Sitzung
SOZ/0004/2021
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
15:30-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen
 
Ö
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Beantwortung: Corona-Pandemie: Auswirkung auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

0639/2021
Ö 1.2
Sachstand zum 3. Frauenhaus (Beantwortung zu AN/0469/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0896/2021
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.1.1
Anfrage bezüglich der kommunalen Zuweisung von LSBT*I*Q Geflüchteten aus der ZUE nach Köln in die LSBT*I*Q Geflüchteten Unterkunft

Beschluss: Sache ist erledigt

1257/2021
Ö
Beantwortung: Nachfragen zur Vorlage 1257/2021 - Fragen zur Unterbringung LSBT*I*Q Geflüchtete

Beschluss: Kenntnis genommen

1661/2021
Ö 2.1.2
Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche

Beschluss: Kenntnis genommen

1342/2021
Ö 2.1.3
Beantwortung einer Anfrage aus der Stadt AG LST: Dienstleistungen für Senior*innen - Berücksichtigung spezifischer Bedarfe?

Beschluss: Kenntnis genommen

1837/2021
Ö 2.1.4
Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 4
Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 26.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2021
Ö 2.2
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1599/2021
Ö 2.4
Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1586/2021
Ö 2.5
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 5
Testphase im Programm der Seniorenberatung

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1905/2021
Ö 2.7
Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 2
Interkulturelle Zentren - Mitteilung über die Verwendung des übergreifenden Budgets im Jahr 2020 und Sachstand Qualitätsentwicklung

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 26.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1776/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1588/2019
Ö 3.2
Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1039/2021
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Zusatz: erneute Zusetzung

Beschluss: geändert beschlossen

3159/2020
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Beschluss: geändert beschlossen

0846/2020
Ö
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 8
Änderungsantrag zu TOP 5.1.: Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grund-stück WilhelmSchreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bau-vorhabens und Rückbau

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1155/2021
Ö 5.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2021
Ö 5.3
Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0733/2021
Ö 5.4
Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1658/2021
Ö 5.5
Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 3
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 26.05.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3694/2020
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6.1
Errichtung von Probe- und Atelierräumen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0432/2021
Ö
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 9
Änderungsantrag zu TOP 6.1 Errichtung von Probe- und Atelierräumen

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1152/2021
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Aktuelle Entwicklung im Objekt Gummersbacher Str. 25

Beschluss: Kenntnis genommen

1232/2021
Ö 7.2
Nachtrag: 20.05.2021 Nummer 2
Kölner Statistische Nachrichten 8/2021
Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau

Zusatz: Nachtrag am 20.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2021
Ö 7.3
Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 4
Geplante Impfungen von untergebrachten Wohnungslosen und Geflüchteten vom Amt für Wohnungswesen

Zusatz: Nachtrag am 21.05.201

Beschluss: Kenntnis genommen

1865/2021
Ö 7.4
Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 5
Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Zusatz: Nachtrag am 25.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1890/2021
Ö 7.5
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 3
Beantwortung zum Wortbeitrag zu TOP 5.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1769/2021
Ö 7.6
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 7
Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1991/2021
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1721/2021
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0980/2021
Ö 9.2
Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 3
1. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Zusatz: Nachtrag am 21.05.201

Beschluss: Kenntnis genommen

1750/2021
Ö 9.3
Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 2
32. Bericht zur Situation Geflüchteter

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1921/2021
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0666/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0666/2021: Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1359/2021
Ö 10.1.2
Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege

Beschluss: zurückgestellt

AN/0734/2021
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke: Beteiligung der Wohlfahrtsverbände an der Erstellung des Lebenslagenberichts

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1007/2021
Ö
Nachtrag: 20.05.2021 Nummer 1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1007/2021 zum Lebenslagenbericht

Zusatz: Nachtrag am 20.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1863/2021
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung: Nachfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 15.04.2021 zu TOP 5.2 Neubau öffentlich geförderter Wohnraum Porz, Deutzer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

1672/2021
Ö 11.2
Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 6
Beantwortung: Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.01.2021 zu TOP 7.5 Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020 (2821/2020)

Zusatz: Nachtrag am 21.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1933/2021
Ö 11.3
Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 14.16 „Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)" vom 15. April 2021

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1903/2021
Ö 11.4
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1699/2021
Ö 11.5
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Häusliche Gewalt in der Corona-Krise

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2002/2021
Ö 11.6
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 9
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Paul Intveen in der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.4.2021 zu TOP 5.6 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“, hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1976/2021
Ö 11.7
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren

Zusatz: zugesetzt in der Niederschrift am 11.06.2021

 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2021
Ö 12.2
Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

1347/2021
Ö 12.3
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 12.4
Kooperatives Baulandmodell Köln
3. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 31.12.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1229/2021
Ö 12.5
Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2021
Ö 12.6
Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 4
Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: „Erste Bilanz – 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG“

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2021
Ö 12.7
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 1
Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

1718/2021
Ö 12.8
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 4
Kölner Statistische Nachrichten 4/2021

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

1895/2021
Ö 12.9
Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 5
Masterplan Dezernat V

Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

0190/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 14
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 16
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 16.1
Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 1
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Bertramstr. / Engelstr. / Manteuffelstr. in 51103 Köln-Kalk zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Personen
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.2.1
Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 1
Anfragen der SPD-Fraktion: Wurden die neuen Betreiber des Paschas überprüft? Neue Hand, alte Verhältnisse?
 
N 18
Mündliche Anfragen
 
N 19
Mitteilungen