mitteilung über die Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer) 3662/2020
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Prüfbericht Mehrarbeit"
 
N 15.2
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 17.2 (2309/2020)
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Anpassung der städtischen Wertgrenzen für Vergaben an die im Erlass des Landes genannten Wertgrenzen
 
N 17.2
Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.3
Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit
 
N 17.4
Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung für die fachliche Begleitung des angestoßenen Veränderungsprozesses beim Verkehrsdienst
 
N 17.6
Nachtrag: 26.02.2021
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
 
N 17.7
Nachtrag: 02.03.2021
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung und Wartung von Citrix-Lizenzen
 
N 17.8
Nachtrag: 05.03.2021
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen