SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 14.06.2021

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Sitzung

AVR/0004/2021

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!

Zeit

17:02-17:56

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 01.06.2021 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Zusatz: (zugesetzt am 01.06.2021)	1862/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend: „Samstagstrauung an Ambiente-Orten“ Beschluss: Kenntnis genommen	1814/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 4 endgültige Ablehnung GPR Schr 16-04-2021
Ö 3.2	Nachtrag: 07.06.2021 Beantwortung einer Anfrage betreffend: "Videoüberwachung am Ebertplatz" Zusatz: (zugesetzt am 07.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1576/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Nachtrag: 07.06.2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) betreffend: "Beschaffung Hardware für Schulen und Stadtverwaltung (AN/1226/2021)" Zusatz: (zugesetzt am 07.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	2183/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 07.06.2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend: "Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020" Zusatz: (zugesetzt am 07.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1974/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Nachtrag: 11.06.2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0997/2021 der SPD-Fraktion "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu" Zusatz: (zugesetzt am 11.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Maßnahmen Zielbild (Stand Mai 2021)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 26.04.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I: Sachstandbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (3486/2019) Anlage II: Evaluierungsbericht des wissenschaftlichen Beirats und der UNESCO Anlage III Anschreiben ECCAR Geschäftsstelle
Ö 4.2	Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 26.04.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	1126/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Plananlagen Mitteilung
Ö 4.2.1	Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 26.04.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	1314/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand.
Ö 4.2.2	Nachtrag: 09.06.2021 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 19. Mai 2021 Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1799/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Juni 2021
Ö 4.3	Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1586/2021	Mitteilung Ausschuss Doku-KIK - 22.01 2021
Ö 4.4	Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln Zusatz: (Abgesetzt am 11.06.2021 aufgrund der AVR Zusatzsitzung) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	1329/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt der Stadt Köln
Ö 4.5	Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2021	Mitteilung Ausschuss AVR Anlage 0691-2021
Ö	Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend "Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen" Beschluss: Kenntnis genommen	1917/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.6	Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" Beschluss: Kenntnis genommen	1663/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 FM-Portal Kurzüberblick
Ö 4.7	Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1723/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Projektskizze, Stand 20.05.2021 Anlage 3 Projektbeschreibung
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 08.06.2021 Anfrage der CDU betreffend "Wettbüros und Spielhallen" Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1327/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 6.2	Nachtrag: 09.06.2021 Anfrage der SPD betreffend "Sitzen statt parken: Höhenangleichung zur Herstellung der Barrierefreiheit" Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1341/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Mündliche Anfrage des Vorsitzenden betreffend "Sicherheitsvorkehrungen beim Ordnungsamt aufgrund der aktuellen pandemischen Lage"
Ö 7.2	Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "aktuelle Situation am Kölnberg"
Ö 7.3	Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Maskengebot an den ausgewiesenen Straßen"
Ö 7.4	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan"
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Nachtrag: 09.06.2021 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Meldestelle für Coronaverstöße an Arbeitsstellen und Betrieben" Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1088/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 8.2	Nachtrag: 11.06.2021 Antrag der Fraktionen 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung" Zusatz: (zugesetzt am 11.06.2021) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1371/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1605/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2021 Stand 30.04.2021
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum hier: 2. Ausbaustufe Beschluss: ungeändert beschlossen	0309/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 12/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AVR 14.06.2021 Anlage 3, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021
Ö 10.2	Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0372/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Aufwendungen Anlage 2 - Aufwendungen Detail Anlage 3 - Einstellungszeiträume Anlage 4 - Personalkosten Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.3	Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0915/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BV6 2020-12-03 Änderungsantrag CDU Grenzänderung Merke... Anlage 2 BV6 2020-12-03 Beschluss Grenzänderung Merkenich Fühli... Anlage 3 ASS 2020-08-20 2231-2020 Raumgliederung
Ö 10.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufstellung Objekte Geflüchtete 07.05.2021 Anlage 2 Providerkosten Anlage 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, 2021-06-09 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 1105 2021 WLAN
Ö 10.5	Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1658/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum 2021 Anlage 2: Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 Anlage 3: Ergänzung des Satzungstextes in § 20 um einen neuen Absatz 3 Anlage 4: Aktualisierter Satzungstext (§ 20) 10.06.2021 Anlage 5: Aktualisierte Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 (10.06.2021)
Ö 10.6	Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha Zusatz: (die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung abgesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1687/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Finanzübersicht Anlage 3 Übersicht Eigenanteil Köln-Yarinacocha
Ö 10.7	Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen	3694/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 - Finanzplan Anlage 2 - a) Kosten für die Begleitung durch die KGAB vom 01.02.2021 bis 28.02.2023 Anlage 3 - b) Verlängerung von bis zu 18 Arbeitsverträgen nach § 16i SGB II Corona bedingt auf 5 Jahre Anlage 4 - c) Kosten für die Verlängerung von 60 Stellen um ein Jahr Anlage 5 - Kostenvergleich KdU Anlage 6 -Maßnahmenübersicht
Ö 10.8	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: (der Tagesordnungpunkt wurde in der Sitzung abgesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 10.9	Nachtrag: 04.06.2021 Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: (zugesetzt am 04.06.2021) Beschluss: ungeändert beschlossen	1748/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Lageplan & Luftbild Aachener Str. 744-750 Anlage 2 Umgebung Aachener Straße 744-750
Ö 10.10	Nachtrag: 04.06.2021 Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: (zugesetzt am 04.06.2021) Beschluss: ungeändert beschlossen	1692/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Raumprogramm Zusestraße Anlage 2 Raumliste Zusestr Anlage 3 Raumliste Zusestr. 19.10.2019
Ö 10.11	Nachtrag: 09.06.2021 Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten Zusatz: (zugesetzt am 09.06.2021) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1317/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 210602 Anlage zur Beschlussvorlage - Konzept
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Bühnen der Stadt Köln - Einlage bei der Greensill Bank AG
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Bedarfsfeststellung zur Dekontamination der mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) kontaminierten Fahrzeuge und Geräte der Feuerwehr Köln
N 17.2	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Folienbeklebung und -beschriftung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes der Stadt Köln
N 17.3	Bedarfsfeststellung für den Einkauf von externen Moderationsleistungen
N 17.4	Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
N 17.5	Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
N 17.6	Nachtrag: 04.06.2021 Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht NRW, Anhörung Bezirksvertretung Rodenkirchen (BV 2)
N 17.7	Nachtrag: 07.06.2021 Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die Städtischen Museen
N 17.8	Nachtrag: 07.06.2021 Bedarfsfeststellung für die Beschaffung und den Betrieb einer stadtweiten Dashboard-Lösung
N 17.9	Nachtrag: 09.06.2021 Kölner Bühnensommer 2021 - Bedarfsfeststellung
N 17.10	Nachtrag: 10.06.2021 Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
N 17.11	Nachtrag: 14.06.2021 Bedarfsfeststellung für die Beschaffung und den Betrieb einer Kanzlei-Software für die digitale Bearbeitung der Rechtsberatungs- und Gerichtsprozessakte
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: