Sitzung
FA/0003/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:40-16:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung Sachkundiger Einwohner
 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 11.03.2021
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0899/2021
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021
 
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0640/2021
Ö 2.4
Sachstand Lastenradförderung 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 03.03.2021
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 08.03.2021
Geldanlage der Bühnen Köln bei der Greensill Bank

Beschluss: Kenntnis genommen

0913/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.03.2021
Optimierung der Bankenstrategie in den Eigenbetrieben der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0570/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum - Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0170/2021
Ö 4.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 09.03.2021
Kontrollmöglichkeiten der Stadt bei Finanzgeschäften der Eigenbetriebe am Beispiel der Anlage des Eigenbetriebs Bühnen bei der Greesill Bank
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.03.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0511/2021
Ö 4.2.1
Nachtrag: 15.03.2021
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0967/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 09.03.2021
Finanzskandal bei den Städtischen Bühnen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.03.2021

Zusatz: Die Antwort der Verwaltung erfolgt unter TOP 4.6 im öffentlichen und unter TOP 4.1 im nicht-öffentlichen Teil.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0514/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 10.03.2021
Transparenz von Geldanlagen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.03.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0524/2021
Ö 4.4.1
Nachtrag: 15.03.2021
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0989/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 15.03.2021
Aufnahme von Darlehen und Anlagestrategien bei den Bühnen Köln vor dem Hintergrund eines gesamtstädtischen Liquiditätsmanagements - Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2021

Zusatz: Tischvorlage
Die Antwort der Verwaltung erfolgt unter TOP 4.6 im öffentlichen Teil und unter TOP 4.2 im nicht-öffentlichen Teil.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0561/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 15.03.2021
Antwort der Verwaltung auf die Anfragen der FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion - öffentlicher Teil

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1002/2021
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 11.03.2021
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

0584/2021
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51145 Köln
hier: haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0454/2021
Ö 6.2.2
Nachtrag: 09.03.2021
Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“
hier: Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2021
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 7.2
Sportentwicklungsplanung: Planungsbeschluss für die Sanierung der Kampfbahn und des Werferplatzes auf der Bezirkssportanlage Merianstraße

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3669/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3660/2019
Ö 10.2
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0002/2020
Ö 10.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2020
Ö 10.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2948/2020
Ö 10.5
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2952/2020
Ö 10.6
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3121/2020
Ö 10.7
Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2020
Ö 10.8
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: zurückgestellt

0068/2021
Ö 10.9
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0216/2021
Ö 10.10
AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2022-2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0415/2021
Ö 10.11
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0162/2021
Ö 10.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gemeinsame Errichtung einer Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.13
Nachtrag: 03.03.2021
Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat

Beschluss: geändert beschlossen

0062/2021
Ö
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0569/2021
Ö 10.14
Nachtrag: 03.03.2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen;
hier Maßnahmen für 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0513/2021
Ö 10.15
Förderprogramm "Dritte Orte"

Beschluss: zurückgestellt

0022/2021
Ö 10.16
Nachtrag: 08.03.2021
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3347/2020
Ö 10.17
Nachtrag: 08.03.2021
Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2020
Ö 10.18
Nachtrag: 09.03.2021
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0373/2021
Ö 10.19
Nachtrag: 11.03.2021
Ankauf eines weiteren Drittels des Kunstwerkes Sympathische Kommunistin von Martin Kippenberger für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3268/2020
Ö 10.20
Nachtrag: 12.03.2021
Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2966/2020
Ö 10.21
Nachtrag: 12.03.2021
Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0492/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.2
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.5
Nachtrag: 08.03.2021
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.6
Nachtrag: 08.03.2021
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Erfahrungsbericht zum Soll-Ist-Vergleich über den Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln (Nr. 3695/2018)
 
N 2.2
Nachtrag: 08.03.2021
Aktualisierter Sachstand zu der finanziellen Ausstattung der Kommunen in Zusammenhang mit flüchtlingsbedingten Haushaltsbelastungen
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Nachtrag: 15.03.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0514/2021
 
N 4.2
Nachtrag: 15.03.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0561/2021
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 08.03.2021
Jugendzentren Köln
 
N 5.2
Nachtrag: 09.03.2021
GbR Historische Mitte: Wirtschaftsplan 2021
 
N 5.3
Nachtrag: 09.03.2021
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2021
 
N 5.4
Nachtrag: 11.03.2021
Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2021
 
N 5.5
Nachtrag: 11.03.2021
Jugendzentren Köln:
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
 
N 10.2
Nachtrag: 03.03.2021
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
 
N 10.3
Nachtrag: 03.03.2021
Bedarfsprüfung Beratungsleistungen für die Kämmerei
 
N 10.4
Nachtrag: 03.03.2021
Projektmanager Erneuerung Systemlandschaft Finanzen
 
N 10.5
Nachtrag: 03.03.2021
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2021, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2021 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2024
 
N 10.6
Nachtrag: 04.03.2021
Unterstützung der Gastronomie aufgrund der Corona- Pandemie
 
N 10.7
Nachtrag: 05.03.2021
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement
 
N 10.8
Nachtrag: 09.03.2021
KölnTourismus GmbH
 
N 10.9
Nachtrag: 09.03.2021
Prüfung der Anwendung der Sponsoringrichtlinie bei der Stadt Köln
 
N 10.10
Nachtrag: 09.03.2021
Prüfbericht Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen