Sitzung
AVR/0004/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
17:02-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 01.06.2021
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Zusatz: (zugesetzt am 01.06.2021)

1862/2021
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend: „Samstagstrauung an Ambiente-Orten“

Beschluss: Kenntnis genommen

1814/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 07.06.2021
Beantwortung einer Anfrage betreffend: "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Zusatz: (zugesetzt am 07.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1576/2021
Ö 3.3
Nachtrag: 07.06.2021
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) betreffend: "Beschaffung Hardware für Schulen und Stadtverwaltung (AN/1226/2021)"

Zusatz: (zugesetzt am 07.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2183/2021
Ö 3.4
Nachtrag: 07.06.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend: "Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020"

Zusatz: (zugesetzt am 07.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1974/2021
Ö 3.5
Nachtrag: 11.06.2021
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0997/2021 der SPD-Fraktion "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu"

Zusatz: (zugesetzt am 11.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1693/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 26.04.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0632/2021
Ö 4.2
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 26.04.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1126/2021
Ö 4.2.1
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 26.04.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1314/2021
Ö 4.2.2
Nachtrag: 09.06.2021
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 19. Mai 2021

Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1799/2021
Ö 4.3
Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1586/2021
Ö 4.4
Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln

Zusatz: (Abgesetzt am 11.06.2021 aufgrund der AVR Zusatzsitzung)

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

1329/2021
Ö 4.5
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0691/2021
Ö
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend "Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1917/2021
Ö 4.6
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 4.7
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 08.06.2021
Anfrage der CDU betreffend "Wettbüros und Spielhallen"

Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1327/2021
Ö 6.2
Nachtrag: 09.06.2021
Anfrage der SPD betreffend "Sitzen statt parken: Höhenangleichung zur Herstellung der Barrierefreiheit"

Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1341/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage des Vorsitzenden betreffend "Sicherheitsvorkehrungen beim Ordnungsamt aufgrund der aktuellen pandemischen Lage"
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "aktuelle Situation am Kölnberg"
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Maskengebot an den ausgewiesenen Straßen"
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 09.06.2021
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Meldestelle für Coronaverstöße an Arbeitsstellen und Betrieben"

Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1088/2021
Ö 8.2
Nachtrag: 11.06.2021
Antrag der Fraktionen 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung"

Zusatz: (zugesetzt am 11.06.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1371/2021
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1605/2021
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum
hier: 2. Ausbaustufe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0309/2021
Ö 10.2
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0372/2021
Ö 10.3
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0915/2021
Ö 10.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2021
Ö 10.5
Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1658/2021
Ö 10.6
Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Zusatz: (die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung abgesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1687/2021
Ö 10.7
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

3694/2020
Ö 10.8
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: (der Tagesordnungpunkt wurde in der Sitzung abgesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 10.9
Nachtrag: 04.06.2021
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Zusatz: (zugesetzt am 04.06.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1748/2021
Ö 10.10
Nachtrag: 04.06.2021
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Zusatz: (zugesetzt am 04.06.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1692/2021
Ö 10.11
Nachtrag: 09.06.2021
Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten

Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1317/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Bühnen der Stadt Köln - Einlage bei der Greensill Bank AG
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung zur Dekontamination der mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) kontaminierten Fahrzeuge und Geräte der Feuerwehr Köln
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Folienbeklebung und -beschriftung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes der Stadt Köln
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung für den Einkauf von externen Moderationsleistungen
 
N 17.4
Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
 
N 17.5
Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
 
N 17.6
Nachtrag: 04.06.2021
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht NRW, Anhörung Bezirksvertretung Rodenkirchen (BV 2)
 
N 17.7
Nachtrag: 07.06.2021
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die Städtischen Museen
 
N 17.8
Nachtrag: 07.06.2021
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung und den Betrieb einer stadtweiten Dashboard-Lösung
 
N 17.9
Nachtrag: 09.06.2021
Kölner Bühnensommer 2021 - Bedarfsfeststellung
 
N 17.10
Nachtrag: 10.06.2021
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 17.11
Nachtrag: 14.06.2021
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung und den Betrieb einer Kanzlei-Software für die digitale Bearbeitung der Rechtsberatungs- und Gerichtsprozessakte
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen