SessionNet | 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 15.04.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0004/2021

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

17:05-18:25

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-04-13 Hinweise Infektionsschutz Sitzungen im Lichthof aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Perspektiven und Möglichkeiten für Einzelhandel, Gastronomie und Kulturwirtschaft (Jörg Hamel, Einzelhandelsverband - Christoph Becker, Dehoga - Dr. Manfred Janssen, KölnBusiness)
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbemieten" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 25.02.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0337/2021	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Verwaltung betr.: "Gewerbemieten" (AN/0337/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0716/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "(Außen-) Gastronomie und Handel" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 25.02.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0336/2021	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Verwaltung betr.: "(Außen-)Gastronomie und Handel" (AN/0336/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0747/2021
Ö 3.3	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand Hilfe für den lokalen Einzelhandel“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 08.04.2021 Beantwortung der Verwaltung betr.: "Sachstand Hilfe für den lokalen Einzelhandel" Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1195/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Wettbüros" Beschluss: zurückgestellt	AN/0521/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Nachtrag: 15.04.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und FDP betr.: "Digitale Veedelsplattform" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0780/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht, Stand: 12/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0800/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht GE GI Potenzialflächen zum Stand 31.12.2020 Anlage 2 Übersicht baureife GE GI Flächen in Vermarktung zum Stand 31.12.2020 Anlage 3 Übersicht baureife GE GI Flächen Nicht in Vermarktung zum Stand 31.12.2020 Anlage 4 Planübersicht Gewerbeflächenpotenziale 31.12.2020
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019 Zusatz: (Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 25.02.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0503/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Pendlerströme 02-2021
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 15.2	Evaluierungbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I: Sachstandbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (3486/2019) Anlage II: Evaluierungsbericht des wissenschaftlichen Beirats und der UNESCO Anlage III Anschreiben ECCAR Geschäftsstelle
Ö 15.3	Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3499/2020	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI EPP 2020 Tabelle
Ö 15.4	Sachstand Lastenradförderung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Förderkonzept 2021 Lastenräder final VA 21-02-18
Ö 15.5	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Corona-Virus: Digitale Kontaktnachverfolgung" AN/0139/2021 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Gesundheitsausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.) Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Nachtrag: 08.04.2021 Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss) Zusatz:* Zugesetzt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0329/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 0329-2021, Beschluss SVK-Stadtkonferenz Anlage 2 zu 0329-2021, Auszug Nds-Entwurf StadtAG SP Anlage 3, 2021-04-20 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 0329 2021 Änderung der Hauptsatzung
Ö 16.2	Nachtrag: 13.04.2021 Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021" und der Veranstaltung "DIANA KI Song Contest & Award Show 2021" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1028/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 17	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 22.1	Nachtrag: 14.04.2021 Resolution zum Erhalt der Coty Werke (AN/0526/2021)
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: