Sitzung
GA/0005/2021
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Gäste zur Sitzung melden sich bitte bis spätestens 23.08.2021 per E-Mail vorab bei der Schriftführung an.

Das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-18:54

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohner

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2.1
2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

1995/2021
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Wie können wir den Bedarf an Sexualpädagogik für Jungen und junge Männer decken?
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 08.06.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1132/2021
Ö 3.2
Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie
Anfrage der Fraktion Die Linke

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 08.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1087/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage: Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

2187/2021
Ö 3.3
Beantwortung mündlicher Nachfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 08.06.2021 zum Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln (Vorlage 1347/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2351/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Zukunft der Kinderkrankenpflege
gemeinsame Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1556/2021
Ö 4.2
Anfrage der SVK: Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, dass für 24-Stunden-Kräfte der Mindestlohn sowohl während der Arbeitszeit als auch der Bereitschaftszeit gezahlt werden muss.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.3
Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 5
Ct – Werte bei PCR Testungen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.08.2021

Zusatz: Zugesetzt 24.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1746/2021
Ö
Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 15
Beantwortung der Anfrage AN/1746/2021 "Ct-Werte bei PCR Testungen" der AfD-Fraktion

Zusatz: Zugesetzt 30.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3049/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 8
Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Zusatz: Zugesetzt 26.08.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1782/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 10
Umsetzung des sog. „Leuchtturm-Konzeptes“ in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021

Zusatz: Zugesetzt 26.08.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1785/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 9
Impfungen von Obdachlosen, Wohnungslosen und Geflüchteten mit Johnson & Johnson und aufsuchende medizinische Versorgung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Zusatz: Zugesetzt 26.08.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1781/2021
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5.1
Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1116/2021
Ö 5.2
Änderungsantrag zum Antrag „Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!“ von der SPD -Fraktion, DS AN/1116/2021 der Fraktion Die Linke

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1318/2021
Ö 5.3
Dringlichkeitsantrag von Frau Bastian (FDP) "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1297/2021
Ö 5.4
Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 4
Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre" (AN/1297/2021)

Zusatz: Zugesetzt 19.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2491/2021
Ö 5.5
Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 13
Verlässlichkeit im Präsenzunterricht
Antrag der FDP Fraktion

Zusatz: Zugesetzt 30.08.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1593/2021
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Zusatz: Von der Verwaltung von der Tagesordnung abgesetzt.

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 6.2
Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2724/2021
Ö 6.3
Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

1491/2021
Ö 6.4
Nachtrag: 17.08.2021 Nummer 1
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Zusatz: Zugesetzt 17.08.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

1588/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 27.08.2021 Nummer 11
Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

Zusatz: Zugesetzt 27.08.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

1455/2021
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 7.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Fragen und Anregungen zum Ausbau von G 5" - AZ 84/21 S

Beschluss: Kenntnis genommen

2138/2021
Ö 7.3
Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 08.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2198/2021
Ö 7.4
Jahresbericht 2020 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2251/2021
Ö 7.5
Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Neumarkt und den Unterarbeitsgruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

2414/2021
Ö 7.6
Mitteilung zum Kölner Gesundheitswegweiser

Beschluss: Kenntnis genommen

2717/2021
Ö 7.7
Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 2
„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Zusatz: Zugesetzt 19.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2729/2021
Ö 7.8
Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 3
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln

Zusatz: Zugesetzt 19.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2418/2021
Ö 7.9
Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 7
Beantwortung einer Anfrage Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Zusatz: Zugesetzt 24.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 7.10
Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 12
33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Zusatz: Zugesetzt 30.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3069/2021
Ö 7.11
Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 14
Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten

Zusatz: Zugesetzt 30.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2461/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10.1
Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 6
Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln
 
N
Nachtrag: 31.08.2021 Nummer 16
Beantwortung der Anfrage AN/1749/2021 Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Anmietung Immobilie für Drogenkonsumraum Kalk
 
N 12.2
Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Mündliche Anfragen