SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 15.03.2021

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Sitzung

FA/0003/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:40-16:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-02-11 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung Sachkundiger Einwohner
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 11.03.2021 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0899/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021 Zusatz: zurückgezogen
Ö 2.3	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0640/2021	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Januar 2021 RPA 160321 Beantwortung der Frage der Volt Fraktion
Ö 2.4	Sachstand Lastenradförderung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Förderkonzept 2021 Lastenräder final VA 21-02-18
Ö 2.5	Nachtrag: 03.03.2021 Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 2.6	Nachtrag: 08.03.2021 Geldanlage der Bühnen Köln bei der Greensill Bank Beschluss: Kenntnis genommen	0913/2021	Mitteilung Ausschuss Beantwortung der Anfrage aus dem BA Bühnen von Frau Helmis
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 15.03.2021 Optimierung der Bankenstrategie in den Eigenbetrieben der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0570/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum - Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0170/2021
Ö 4.1.1	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0254/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 09.03.2021 Kontrollmöglichkeiten der Stadt bei Finanzgeschäften der Eigenbetriebe am Beispiel der Anlage des Eigenbetriebs Bühnen bei der Greesill Bank Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.03.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0511/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 15.03.2021 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0967/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Nachtrag: 09.03.2021 Finanzskandal bei den Städtischen Bühnen Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.03.2021 Zusatz: Die Antwort der Verwaltung erfolgt unter TOP 4.6 im öffentlichen und unter TOP 4.1 im nicht-öffentlichen Teil. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0514/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Nachtrag: 10.03.2021 Transparenz von Geldanlagen Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.03.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0524/2021	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.4.1	Nachtrag: 15.03.2021 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0989/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.5	Nachtrag: 15.03.2021 Aufnahme von Darlehen und Anlagestrategien bei den Bühnen Köln vor dem Hintergrund eines gesamtstädtischen Liquiditätsmanagements - Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2021 Zusatz: Tischvorlage Die Antwort der Verwaltung erfolgt unter TOP 4.6 im öffentlichen Teil und unter TOP 4.2 im nicht-öffentlichen Teil. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0561/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 15.03.2021 Antwort der Verwaltung auf die Anfragen der FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion - öffentlicher Teil Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 11.03.2021 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	0584/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51145 Köln hier: haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0454/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.2	Nachtrag: 09.03.2021 Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“ hier: Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0614/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1961/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan 2. Bauabschnitt Anlage 2 Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018 Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 6 - Stellungnahme Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2021 Anlage 8 - Stellungnahme zum Fachgespräch 20.05.2021 - geänderter Beschlussteil Anlage 9 - Ergebnisse des Fachgespräches am 07.12.2021
Ö 7.2	Sportentwicklungsplanung: Planungsbeschluss für die Sanierung der Kampfbahn und des Werferplatzes auf der Bezirkssportanlage Merianstraße Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3669/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Kostenrahmen Anlage 02 Stadtplan Anlage 03 Luftbild
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020 Beschluss: geändert beschlossen	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.2	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 10.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: Sammelumdruck vom 16.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ISEK Teil I Analyse Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021
Ö 10.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2948/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zusammenfassung Kostenschätzung Anlage 2 Zeitplan Kosten Anlage 3 Übersicht Teilbebauungspläne Anlage 4 Stellungnahme 14 Anlage 5 Stellungnahme des Stadtplanungsamtes Anlage 6 ,9.2.4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 2948-2020 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.5	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.6	Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse Beschluss: ungeändert beschlossen	3121/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Dringlichkeitsvorlage BV Nippes
Ö 10.7	Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	3168/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung artothek Anlage 2 Synopse Satzung und Entgeltordnung Artothek Anlage 3 Vergleich Gebühren Artotheken in öff. rechtl. Trägerschaft
Ö 10.8	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Beschluss: zurückgestellt	0068/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag
Ö 10.9	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0216/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.10	AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2022-2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0415/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021 Zusatz: Sammelumdruck vom 25.02.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0162/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2021
Ö 10.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gemeinsame Errichtung einer Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.13	Nachtrag: 03.03.2021 Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat Beschluss: geändert beschlossen	0062/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Darstellung Kinderoper Anlage 2 Förderantrag Anlage 3 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö	Nachtrag: 15.03.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0569/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.14	Nachtrag: 03.03.2021 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0513/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 0513-2021 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit DE 0509-2021 Stadtverschönerung Rodenkirchen 2. Maßnahmenkatalog 2021
Ö 10.15	Förderprogramm "Dritte Orte" Beschluss: zurückgestellt	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 10.16	Nachtrag: 08.03.2021 Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3347/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.17	Nachtrag: 08.03.2021 Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Baukostenaufstellung Anlage 2 - Einrichtungskosten Anlage 3- Stellungnahme RPA Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 10.18	Nachtrag: 09.03.2021 Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“ Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0373/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1 Gesundheitsausschuss 02.03.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlussvorlage 0373/2021
Ö 10.19	Nachtrag: 11.03.2021 Ankauf eines weiteren Drittels des Kunstwerkes Sympathische Kommunistin von Martin Kippenberger für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3268/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Rat 4070/2012
Ö 10.20	Nachtrag: 12.03.2021 Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2966/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Beispielhafter Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 1b - Modelle Anlage 1c - Projektablaufplanung Stand Juni 2020 Anlage 2 - Kostenermittlung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 3 - Risikoberechnung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 4a - Energiecheckliste Anlage 4b - Befreiungsbescheid EEWärmeG Anlage 5 - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde Anlage 6 - Kostenverteilungsschlüssel Anlage 7 - Fotodokumentation Anlage 8 -Stellungnahme RPA Anlage 8a - Antwort auf die Stellungnahme RPA Anlage 9 - Eilentscheidung Landschaftsbeirat Befreiung Anlage 10, Auszug BV 5 vom 15.03.2021
Ö 10.21	Nachtrag: 12.03.2021 Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0492/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage zu 0492-2021
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 1.2	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
N 1.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.5	Nachtrag: 08.03.2021 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
N 1.6	Nachtrag: 08.03.2021 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Erfahrungsbericht zum Soll-Ist-Vergleich über den Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln (Nr. 3695/2018)
N 2.2	Nachtrag: 08.03.2021 Aktualisierter Sachstand zu der finanziellen Ausstattung der Kommunen in Zusammenhang mit flüchtlingsbedingten Haushaltsbelastungen
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4.1	Nachtrag: 15.03.2021 Beantwortung der Anfrage AN/0514/2021
N 4.2	Nachtrag: 15.03.2021 Beantwortung der Anfrage AN/0561/2021
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 08.03.2021 Jugendzentren Köln
N 5.2	Nachtrag: 09.03.2021 GbR Historische Mitte: Wirtschaftsplan 2021
N 5.3	Nachtrag: 09.03.2021 BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2021
N 5.4	Nachtrag: 11.03.2021 Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2021
N 5.5	Nachtrag: 11.03.2021 Jugendzentren Köln:
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
N 10.2	Nachtrag: 03.03.2021 Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
N 10.3	Nachtrag: 03.03.2021 Bedarfsprüfung Beratungsleistungen für die Kämmerei
N 10.4	Nachtrag: 03.03.2021 Projektmanager Erneuerung Systemlandschaft Finanzen
N 10.5	Nachtrag: 03.03.2021 KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2021, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2021 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2024
N 10.6	Nachtrag: 04.03.2021 Unterstützung der Gastronomie aufgrund der Corona- Pandemie
N 10.7	Nachtrag: 05.03.2021 Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement
N 10.8	Nachtrag: 09.03.2021 KölnTourismus GmbH
N 10.9	Nachtrag: 09.03.2021 Prüfung der Anwendung der Sponsoringrichtlinie bei der Stadt Köln
N 10.10	Nachtrag: 09.03.2021 Prüfbericht Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: