SessionNet | 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 17.06.2021

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Sitzung

STA/0004/2021

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

15:07-18:45

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

2021-06-15 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal neu2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen" hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12 Beschluss: Kenntnis genommen	1489/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1008/2021 zum Lebenslagenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1864/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Recktenwald betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen" Beschluss: Kenntnis genommen	1928/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Das Empirica-"Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040" und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung" Beschluss: Kenntnis genommen	1829/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019" hier: Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020“ (2821/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2081/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1557/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1581/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Methodik des Lebenslagenberichts"	AN/1008/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 1 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baulandmobilisierungsgesetz" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1380/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 14.06.2021 Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Digitale Baugenehmigungen - Sachstand" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/1412/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nachtrag: 17.06.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Volt-Fratkion betreffend "Weitere Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1441/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.2	Nachtrag: 17.06.2021 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Die Partei betreffend "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1464/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bilanz 2019 Anlage 2 Fortschreibung 2020 Anlage 3 Geschäftsordnung-2.Änderung
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	0991/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Komplettierung der grünen Strukturen (Kölner Perspektiven 2030+) Anlage 2 Auszug AKUG Anlage 3 Anlage 4 Vorab-Auszug AKUG vom 02.09.2021
Ö 5.2	Integriertes Handlungskonzept (IHK) Lindweiler Umgestaltung des Pingenweges zwischenVolkhovener Weg und Unnauer Weg Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1637/2021	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss
Ö 5.3	Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1823/2021	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geschäftsordnung
Ö 5.4	Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1317/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 210602 Anlage zur Beschlussvorlage - Konzept
Ö 5.5	Nachtrag: 14.06.2021 Gemeinsame Stellungnahme zur Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Doel (Belgien) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	2218/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme UVP Doel
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum hier: 2. Ausbaustufe Beschluss: geändert beschlossen	0309/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 12/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AVR 14.06.2021 Anlage 3, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021
Ö 6.2	Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0733/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 6.4	Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1658/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum 2021 Anlage 2: Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 Anlage 3: Ergänzung des Satzungstextes in § 20 um einen neuen Absatz 3 Anlage 4: Aktualisierter Satzungstext (§ 20) 10.06.2021 Anlage 5: Aktualisierte Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 (10.06.2021)
Ö 6.5	Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung Beschluss: geändert beschlossen	1745/2021	Beschlussvorlage Rat 1745 2021 Anlage-0 Dringlichkeit 2021 05 18 Anlage 1 - Geschäftsordnung des Rahmenplanungsbeirates (003) 2021 05 18 Anlage 2 - Synopse der Geschäftsordnung des Rahmenplanungsbeirates (003) Anlage 3, Auszug BV 4 vom 31.05.2021 Anlage 4, Auszug BV 3, 14.06.2021 Anlage 5, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021 Anlage 6, Auszug RPBR vom 22.06.2021
Ö 6.6	Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1908/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version 25.08.2021 Anlage 1 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 09.09.2021
Ö 6.7	Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1166/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.8	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße) Beschluss: ungeändert beschlossen	1878/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Umlegungsgebiet Anlage 2 Bestandsplan U 457 Anlage 3 U 457 südlich Friedensstrasse grossräumig
Ö 6.9	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0248/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 7.2	241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0807/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bestehende Darstellung Flächennutzungsplan Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Flächennutzungsplan Anlage 4 Begründung Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates TOP 5.1 241- Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 7.3	238. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben Zusatz: 2.Durchgang -zurückgezogen- Auf den 2. Durchgang kann verzichtet werden, da die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) und der Wirtschaftsausschuss ungeändert zugestimmt haben. Beschluss: Sache ist erledigt	0823/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 Begründung Anlage 5a AÜbersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Anlage 5b Forumsprotokoll zum Onlinedialog Anlage 6 Übersicht der Stellungnahmen Anlage 7 Plakat zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Flyer zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: 2. Durchgang -zurückgezogen- Auf den 2. Durchgang kann verzichtet werden, da die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) und der Wirtschaftsausschuss ungeändert zugestimmt haben. Beschluss: Sache ist erledigt	1021/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anlage 3 Flyer Anlage 4 Anlage 5a Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5b Forumprotokoll Anlage 6 Abwägung TÖB
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1054/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 geänderterter Geltungsbereich Anlage 1a bisheriger Geltungsbereich Anlage 2 geändertes städtebauliches Konzept Anlage 2a bisheriges Städtebauliches Konzept FÖB Anlage 3 Aushangplakat zur FÖB Anlage 4 Stellungnahmen TÖB Anlage 5 Stellungnahmen FÖB Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	1679/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2.1 Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 2. 2 TÖB Abwegungstabelle Anlage 3 Planungskonzeption Hochpunkt Siegburger Straße Anlage 4 Auszug BV 1 Anlage 5 Auszug BV Porz
Ö 9.4	Städtebauliches Planungskonzept südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Anhörung der Bezirksvertretung 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	3123/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Abwaegungsprotokoll Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld Anlage 5 Öffentlichkeitsbeteiligung 3.1 Anlage 6 Öffentlichkeitsbeteiligung 3.1 danach Anlage 7 ergänzende Bürgerinfo Anlage 8 (Vorab-)Auszug aus der Niederschrift BV6 3123-2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Verkehrsgutachten u. Mobilitätskonzept
Ö	Nachtrag: 18.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Volt Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1440/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 9.5	Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung einen geänderten Beschluss gefasst hat. Beschluss: geändert beschlossen	3125/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Niederschrift gez. 3.1 Anlage 5 Abwaegung 4.1 Anlage 6 Verkehrsentwicklung Anlage 7 Auszug BV 4
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3221/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich BPlan Alsdorfer Str Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Auszug BV 4 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3225/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich BPlan Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Auszug BV 3 Anlage 6 Auszug BV 4 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0982/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 17.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1457/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	0997/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich (neu) Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Luftbild Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) Anlage 5 Hinweis Unterschriftenliste Anlage 7 Stellungnahme zum Beschluss der BV 8
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück Zusatz: -zugesetzt- Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) die Angelegenheit abgelehnt hat. Beschluss: ungeändert beschlossen	0906/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 - B-Platz Radium - Hatzfeld Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1675/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 aufzuhebender Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Satzungsbegründung mit textl. Festsetzuzngen Anlage 4 Sonderstandort Einzel- und Zentrenkonzept Anlage 5 verkleinerter Bebauungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1644/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Teilaufhebung Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung Anlage 3 Anregungen FÖB Anlage 4 Anregung aus der Offenlage Anlage 5 Satzungsbegründung Anlage 6 verkl.Bebauungsplan
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Beschluss: ungeändert beschlossen	1080/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 Anlage zur Satzung
Ö 15.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)" Beschluss: ungeändert beschlossen	1348/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 zur Satzung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	0915/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BV6 2020-12-03 Änderungsantrag CDU Grenzänderung Merke... Anlage 2 BV6 2020-12-03 Beschluss Grenzänderung Merkenich Fühli... Anlage 3 ASS 2020-08-20 2231-2020 Raumgliederung
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 62486/02 gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Ossendorfer Weg / Mühlenweg in Köln-Bickendorf Beschluss: Kenntnis genommen	1973/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 vorh. B-Plan verkleinert Anlage 5 VEP verkleinert
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Masterplan Dezernat V Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2021	Mitteilung Ausschuss 20200217-Session-Anlage1-Vision
Ö 18.2	Kölner Statistische Nachrichten 8/2021 Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau Beschluss: Kenntnis genommen	1808/2021	Mitteilung Ausschuss Kurzinformation Bauen und Wohnen KSN 8 2021
Ö 18.3	Kölner Statistische Nachrichten 4/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1895/2021	Mitteilung Ausschuss Ergebnisse einer Expertenbefragung zum Wohnungsmarkt Köln
Ö 18.4	Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns Beschluss: Kenntnis genommen	1991/2021	Mitteilung Ausschuss 2021 Belegungsvereinbarung
Ö 18.5	Einrichtung einer zeitliche befristeten Mobilitäts- und Logistikstation am Ottoplatz in Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	1738/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Mikrodepot Deutz
Ö 18.6	Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	1820/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Auszug aus den Wettbewerbsunterlagen der drei Siegerentwürfe
Ö 18.7	Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Otto-Langen-Quartier“ im Mülheimer Süden – Erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB – und Vergabeverfahren zur Veräußerung der Flächen im Eigentum des Landes NRW Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2038/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnis Werkstattverfahren 2013 Anlage 2 städtebaulicher Entwurf FÖB-2016 Anlage 3 städtebaulicher-Entwurf Vorgabenbeschluss 2018 Anlage 4 Vergabeverfahren Anlage 5 Denkmalschutz-Gebäudeerhalt Anlage 6 Strukturplan
Ö 18.8	Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2123/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Auszug Bauausschuss 06.09.2021
Ö 18.9	Sachstand zum Fachsymposium und Köln Katalog Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2230/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 11.05.2021
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: