SessionNet | Gesundheitsausschuss - 31.08.2021

Informationen

Sitzung

GA/0005/2021

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Gäste zur Sitzung melden sich bitte bis spätestens 23.08.2021 per E-Mail vorab bei der Schriftführung an.

Das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:00-18:54

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G Stand 25-08-2021

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Einwohner Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2.1	2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	1995/2021	VO Mitteilung Ausschuss Anlage Zweiter Coronabericht Stand Juni 2021 final
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Wie können wir den Bedarf an Sexualpädagogik für Jungen und junge Männer decken? Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1132/2021	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie Anfrage der Fraktion Die Linke Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1087/2021	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage: Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	2187/2021	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung mündlicher Nachfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 08.06.2021 zum Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln (Vorlage 1347/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2021	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Zukunft der Kinderkrankenpflege gemeinsame Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1556/2021	VO Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.2	Anfrage der SVK: Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, dass für 24-Stunden-Kräfte der Mindestlohn sowohl während der Arbeitszeit als auch der Bereitschaftszeit gezahlt werden muss. Beschluss: zurückgestellt		DZT Anfrage der SVK wg, Urteil des BAG zur Entlohnung der 24 h-Pflegekräfte
Ö 4.3	Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 5 Ct – Werte bei PCR Testungen Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.08.2021 Zusatz: Zugesetzt 24.08.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1746/2021	VO AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 15 Beantwortung der Anfrage AN/1746/2021 "Ct-Werte bei PCR Testungen" der AfD-Fraktion Zusatz: Zugesetzt 30.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3049/2021	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 8 Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021 Zusatz: Zugesetzt 26.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1782/2021	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.5	Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 10 Umsetzung des sog. „Leuchtturm-Konzeptes“ in Köln Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021 Zusatz: Zugesetzt 26.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1785/2021	VO Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 4.6	Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 9 Impfungen von Obdachlosen, Wohnungslosen und Geflüchteten mit Johnson & Johnson und aufsuchende medizinische Versorgung Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021 Zusatz: Zugesetzt 26.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1781/2021	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5.1	Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln! Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1116/2021	VO SPD Antrag nach § 3 Auszug Beschlussprotokoll ASW zu AN 1116 2021
Ö 5.2	Änderungsantrag zum Antrag „Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!“ von der SPD -Fraktion, DS AN/1116/2021 der Fraktion Die Linke Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1318/2021	VO Linke Änderungsantrag nach § 13 Auszug Beschlussprotokoll ASW zu AN 1318 2021.docx
Ö 5.3	Dringlichkeitsantrag von Frau Bastian (FDP) "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1297/2021	Antrag FDP - Haus der psychischen Hilfe BV Porz 17.06.2021 Auszug BP zu AN/1297/2021
Ö 5.4	Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 4 Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre" (AN/1297/2021) Zusatz: Zugesetzt 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2491/2021	VO Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 5.5	Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 13 Verlässlichkeit im Präsenzunterricht Antrag der FDP Fraktion Zusatz: Zugesetzt 30.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1593/2021	VO FDP Antrag nach § 3 VO FDP Antrag nach § 3 (Version Hauptausschuss 23.080.2021) Anlage 1 Vorabauszug Hauptausschuss 23.08.2021
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 6.2	Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2724/2021	DZT Anlage zu TOP 6.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - SoSeSe - Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich 2021 VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage A
Ö 6.3	Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	1491/2021	DZT Anlage zu TOP 6.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - SoSeSe - Mindeststandards zur Unterbringung von Geflüchteten und Betreuung Geflüchteter VO Beschlussvorlage Rat Anlage - Weitergehende Informationen zu den Mindeststandard-Maßnahmen
Ö 6.4	Nachtrag: 17.08.2021 Nummer 1 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Zusatz: Zugesetzt 17.08.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	1588/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Kostenersatz Anlage 1 Anhang A - Stundensätze Personal Kostenersatz Anlage 1 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Kostenersatz Anlage 2 - Satzungstext Gebühren Anlage 2 Anhang A - Stundensätze Personal Gebühren Anlage 2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Gebühren Anlage 2 Anhang C - Einsatzbestätigung Anlage 2 Anhang D - Vorbeugender Brandschutz Anlage 2 Anhang E - Brandsicherheitswachdienst
Ö 6.5	Nachtrag: 27.08.2021 Nummer 11 Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages Zusatz: Zugesetzt 27.08.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	1455/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Tabellarische Übersicht der Bestandteile des Bedarfs Anlage 2 Detailaufstellung der geplanten Indienststellungen der Standardrettungswagen nach dem Rahmenliefervertrag Anlage 3 Idealisierte Fahrzeugaltersverteilung gem. der Detailaufstellung der geplanten Indienststellungen Anlage 4 Darstellung der Investitionsauszahlungen und der jährlichen Folgeaufwendungen und -erträge Anlage 5 Anpassung des Fahrzeug-Soll/Ist Vergleiches Rettungsdienst Anlage 6 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes - RPA Nr. 141/37/02/21 vom 16.08.2021
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" Beschluss: Kenntnis genommen	1663/2021	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 FM-Portal Kurzüberblick
Ö 7.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Fragen und Anregungen zum Ausbau von G 5" - AZ 84/21 S Beschluss: Kenntnis genommen	2138/2021	VO Mitteilung Ausschuss Antwortschreiben Eingabe gem § 24 GO
Ö 7.3	Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) Beschluss: Kenntnis genommen	2198/2021	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Jahresbericht 2020 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2251/2021	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht Anlage 2 Bericht Förderung
Ö 7.5	Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Neumarkt und den Unterarbeitsgruppen Beschluss: Kenntnis genommen	2414/2021	VO Mitteilung Ausschuss Teilnahme und Austausch Gesundheitsamt-AG Neumarkt
Ö 7.6	Mitteilung zum Kölner Gesundheitswegweiser Beschluss: Kenntnis genommen	2717/2021	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 2 „Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021 Zusatz: Zugesetzt 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2729/2021	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 3 Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln Zusatz:* Zugesetzt 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2418/2021	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 7 Beantwortung einer Anfrage Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021 Zusatz: Zugesetzt 24.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2911/2021	VO Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Übersicht Tätigkeit Feuerwehr Anlage 2 - Antwort der StEB Köln
Ö 7.10	Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 12 33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Zusatz: Zugesetzt 30.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3069/2021	VO Mitteilung Ausschuss 33. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 7.11	Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 14 Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten Zusatz: Zugesetzt 30.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2461/2021	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10.1	Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 6 Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln
N	Nachtrag: 31.08.2021 Nummer 16 Beantwortung der Anfrage AN/1749/2021 Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Anmietung Immobilie für Drogenkonsumraum Kalk
N 12.2	Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)
N 13	Mitteilungen
N 14	Mündliche Anfragen

Gesundheitsausschuss - 31.08.2021 - 17:00-18:54

Informationen

Öffentlicher Teil:

Gleichstellungsrelevante Themen

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 5Ct – Werte bei PCR TestungenAnfrage der AfD-Fraktion vom 24.08.2021

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 15Beantwortung der Anfrage AN/1746/2021 "Ct-Werte bei PCR Testungen" der AfD-Fraktion

Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 8Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte WohnungspolitikAnfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 10Umsetzung des sog. „Leuchtturm-Konzeptes“ in KölnAnfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021

Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 9Impfungen von Obdachlosen, Wohnungslosen und Geflüchteten mit Johnson & Johnson und aufsuchende medizinische VersorgungAnfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 4Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre" (AN/1297/2021)

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 13Verlässlichkeit im PräsenzunterrichtAntrag der FDP Fraktion

Beschlussvorlagen

Nachtrag: 17.08.2021 Nummer 1Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Nachtrag: 27.08.2021 Nummer 11Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

Mitteilungen

Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 2„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 3Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln

Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 7Beantwortung einer Anfrage Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 1233. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 14Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten

Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 6Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln

Nachtrag: 31.08.2021 Nummer 16Beantwortung der Anfrage AN/1749/2021 Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschlussvorlagen

Anmietung Immobilie für Drogenkonsumraum Kalk

Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)

Mitteilungen

Mündliche Anfragen

Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 5
Ct – Werte bei PCR Testungen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.08.2021

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 15
Beantwortung der Anfrage AN/1746/2021 "Ct-Werte bei PCR Testungen" der AfD-Fraktion

Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 8
Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 10
Umsetzung des sog. „Leuchtturm-Konzeptes“ in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021

Nachtrag: 26.08.2021 Nummer 9
Impfungen von Obdachlosen, Wohnungslosen und Geflüchteten mit Johnson & Johnson und aufsuchende medizinische Versorgung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 4
Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre" (AN/1297/2021)

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 13
Verlässlichkeit im Präsenzunterricht
Antrag der FDP Fraktion

Nachtrag: 17.08.2021 Nummer 1
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Nachtrag: 27.08.2021 Nummer 11
Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 2
„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 3
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln

Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 7
Beantwortung einer Anfrage Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 12
33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Nachtrag: 30.08.2021 Nummer 14
Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten

Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 6
Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln

Nachtrag: 31.08.2021 Nummer 16
Beantwortung der Anfrage AN/1749/2021 Konsistenz und Konsequenz von Verwaltungshandeln des Gesundheitsamtes der Stadt Köln