Sitzung
GA/0004/2021
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell).
Gäste zur Sitzung melden sich bitte bis spätestens 31.05.2021 per E-Mail vorab bei der Schriftführung an. Das Tragen einer medizinischen / FFP2-Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-19:47

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 10
Antrag auf Aktuelle Stunde "Rattenplage in der Wohnsiedlung „Am Kölnberg“ bekämpfen!"

Zusatz: Nachtrag 08.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1324/2021
Ö
Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 11
Corona-Screening im Abwasser - Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Nachtrag 08.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1326/2021
Ö 1
Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Gemeinsame Unternehmungen in Pflegeheimen und im betreuten Wohnen
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Theisohn aus der Sitzung des Gesundheitsausschuss vom 20.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1775/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Köln als Corona-Modellkommune – zur falschen Zeit?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0742/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage "Köln als Corona-Modellkommune – zur falschen Zeit?" - AN/0742/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1424/2021
Ö 4.2
Wo bleibt der Kölner Lebenslagenbericht, und sind dessen Ergebnisse nicht bereits überholt?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0363/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion AN/0363/2021 zum Sachstand Lebenslagenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1473/2021
Ö 4.3
Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln – Problemverschärfung: keine „Happy Toilets" in der Pandemie

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0753/2021
Ö
Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 4
Beantwortung einer Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzeptes Köln
hier: Problemverschärfung: keine "Happy Toilets" in der Pandemie
Anfrage der SPD-Fraktion AN/0753/2021 aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 20.04.2021

Zusatz: Nachtrag 07.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1567/2021
Ö 4.4
Psychosoziale Betreuung des Kölner Klinik- und Altenpflegepersonals

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1068/2021
Ö
Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 9
Beantwortung der Anfrage AN/1068/2021 "Psychosoziale Betreuung des Kölner Klinik- und Altenpflegepersonals"

Zusatz: Nachtrag 07.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2150/2021
Ö 4.5
Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Beschluss: zurückgestellt

AN/1087/2021
Ö 4.6
Wie können wir den Bedarf an Sexualpädagogik für Jungen und junge Männer decken?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1132/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 02.06.2021 Nummer 1
Nachfragen zur Machbarkeitsstudie des geplanten Klinikverbundes Köln

Zusatz: Nachtrag 02.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1275/2021
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5.1
Meldestelle für Coronaverstöße an Arbeitsstellen und Betrieben

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1088/2021
Ö 5.2
Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 6
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (SPD-Fraktion) aus dem Digitalisierungsausschuss vom 07.06.2021 betreffend Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas AN/1215/2021

Zusatz: Nachtrag 07.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2181/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 7
Beantwortung der Anfrage AN/0518/2020 aus dem Integrationsrat vom 27.05.2020 zu Sucht und Migration - Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Kölner Kliniken, LVR Klinken

Zusatz: Nachtrag 07.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2160/2021
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss Rettungswache Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2020
Ö 6.2
Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3628/2020
Ö 6.3
Nachtrag: 04.06.2021 Nummer 2
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln

Zusatz: Nachtrag 04.06.2021
Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck versandt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2020
Ö 6.4
Nachtrag: 04.06.2021 Nummer 3
Drogenhilfeangebote am Neumarkt

Zusatz: Nachtrag 04.06.2021
Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1154/2021
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2021
Ö 7.2
Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1599/2021
Ö 7.3
Beantwortung der Anfrage (AN/0312/2021) der SPD-Fraktion im Integrationsrat vom 13.04.2021 zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten?

Beschluss: Kenntnis genommen

1112/2021
Ö 7.4
32. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

1921/2021
Ö 7.5
Nachfrage zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1699/2021
Ö 7.6
Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2021
Ö 7.7
Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1912/2021
Ö 7.8
Masterplan Dezernat V

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2021
Ö 7.9
Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 8
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Zusatz: Nachtrag 07.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 7.10
Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 12
Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)

Zusatz: Nachtrag 8.6.2021
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2198/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Theisohn zum Schutz vulnerabler Gruppen - insbesondere der älteren Generation - durch Impfung

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 5
Beantwortung einer mündliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen, insbesondere der älteren Generation, durch Impfung

Zusatz: Nachtrag 07.06.2021
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2041/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 13
Mitteilungen
 
N 13.1
Klinikverbund Köln
 
N
Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 13
Beantwortung der Anfrage AN/1275/2021: Nachfragen zur Machbarkeitsstudie des geplanten Klinikverbundes Köln
 
N 14
Mündliche Anfragen