Sitzung
STA/0004/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben. Alle Teilnehmer werden gebeten, ein aktuelles negatives Corona Testergebnis vorzulegen.
Zeit
15:07-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12

Beschluss: Kenntnis genommen

1489/2021
Ö 1.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1008/2021 zum Lebenslagenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1864/2021
Ö 1.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Recktenwald betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1928/2021
Ö 1.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Das Empirica-"Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040" und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1829/2021
Ö 1.5
Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019" hier: Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020“ (2821/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2081/2021
Ö 1.6
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1557/2021
Ö 1.7
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben"

Beschluss: Kenntnis genommen

1581/2021
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Methodik des Lebenslagenberichts"
AN/1008/2021
Ö 2.2
Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baulandmobilisierungsgesetz"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1380/2021
Ö 2.3
Nachtrag: 14.06.2021
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Digitale Baugenehmigungen - Sachstand"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/1412/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 17.06.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Volt-Fratkion betreffend "Weitere Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1441/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 17.06.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Die Partei betreffend "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2021
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2021
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Beschluss: zurückgestellt

0991/2021
Ö 5.2
Integriertes Handlungskonzept (IHK) Lindweiler
Umgestaltung des Pingenweges zwischenVolkhovener Weg und Unnauer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1637/2021
Ö 5.3
Mülheimer Süden
Hier: Ständige Jury

Beschluss: ungeändert beschlossen

1823/2021
Ö 5.4
Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1317/2021
Ö 5.5
Nachtrag: 14.06.2021
Gemeinsame Stellungnahme zur Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Doel (Belgien)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

2218/2021
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum
hier: 2. Ausbaustufe

Beschluss: geändert beschlossen

0309/2021
Ö 6.2
Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0733/2021
Ö 6.3
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 6.4
Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1658/2021
Ö 6.5
Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung

Beschluss: geändert beschlossen

1745/2021
Ö 6.6
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1908/2021
Ö 6.7
Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept
Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1166/2021
Ö 6.8
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1878/2021
Ö 6.9
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: zurückgestellt

1987/2021
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0248/2021
Ö 7.2
241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0807/2021
Ö 7.3
238. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben

Beschluss: Sache ist erledigt

0823/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: Sache ist erledigt

1021/2021
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1054/2021
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

1679/2021
Ö 9.4
Städtebauliches Planungskonzept südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Anhörung der Bezirksvertretung 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

3123/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Volt Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1440/2021
Ö 9.5
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

3125/2020
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3221/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04
Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

3225/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0982/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1457/2021
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück

Beschluss: geändert beschlossen

0997/2021
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

0906/2021
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1675/2021
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

1644/2021
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1080/2021
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord
Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1348/2021
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Beschluss: zurückgestellt

0915/2021
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 62486/02 gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Ossendorfer Weg / Mühlenweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1973/2021
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Masterplan Dezernat V

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2021
Ö 18.2
Kölner Statistische Nachrichten 8/2021
Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2021
Ö 18.3
Kölner Statistische Nachrichten 4/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1895/2021
Ö 18.4
Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns

Beschluss: Kenntnis genommen

1991/2021
Ö 18.5
Einrichtung einer zeitliche befristeten Mobilitäts- und Logistikstation am Ottoplatz in Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1738/2021
Ö 18.6
Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1820/2021
Ö 18.7
Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Otto-Langen-Quartier“ im Mülheimer Süden – Erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB – und Vergabeverfahren zur Veräußerung der Flächen im Eigentum des Landes NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

2038/2021
Ö 18.8
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2021
Ö 18.9
Sachstand zum Fachsymposium und Köln Katalog

Beschluss: Kenntnis genommen

2230/2021
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 25.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 11.05.2021
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen