Sitzung
STA/0002/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
15:05-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö
Nachtrag: 12.03.2021 Nummer 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion DIE LINKE, der, FDP-Fraktion, Fraktion Volt, Ratsgruppe DIE PARTEI, Ratsgruppe GUT, Ratsgruppe KLIMA FREUNDE, Walter Wortman FWK
betreffend „Raum 13 dauerhaft sichern."
AN/0527/2021
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.20, betr. "Abweichung vom Höhenkonzept für die linksrheinische Innenstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

3558/2020
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2021
Ö 1.3
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße" (AN/0171/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0318/2021
Ö 1.4
Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Zimmermann (GUT) zur Vorlage "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020 " aus der 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.03.2019

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0722/2021
Ö 1.5
Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 11
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SB Frenzel zum Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0761/2021
Ö 1.6
Nachtrag: 10.03.2021 Nummer 14
Beantwortung einer mdl. Anfragedes SB Frenzel betreffend "Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/ Tunnelbereich"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0878/2021
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0305/2021
Ö 2.2
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schlachthofgelände – neue Perspektiven?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0361/2021
Ö 2.3
Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 5
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Otto & Langen-Quartiers"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0483/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 7
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Eilt! Raum 13 / Otto-Langen-Quartier"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0491/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 9
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Übersicht zum Stand der Großbauprojekte in Köln"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0492/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 10
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Übersicht aller Projekte im Bebauungsplanverfahren"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0493/2021
Ö 2.7
Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 8
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0494/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1939/2020
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0150/2021
Ö 4.2
Parkstadt Süd, Begleitgremium

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3003/2020
Ö 4.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2948/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 14
Mülheimer Süden
Hier: Ständige Jury

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0434/2021
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3161/2020
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0503/2020
Ö
Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 16
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0528/2021
Ö 6.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2020
Ö 6.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3621/2020
Ö 6.4
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3704/2020
Ö 6.5
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2021
Ö 6.6
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.03.2021
-zugesetzt-

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1102/2019
Ö
Nachtrag: 12.03.2021 Nummer 19
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0549/2021
Ö 7.2
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und
Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen,
-Weidenpesch und -Longerich"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0394/2021
Ö 7.3
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0248/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0131/2021
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3053/2020
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3125/2020
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0042/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind
2182/2020

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Volt und der FDP-Fraktion

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0216/2021
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
3037/2020

Zusatz: -zurückgestellt-

 
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück
3130/2020

Zusatz: -zurückgestellt-

 
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0005/2021
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0314/2021
Ö
Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 17
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0529/2021
Ö
Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 18
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0538/2021
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

3510/2020
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3191/2020
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhebung des Bebauungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

0284/2021
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 1
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen,
Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3715/2020
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Kölner Statistische Nachrichten 11/2020
Mietbelastung in Köln -
Über die Entwicklung der Mietbelastung auf dem Kölner Wohnungsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

3692/2020
Ö 18.2
Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2021
Ö 18.3
Werkstattbericht Deutzer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

0433/2021
Ö 18.4
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0469/2021
Ö 18.5
Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0503/2021
Ö 18.6
Entwicklung des kommunalen Vorkaufsrechts im Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0546/2021
Ö 18.7
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Erster Sachstands- /Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0615/2021
Ö 18.8
Verschiebung des Fachsymposiums

Beschluss: Kenntnis genommen

0574/2021
Ö 18.9
Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal

Beschluss: Kenntnis genommen

0623/2021
Ö 18.10
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 18.11
Beantwortung der Anfrage AN/1138/2020 der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 aus dem Bauausschuss
betr. "Wann kommt der Lebensmittel-Markt in Merkenich? – Planungs- und Prüfauftrag muss endlich umgesetzt werden!"
Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0261/2021
Ö 18.12
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2021
Ö 18.13
Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 2
Bebauungsplan Nr. 73490/06
Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln Holweide

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0564/2021
Ö 18.14
Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 3
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht, Stand: 12/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0800/2021
Ö 18.15
Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 12
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0769/2021
Ö 18.16
Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 13
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019)
Hier: Auftragserweiterung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3695/2020
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nachtrag: 12.03.2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion DIE LINKE, der, FDP-Fraktion, Fraktion Volt, Ratsgruppe DIE PARTEI, Ratsgruppe GUT, Ratsgruppe KLIMA FREUNDE, Walter Wortman FWK
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 26.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0068/2021) aus dem Liegenschaftsausschuss zum Thema „Baulücke Richard-Wagner-Straße 6 – 10 in Neustadt/Süd“
 
N 27.2
Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 4
Ersteinschätzung Wohneinheitenpotenzial (WE) Überbauung Supermärkte
 
N 28
Mündliche Anfragen