Sitzung
FA/0005/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Infektionsschutz: Gäste zur Sitzung melden sich bitte bis spätestens 18.06.2021 per E-Mail vorab bei der Schriftführung an.
Zeit
14:40-15:18

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2262/2021
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021

Zusatz: siehe TOP 6.3

 
Ö 2.3
Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten“ – Zwischenbericht zur Evaluation

Beschluss: Kenntnis genommen

 1952/2021
Ö 2.4
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1663/2021
Ö 2.5
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 1909/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 09.06.2021
Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2133/2021
Ö 2.7
Nachtrag: 09.06.2021
Grundsteuerreform - Entscheidung der Landesregierung NRW zur Anwendung des Bundesmodells

Beschluss: Kenntnis genommen

 2217/2021
Ö 2.8
Nachtrag: 09.06.2021
Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - zu AN/0933/2021 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.04.2021, TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 1581/2021
Ö 2.9
Nachtrag: 09.06.2021
Einrichtung einer zeitliche befristeten Mobilitäts- und Logistikstation am Ottoplatz in Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 1738/2021
Ö 2.10
Nachtrag: 21.06.2021
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2021 auf den Haushalt der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 2180/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 18.06.2021
Temporäre Spielstraßen - gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1467/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Lastenradförderprogramm 2021 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0911/2021
Ö 4.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1562/2021
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 17.06.2021
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

 2029/2021
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Mitteilung über eine Erhöhung der investiven Gesamtauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2021; hier: Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1531/2021
Ö 6.3
Nachtrag: 17.06.2021
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2173/2021
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1961/2020
Ö 7.2
Errichtung von Probe- und Atelierräumen

Beschluss: geändert beschlossen

 0432/2021
Ö 7.2.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt vom 27.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1152/2021
Ö 7.3
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Zusatz: Anlage 11 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

 0602/2021
Ö 7.4
Nachtrag: 09.06.2021
Zuschuss an den SC Rondorf e.V.
hier: Freigabe einer investigen Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen für den SC Rondorf 1912 e.V. zur Errichtung eines Vereinsheims auf der Sportanlage Kapellenstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2763/2020
Ö 7.5
Nachtrag: 10.06.2021
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Gewährung einer städtischen Baubeihilfe an den FC Viktoria Köln 1904 e.V. zur Errichtung eines Naturrasenplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1265/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0977/2021
Ö 8.2
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1298/2021
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0846/2020
Ö 10.2
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1619/2020
Ö 10.3
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben

Beschluss: geändert beschlossen

 1747/2020
Ö 10.4
Baubeschluss Rettungswache Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3039/2020
Ö 10.5
Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau

Beschluss: geändert beschlossen

 3065/2020
Ö 10.6
Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3628/2020
Ö 10.7
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3694/2020
Ö 10.8
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Beschluss: geändert beschlossen

 0540/2021
Ö 10.9
Einrichtung des Erweiterungsbaus für das Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf

Einrichtungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0607/2021
Ö 10.10
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0680/2021
Ö 10.11
Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West

Beschluss: geändert beschlossen

 0825/2021
Ö 10.12
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0928/2021
Ö 10.13
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1105/2021
Ö 10.14
Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1243/2021
Ö 10.15
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring

Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1571/2021
Ö 10.16
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 1729/2021
Ö 10.16.1
Nachtrag: 18.06.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt vom 18.06.2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1470/2021
Ö 10.17
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.05.2021
Anlage 6 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

 1608/2020
Ö 10.18
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0372/2021
Ö 10.19
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1908/2021
Ö 10.20
Beschlussvorlage Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1297/2021
Ö 10.21
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden

Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1218/2021
Ö 10.22
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1757/2021
Ö 10.23
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0276/2021
Ö 10.24
Nachtrag: 09.06.2021
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3520/2020
Ö 10.25
Nachtrag: 09.06.2021
Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3423/2020
Ö 10.26
Nachtrag: 09.06.2021
Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0559/2021
Ö 10.27
Nachtrag: 09.06.2021
Drogenhilfeangebote am Neumarkt

