INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
| Ö | Nachtrag: 12.03.2021 Nummer 17 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion DIE LINKE, der, FDP-Fraktion, Fraktion Volt, Ratsgruppe DIE PARTEI, Ratsgruppe GUT, Ratsgruppe KLIMA FREUNDE, Walter Wortman FWK betreffend „Raum 13 dauerhaft sichern." | AN/0527/2021 | |
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.20, betr. "Abweichung vom Höhenkonzept für die linksrheinische Innenstadt"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3558/2020 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0258/2021 | |
| Ö 1.3 | Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße" (AN/0171/2021)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0318/2021 | |
| Ö 1.4 | Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Zimmermann (GUT) zur Vorlage "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020 " aus der 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.03.2019 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0722/2021 | |
| Ö 1.5 | Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 11
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SB Frenzel zum Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0761/2021 | |
| Ö 1.6 | Nachtrag: 10.03.2021 Nummer 14
Beantwortung einer mdl. Anfragedes SB Frenzel betreffend "Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/ Tunnelbereich" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0878/2021 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0305/2021 | |
| Ö 2.2 | Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schlachthofgelände – neue Perspektiven?"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0361/2021 | |
| Ö 2.3 | Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 5
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Otto & Langen-Quartiers" Zusatz: -zugesetzt- | AN/0483/2021 | |
| Ö 2.4 | Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 7
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Eilt! Raum 13 / Otto-Langen-Quartier" Zusatz: -zugesetzt- | AN/0491/2021 | |
| Ö 2.5 | Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 9
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Übersicht zum Stand der Großbauprojekte in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0492/2021 | |
| Ö 2.6 | Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 10
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Übersicht aller Projekte im Bebauungsplanverfahren" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0493/2021 | |
| Ö 2.7 | Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 8
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0494/2021 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1939/2020 | |
| Ö | Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0150/2021 | |
| Ö 4.2 | Parkstadt Süd, Begleitgremium
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 3003/2020 | |
| Ö 4.3 | Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2948/2020 | |
| Ö 4.4 | Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 14
Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 0434/2021 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3161/2020 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Stellplatzsatzung für Köln
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3217/2019 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0503/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 16
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0528/2021 | |
| Ö 6.2 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0063/2020 | |
| Ö 6.3 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 3621/2020 | |
| Ö 6.4 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3704/2020 | |
| Ö 6.5 | Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen | 0352/2021 | |
| Ö 6.6 | Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Zusatz: Sammelumdruck vom 08.03.2021 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | ||
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1102/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 12.03.2021 Nummer 19
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0549/2021 | |
| Ö 7.2 | 234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich" Beschluss: ungeändert beschlossen | 0394/2021 | |
| Ö 7.3 | 240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0248/2021 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0131/2021 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3053/2020 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen | 3125/2020 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0042/2021 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind 2182/2020 Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Volt und der FDP-Fraktion
Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0216/2021 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
3037/2020 Zusatz: -zurückgestellt- | ||
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück 3130/2020 Zusatz: -zurückgestellt- | ||
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0005/2021 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0314/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 17
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0529/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 18
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0538/2021 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen | 3510/2020 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen Beschluss: ungeändert beschlossen | 3191/2020 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhebung des Bebauungsplans Beschluss: ungeändert beschlossen | 0284/2021 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Offenlage von Bauleitplänen | ||
| Ö 17.1 | Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 1
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3715/2020 | |
| Ö 18 | Mitteilungen | ||
| Ö 18.1 | Kölner Statistische Nachrichten 11/2020
Mietbelastung in Köln - Über die Entwicklung der Mietbelastung auf dem Kölner Wohnungsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen | 3692/2020 | |
| Ö 18.2 | Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021
Beschluss: Kenntnis genommen | 0214/2021 | |
| Ö 18.3 | Werkstattbericht Deutzer Hafen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0433/2021 | |
| Ö 18.4 | Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0469/2021 | |
| Ö 18.5 | Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019
Beschluss: Kenntnis genommen | 0503/2021 | |
| Ö 18.6 | Entwicklung des kommunalen Vorkaufsrechts im Jahr 2020
Beschluss: Kenntnis genommen | 0546/2021 | |
| Ö 18.7 | Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Erster Sachstands- /Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen | 0615/2021 | |
| Ö 18.8 | Verschiebung des Fachsymposiums
Beschluss: Kenntnis genommen | 0574/2021 | |
| Ö 18.9 | Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal
Beschluss: Kenntnis genommen | 0623/2021 | |
| Ö 18.10 | Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0409/2021 | |
| Ö 18.11 | Beantwortung der Anfrage AN/1138/2020 der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 aus dem Bauausschuss
betr. "Wann kommt der Lebensmittel-Markt in Merkenich? – Planungs- und Prüfauftrag muss endlich umgesetzt werden!" Hier: Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 0261/2021 | |
| Ö 18.12 | Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen | 0130/2021 | |
| Ö 18.13 | Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 2
Bebauungsplan Nr. 73490/06 Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln Holweide Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0564/2021 | |
| Ö 18.14 | Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 3
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht, Stand: 12/2020 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0800/2021 | |
| Ö 18.15 | Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 12
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0769/2021 | |
| Ö 18.16 | Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 13
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019) Hier: Auftragserweiterung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3695/2020 | |
| Ö 19 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N | Nachtrag: 12.03.2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion DIE LINKE, der, FDP-Fraktion, Fraktion Volt, Ratsgruppe DIE PARTEI, Ratsgruppe GUT, Ratsgruppe KLIMA FREUNDE, Walter Wortman FWK | ||
| N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 22 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 23 | Anträge | ||
| N 24 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 25 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 26 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26.1 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen | ||
| N 27 | Mitteilungen | ||
| N 27.1 | Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0068/2021) aus dem Liegenschaftsausschuss zum Thema „Baulücke Richard-Wagner-Straße 6 – 10 in Neustadt/Süd“ | ||
| N 27.2 | Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 4 Ersteinschätzung Wohneinheitenpotenzial (WE) Überbauung Supermärkte | ||
| N 28 | Mündliche Anfragen | ||