SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 15.06.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

JHA/0004/2021

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Ab sofort sind in den Gremiensitzungen medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.

Zeit

14:05-16:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal neu2

Öffentlicher Teil:
Ö	Allgemeines zur Pandemie-Situation
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Präsentation zum Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021 - 2025		Anlage 1 Präsentation zum Kinder- und Jugendförderplan
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	1365/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/22 Beschluss: ungeändert beschlossen	2003/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3.2	Gaststatus mit Rederecht im Jugendhilfeausschuss für die Bezirksschülerinnenvertretung Köln Beschluss:* ungeändert beschlossen	2058/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0733/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.2	Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3423/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurfsplanung Anlage 2 - Lageplan
Ö 4.3	Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0502/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- BV 0502 2021 Anlage 2- BV 0502 2021 Anlage 3- Empfehlungen der Expertenrunde
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.1.1	Mittagsverpflegung in der Kinderbetreuung Beschluss: geändert beschlossen	AN/0906/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Mittagsverpflegung in der Kinderbetreuung Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Beflaggung städtischer Gebäude mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021 Zusatz: Mitteilung zu dem Antrag vom BDKJ vom JHA 27.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1686/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.1.3	Errichtung eines Fangnetzes zwischen den Volleyballplätzen und dem Skaterpark (KAP686) auf der Höhe Agrippinawerft Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0571/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö	Errichtung eines Fangnetzes zwischen den Volleyballplätzen und dem Skaterpark (KAP686) auf der Höhe Agrippinawerft Beschluss: Kenntnis genommen	2165/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für Ferienangebote nutzen! Beschluss: geändert beschlossen	AN/1241/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 5.2.2	Kitaversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven bedarfsgerecht entwickeln! Beschluss: geändert beschlossen	AN/1242/2021	SPD Antrag nach § 3 Anlage, Auszug zu TOP 5.2.2 JHA 15.06.2021 1242-2021
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Überbrückende Unterstützung für Träger mit interkulturellen Angeboten der Jugendhilfe während der Coronazeit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0896/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Überbrückende Unterstützung für Träger mit interkulturellen Angeboten der Jugendhilfe während der Coronazeit Beschluss: Kenntnis genommen	1941/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Freiluga als außerschulischen Lernort dauerhaft etablieren und weiterentwickeln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0897/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Freiluga als außerschulischen Lernort dauerhaft etablieren und weiterentwickeln Beschluss: Kenntnis genommen	2083/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Ausweitung der Angebote für die Juleika Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0945/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Ausweitung der Angebote für die Juleica Beschluss: Kenntnis genommen	1873/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Jugendarbeit in Post-Corona-Zeiten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0946/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Jugendarbeit in Post-Corona-Zeiten Beschluss: Kenntnis genommen	2049/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.3	Jugendkriminalität 2020 - Auswertebericht für das Polizeipräsidium Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0954/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.4	Drastischer Ausbildungsabbau aufgrund von Corona Beschluss: zurückgestellt	AN/1283/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Schließung der Kindertageseinrichtung Volksgartenstraße (Gotland) - Nachfragen der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion zu 0350/2021 aus der Sitzung vom 09.03.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1147/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Beantwortung der Anfrage des beratenden Mitglieds Wolfgang Zaschke in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.4.2021 zu TOP 4.5 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“, hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2 Beschluss: Kenntnis genommen	1633/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.3	Beantwortung der Nachfragen der FDP- Fraktion zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.03.21 Beschluss: Kenntnis genommen	1691/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.4	Datenschutz bei digitalen Angeboten Beschluss: Kenntnis genommen	1945/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.5	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke nach den Gründen für die Nichtversorgung der Kinder Beschluss: Kenntnis genommen	1807/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem JHA vom 27.04.2021 zu TOP 8.5.8, Vorlage 1342/2021 - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSTBQI-Jugendliche Beschluss: Kenntnis genommen	2036/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 15.06.21 JHA Anlage der Benantwortung der Anfrage zur Situation von Kindern in der Pandemie-Krise
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Muendliche Anfrage aus dem Integrationsrat Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Anfrage kriegsverherrliche Veranstaltung auf dem Heumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	2277/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion zum Schreiben vom 3.6.21 des Personalrates der städt. Kitas zur Frage der Alltagshelferinnen und -helfer in Zeiten von Corona
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung Zusatz: Das Amt für Kinder, Jugend und Familie informiert über die Verlängerung des Bundesprogrammes Kita-Einstieg. Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2021	Mitteilung Ausschuss Flyer Bundesprogramm KitaEinstieg barrierefrei
Ö 8.2.2	Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze Beschluss: Kenntnis genommen	1058/2021	Mitteilung Ausschuss Monitoringbericht allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs (2020) Übersicht Maßnahmen Integration in erfolgreichen Bildungsverlauf
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Mitteilung an den Jugendhilfeausschuss zum Jugendkriminalitätsbericht 2020 des Polizeipräsidiums Köln Beschluss: zurückgestellt	1245/2021	Mitteilung Ausschuss Jugendkriminalitätsbericht 2020 für das PP Köln
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	"Tag der Jugend im Rathaus" Umsetzung unter Pandemiebedingungen - Ergebnis 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2016/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Mitteilung über die Konzepterstellung zur Fachstelle „Hilfen für Kinder und Jugendliche aus mit Sucht und/oder psychisch belasteten Familien“ Beschluss: Kenntnis genommen	2017/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-05-25 Konzept Fachstelle-final
Ö 8.4.3	Trägerschaft der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1839/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Sommerferien während der Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	2064/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Mitteilung Kinder- und Jugendverwaltung zum rollstuhlgerechten Spielangebot zur Beschlussvorlage 0947/2021 Umgestaltung Spielplatz Buschgasse / Altstadt Süd Beschluss: Kenntnis genommen	2210/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 8.5.2	Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1641/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht JGH 2020
Ö 8.5.3	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2021/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1892/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Verteilung der OGS-Plätze SJ 2021-22
Ö 8.5.4	Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (SPD-Fraktion) betreffend Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas AN/1215/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2181/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.5	Kölner KinderSportFest Beschluss: Kenntnis genommen	1752/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.6	Sonder-Schwimmlern-Programm Beschluss: Kenntnis genommen	2305/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht Köln Bäder GmbH.xls
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.1.1	Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung bei 515/0 - Pflegekinderdienst
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Neuanmietung für die Zweigstelle Innenstadt der Familienberatung
N 9.3.2	Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
N 9.3.3	Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: