INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben. Alle Teilnehmer werden gebeten, ein aktuelles negatives Corona Testergebnis vorzulegen.
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12 Beschluss: Kenntnis genommen | 1489/2021 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1008/2021 zum Lebenslagenbericht
Beschluss: Kenntnis genommen | 1864/2021 | |
| Ö 1.3 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Recktenwald betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1928/2021 | |
| Ö 1.4 | Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Das Empirica-"Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040" und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1829/2021 | |
| Ö 1.5 | Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019" hier: Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020“ (2821/2020)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2081/2021 | |
| Ö 1.6 | Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?"
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1557/2021 | |
| Ö 1.7 | Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben"
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1581/2021 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Methodik des Lebenslagenberichts" | AN/1008/2021 | |
| Ö 2.2 | Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baulandmobilisierungsgesetz" Zusatz: -zugesetzt- | AN/1380/2021 | |
| Ö 2.3 | Nachtrag: 14.06.2021
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Digitale Baugenehmigungen - Sachstand" Zusatz: -zugesetzt- | AN/1412/2021 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Nachtrag: 17.06.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Volt-Fratkion betreffend "Weitere Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1441/2021 | |
| Ö 3.2 | Nachtrag: 17.06.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Die Partei betreffend "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | AN/1464/2021 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1 | "Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen | 1996/2021 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises
Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 0991/2021 | |
| Ö 5.2 | Integriertes Handlungskonzept (IHK) Lindweiler
Umgestaltung des Pingenweges zwischenVolkhovener Weg und Unnauer Weg Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 1637/2021 | |
| Ö 5.3 | Mülheimer Süden
Hier: Ständige Jury Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 1823/2021 | |
| Ö 5.4 | Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 1317/2021 | |
| Ö 5.5 | Nachtrag: 14.06.2021
Gemeinsame Stellungnahme zur Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Doel (Belgien) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen | 2218/2021 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum
hier: 2. Ausbaustufe Beschluss: geändert beschlossen | 0309/2021 | |
| Ö 6.2 | Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0733/2021 | |
| Ö 6.3 | Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 1094/2021 | |
| Ö 6.4 | Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1658/2021 | |
| Ö 6.5 | Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung Beschluss: geändert beschlossen | 1745/2021 | |
| Ö 6.6 | Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln
Beschluss: zurückgestellt | 1908/2021 | |
| Ö 6.7 | Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept
Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen | 1166/2021 | |
| Ö 6.8 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1878/2021 | |
| Ö 6.9 | Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 1987/2021 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0248/2021 | |
| Ö 7.2 | 241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0807/2021 | |
| Ö 7.3 | 238. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben Zusatz: 2.Durchgang Beschluss: Sache ist erledigt | 0823/2021 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: Sache ist erledigt | 1021/2021 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1054/2021 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Beschluss: geändert beschlossen | 1679/2021 | |
| Ö 9.4 | Städtebauliches Planungskonzept südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Anhörung der Bezirksvertretung 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Beschluss: geändert beschlossen | 3123/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 18.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Volt Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen | AN/1440/2021 | |
| Ö 9.5 | Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung einen geänderten Beschluss gefasst hat. Beschluss: geändert beschlossen | 3125/2020 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3221/2020 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04
Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 3225/2020 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0982/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion Beschluss: geändert beschlossen | AN/1457/2021 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 0997/2021 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 0906/2021 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße Beschluss: ungeändert beschlossen | 1675/2021 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide
Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen | 1644/2021 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Beschluss: ungeändert beschlossen | 1080/2021 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord
Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)" Beschluss: ungeändert beschlossen | 1348/2021 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 0915/2021 | |
| Ö 17 | Offenlage von Bauleitplänen | ||
| Ö 17.1 | Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 62486/02 gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Ossendorfer Weg / Mühlenweg in Köln-Bickendorf Beschluss: Kenntnis genommen | 1973/2021 | |
| Ö 18 | Mitteilungen | ||
| Ö 18.1 | Masterplan Dezernat V
Beschluss: Kenntnis genommen | 0190/2021 | |
| Ö 18.2 | Kölner Statistische Nachrichten 8/2021
Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau Beschluss: Kenntnis genommen | 1808/2021 | |
| Ö 18.3 | Kölner Statistische Nachrichten 4/2021
Beschluss: Kenntnis genommen | 1895/2021 | |
| Ö 18.4 | Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns
Beschluss: Kenntnis genommen | 1991/2021 | |
| Ö 18.5 | Einrichtung einer zeitliche befristeten Mobilitäts- und Logistikstation am Ottoplatz in Deutz
Beschluss: Kenntnis genommen | 1738/2021 | |
| Ö 18.6 | Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Beschluss: Kenntnis genommen | 1820/2021 | |
| Ö 18.7 | Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Otto-Langen-Quartier“ im Mülheimer Süden – Erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB – und Vergabeverfahren zur Veräußerung der Flächen im Eigentum des Landes NRW
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2038/2021 | |
| Ö 18.8 | Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2123/2021 | |
| Ö 18.9 | Sachstand zum Fachsymposium und Köln Katalog
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2230/2021 | |
| Ö 19 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 22 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 23 | Anträge | ||
| N 24 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 25 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 11.05.2021 | ||
| N 26 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 27 | Mitteilungen | ||
| N 28 | Mündliche Anfragen | ||