Sitzung
SHA/0004/2021
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:07-18:30

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 01.06.2021
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0908/2021
Ö
Nachtrag: 31.05.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1117/2021
Ö 2.2
Nachtrag: 20.05.2021
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Fördermittelabruf und -einsatz"

Zusatz: Punkt 3 aus TOP 2.4 wird in diesen Antrag übernommen.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1094/2021
Ö 2.2.1
Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag zum Antrag „Fördermittelabruf und -einsatz“ von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, DS AN/1094/2021, TOP 2.2

Zusatz: Änderungsantrag zu TOP 2.2
TISCHVORLAGE

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1316/2021
Ö 2.3
Nachtrag: 20.05.2021
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bau eines vorgezogenen Interims für die geplante Gesamtschule in Köln- Ossendorf "

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1090/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 20.05.2021
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Extra-Zeit zum Lernen: Förderprogramm der Landesregierung in den Kommunen realisieren"

Zusatz: Antrag wurde dahingehend geändert, dass Punkt 3 in Antrag zu TOP 2.2 einfließt. Restantrag obsolet.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1092/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 20.05.2021
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln Junkersdorf"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1093/2021
Ö 2.5.1
Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag zum Antrag "Schule - Parkpalette - Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf" von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 7.6.2021, TOP 2.5, Ds AN/1093/2021

Zusatz: Änderungsantrag zu TOP 2.5
Tischvorlage
Erster Satz des TOP 2.5 wird wie folgt ergänzt: "als Standort für eine weiterführende Schule", wenn bei Raumkapazität verwirklichbar eine Gesamtschule, ansonsten ein Gymnasium.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1307/2021
Ö 2.5.2
Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag zu TOP 2.5, AN/1093/2021, „Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf“

Zusatz: Tischvorlage
Änderungsantrag zu TOP 2.5

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1309/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 21.05.2021
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Neubau Hölderlingymnasium"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1097/2021
Ö
Nachtrag: 31.05.2021
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/2021
Ö 2.6.1
Nachtrag: 07.06.2021
Hölderlingymnasium erweitern: Bildungscampus für Mülheim entwickeln!

Zusatz: Dringlichkeitsantrag => wurde mehrheitlich abgelehnt
Tischvorlage
WVL 30.08.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1315/2021
Ö 2.7
Nachtrag: 26.05.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!"

Zusatz: an Gesundheitsausschuss verwiesen durch einstimmigen Beschluss

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1116/2021
Ö 2.7.1
Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag zum Antrag „Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!“ von der SPD -Fraktion, DS AN/1116/2021, TOP 2.7

Zusatz: Tischvorlage
Änderungsantrag zu TOP 2.7
an Gesundheitsausschuss verwiesen durch einstimmigen Beschluss

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1318/2021
Ö 2.8
Nachtrag: 26.05.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!"

Zusatz: an BV verwiesen, mit WVL 30.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1115/2021
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 01.03.2021, TOP 3.2.2 betreffend Sanierung des Hölderlin-Gymnasiums in Köln Mülheim AN/0358/2021

Antwort der Verwaltung vom 15.03.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0827/2021
Ö 3.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion AN/0404/2021 betreffend "Gesamtschule am Standort Zusestraße in Köln-Lövenich" AN/0404/2021

Antwort der Verwaltung vom 20.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1078/2021
Ö 3.1.3
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Antisemitismus an Schulen" AN/0523/2021

Antwort der Verwaltung vom 20.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1202/2021
Ö 3.1.4
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Einsatz von Fördermitteln für Ganztagsausbau in Grundschulen"

Antwort der Verwaltung vom 20.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1383/2021
Ö 3.1.5
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand an der KGS Zehnthofstraße 22 - 24 AN/0522/2021

Antwort der Verwaltung vom 10.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1179/2021
Ö 3.1.6
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Tablets für alle Schüler*innen sicherstellen" AN/0732/2021

Antwort der Verwaltung vom 10.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1434/2021
Ö 3.1.7
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Schulessen für B.u.T.-Berechtigte" AN/0749/2021

Antwort der Verwaltung vom 10.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1436/2021
Ö 3.1.8
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Zusätzliche Stellen für IT Administratorinnen und IT Administratoren an Schulen des Landes NRW" AN/0750/2021

Antwort der Verwaltung vom 10.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2021
Ö 3.1.9
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Technik-Support an Schulen" AN/0602/2021

Antwort der Verwaltung vom 23.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1254/2021
Ö 3.1.10
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Politische Bildung digital“

Antwort der Verwaltung vom 14.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1677/2021
Ö 3.1.11
Nachtrag: 31.05.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Coronakonforme Abschlusszeugnisübergaben und -feiern" AN/1096/2021

Antwort der Verwaltung vom 31.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2021
Ö 3.1.12
Datenschutzsensible Software für digitales Lernen in Kölner Schulen

Beschluss: Sache ist erledigt

2113/2021
Ö 3.1.13
Nachtrag: 07.06.2021
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (SPD-Fraktion) betreffend Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas AN/1215/2021

Zusatz: Tischvorlage
neu: TOP 3.1.13
Anfrage zur Beantwortung fehlt; ggf. Irrläufer (Ausschuss).

Beschluss: Sache ist erledigt

2181/2021
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Datenschutzsensible Software für digitales Lernen in Kölner Schulen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0898/2021
Ö 3.2.2
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schwimmbäder prioritär für Nichtschwimmer*innen-Kinderkurse öffnen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1042/2021
Ö 3.2.3
Nachtrag: 20.05.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausstattung von Räumen in Kindertagesstätten und Schulen mit Luftfiltergeräten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1089/2021
Ö 3.2.4
Nachtrag: 27.05.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Den Thurner Hof in Köln-Dellbrück endlich wieder zugänglich machen und mit Leben füllen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1148/2021
Ö 3.2.5
Nachtrag: 31.05.2021
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Covid 19-Testungen von Schülerinnen und Schülern an den Schulen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1191/2021
Ö 3.2.6
Nachtrag: 01.06.2021
Anfrage der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Nutzung von digitalen Klassenbüchern"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1238/2021
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 26.05.2021
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1608/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 31.05.2021
Beschlussvorlage Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1297/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 07.06.2021
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen als Empfehlung an den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1645/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 07.06.2021
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1692/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 07.06.2021
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1748/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 07.06.2021
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1894/2021
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche

Beschluss: Kenntnis genommen

1342/2021
Ö 5.2
Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0398/2021
Ö 5.3
Fläche der russischen Föderation für die Gesamtschule Lindenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

1374/2021
Ö 5.4
VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent

Beschluss: Kenntnis genommen

1577/2021
Ö 5.5
Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2021
Ö 5.6
Machbarkeitsstudie zum Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen

Beschluss: Kenntnis genommen

1650/2021
Ö 5.7
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 5.8
Nachtrag: 28.05.2021
Schalom Kölle - 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - Die Volkshochschule Köln beteiligt sich mit 40 Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1915/2021
Ö 5.9
Nachtrag: 31.05.2021
Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1058/2021
Ö 5.10
Nachtrag: 01.06.2021
Hölderlin-Gymnasium Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln Mülheim: Volumenstudie zum Neubau ausschließlich auf dem Grundstück Graf-Adolf-Str. 59

Beschluss: Kenntnis genommen

2015/2021
Ö 5.11
Nachtrag: 01.06.2021
"Tag der Jugend im Rathaus" Umsetzung unter Pandemiebedingungen - Ergebnis 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2016/2021
Ö 5.12
Nachtrag: 02.06.2021
Auslaufen von Bildungsgängen an Berufskollegs zum 01.08.2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1843/2021
Ö 5.13
Nachtrag: 02.06.2021
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2021/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1892/2021
Ö 5.14
Nachtrag: 02.06.2021
Sommerferien während der Corona-Pandemie

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2064/2021
Ö 5.15
Nachtrag: 02.06.2021
Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" für die Kölner Schulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1943/2021
Ö 5.16
Nachtrag: 07.06.2021
Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2021/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2046/2021
Ö 5.17
Nachtrag: 07.06.2021
Information zum Schulschwimmen und zum Sonder-Schwimmlern-Programm

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2090/2021
Ö 5.18
Nachtrag: 07.06.2021
Sachstand zum Antrag "Bildung in Zeiten von Corona sicher und gerecht gewährleisten- Sofortmaßnahmen für den Schulbeginn treffen"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2182/2021
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion - "Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand Ende 2020"
 
Ö 6.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstand KGS Zehnthofstraße
 
Ö 6.3
Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Nachfragen zu Tablets für SuS
 
Ö 6.4
Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - VHS in den "Veedeln" präsent
 
Ö 6.5
Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - iPads der Lehrkräfte
 
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30

N 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 9
Personalien
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 10.2
Nachtrag: 07.06.2021
Anmietung von Büroflächen zur Schulnutzung, Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Besetzung der Konrektor*innenstelle am städt. Hansa-Gymnasium, Gereonsmühlengasse 4, 50670 Köln
 
N 11.2
Nachtrag: 25.05.2021
Besetzung der Studiendirektor*innenstelle als ständige/r Vertreter*in am Berufskolleg Köln-Porz, Hauptstr. 426 - 428, 51143 Köln
 
N 11.3
Nachtrag: 26.05.2021
Besetzung einer Schulleitungsstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Wendelinstr. 64, 50933 Köln
 
N 11.4
Nachtrag: 26.05.2021
Besetzung einer Schulleitungsstelle an der Katholischen Grundschule Heßhofstr. 45, 51107 Köln
 
N 11.5
Nachtrag: 26.05.2021
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Am Pistorhof 11, 50827 Köln
 
N 11.6
Nachtrag: 26.05.2021
Besetzung einer Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Borsigstr. 13, 50825 Köln
 
N 12
Anfragen
 
N 12.1
Frühere Anfragen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Verschiedenes