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1154/2021
Ö 10.28
Nachtrag: 09.06.2021
Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept
Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1166/2021
Ö 10.29
Nachtrag: 09.06.2021
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3254/2020
Ö 10.30
Nachtrag: 09.06.2021
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1503/2021
Ö 10.31
Nachtrag: 09.06.2021
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii) zum Aufbau eines verbesserten Verkehrsmanagements sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung;
hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0013 Erweiterung Verkehrsrechner

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1544/2021
Ö 10.32
Nachtrag: 09.06.2021
Radsportzentrum NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1559/2021
Ö 10.33
Nachtrag: 09.06.2021
Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1651/2021
Ö 10.34
Nachtrag: 09.06.2021
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1692/2021
Ö 10.35
Nachtrag: 09.06.2021
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1748/2021
Ö 10.36
Nachtrag: 09.06.2021
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 1. Vorhaben 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1758/2021
Ö 10.37
Nachtrag: 09.06.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1828/2021
Ö 10.38
Nachtrag: 09.06.2021
Umsetzung Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
„Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1877/2021
Ö 10.39
Nachtrag: 09.06.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1900/2021
Ö 10.40
Nachtrag: 09.06.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides

Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.41
Nachtrag: 09.06.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente

Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1931/2021
Ö 10.42
Nachtrag: 09.06.2021
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1894/2021
Ö 10.43
Nachtrag: 09.06.2021
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1893/2021
Ö 10.44
Nachtrag: 09.06.2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal
Maßnahmen für 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2124/2021
Ö 10.45
Nachtrag: 10.06.2021
Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) 2021-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1947/2021
Ö 10.46
Nachtrag: 14.06.2021
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1467/2021
Ö 10.47
Nachtrag: 14.06.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1966/2021
Ö 10.48
Nachtrag: 14.06.2021
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2158/2021
Ö 10.49
Nachtrag: 15.06.2021
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1285/2021
Ö 10.50
Nachtrag: 15.06.2021
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0502/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Nachtrag: 09.06.2021
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelncongress GmbH
 
N 1.2
Nachtrag: 09.06.2021
Die Vorsitzende des Verwaltungsrates der Stadtentwässerungsbetriebe Köln
 
N 1.3
Nachtrag: 09.06.2021
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 14.06.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.5
Nachtrag: 14.06.2021
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.6
Nachtrag: 17.06.2021
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Klinikverbund Köln
 
N 2.2
Nachtrag: 14.06.2021
Errichtung eines Spezialfonds für die rechtlich unselbständigen städtischen Stiftungen
 
N 2.3
Nachtrag: 17.06.2021
Kölner Sportstätten GmbH: Bericht über die Zielerreichung 2020
 
N 2.4
Nachtrag: 18.06.2021
Bühnen der Stadt Köln - Greensill Einlage- forensische Untersuchung und rechtliche Bewertung
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 17.06.2021
Personalie
 
N 5.2
Nachtrag: 17.06.2021
Kölner Sportstätten GmbH
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Neuanmietung für die Zweigstelle Innenstadt der Familienberatung
 
N 10.2
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Bertramstr. / Engelstr. / Manteuffelstr. in 51103 Köln-Kalk zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Personen
 
N 10.3
Kölner Sportstätten GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
 
N 10.4
Digital Hub Cologne GmbH
 
N 10.5
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 09.06.2021
Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
 
N 10.7
Nachtrag: 09.06.2021
Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
 
N 10.8
Nachtrag: 09.06.2021
Anmietung von Büroflächen zur Schulnutzung, Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
 
N 10.9
Nachtrag: 10.06.2021
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 10.10
Nachtrag: 14.06.2021
Bürgschaftsübernahme
 
N 10.11
Nachtrag: 16.06.2021
Projekt Klinikverbund
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen