SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 22.04.2021

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Sitzung

UG/0003/2021

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 20.04.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!

Zeit

16:48-17:50

Einladung

Tagesordnung, Stand 19.04.2021, 15:30 Uhr

Tagesordnung. Stand 22.04.2021 13 Uhr Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-04-13 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Nachtrag: 15.04.2021 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Solarkataster sowie Wärme- und Kältebedarfskataster Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0800/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 22.04.2021 Beantwortung der Anfrage betreffend Solarkataster sowie Wärme- und Kältebedarfskataster Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1452/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 16.04.2021 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Gesundes aus der Region – Mehr Bio-Produkte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas! Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0828/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 16.04.2021 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0829/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel Zusatz: In der Sitzung am 21.01.2021 in die BV Lindenthal verwiesen und erneut zurückgestellt am 04.03.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0036/2021	FDP Antrag nach § 3 Auszug 01.02.2021 BV Lindenthal Wegbeleuchtung Rautenstrauchkanal
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Strategie Klimaneutrales Köln– Zielformulierung und Sachstand April 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1286/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Zwischenstand der Ziele auf dem Weg zur Klimaneutralität (Arbeitspapier)
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025 Zusatz: verwiesen aus dem Sportausschuss Beschluss: zurückgestellt	0043/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prioritätenliste Kunststoffrasen 2021-2025 (Rangfolge) Anlage 2 - Auswertung der zu sanierenden Tennenplätze Anlage 3 - Bewertungsmatrix zu sanierende Tennenplätze Anlage 4 - Liste über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 5 - Plan über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 6 - Auszug BP SportA Anlage 7, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Anlage, Dringl1ichkeitsantrag AN 1298 2021 - Förderung Umwandlung von Tennen- in Naturrasenplätze
Ö 4.1.2	Förderprojekt "Wasser muss zum Baum" hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert empfohlen	0403/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Ö 4.1.3	Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungsstandorte Beschluss: ungeändert empfohlen	3709/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.4	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: zurückgestellt	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 4.1.5	Energieleitlinien Stadt Köln 2021 – Erweiterung der Ausnahmeregelung zur Kühlung von Sonderzonen in Gebäuden um Kindertagesstätten Beschluss: ungeändert empfohlen	3726/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Energieleitlinien 2021 V1.0 Anlage 2 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 26.04.2021
Ö 4.1.6	Nachtrag: 20.04.2021 Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH; Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH) Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2021 Der Öffentlichkeitsstatus der o.g. Vorlage ist von nichtöffentlich auf öffentlich geändert worden. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1178/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Betrauungsakt Anlage 3 - Eckpunkte Kooperationsvertrag Anlage 4 - Mittelbedarf Anlage 5, Vorab-Auszug 22.04.2021 AKUG TOP 4.1.6 StEB KLAR
Ö	Nachtrag: 23.04.2021 Änderungsantrag zu TOP 4.1.6 Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH; Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH) 178/2021 Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0914/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer Zusatz: zurückgestellt am 04.03.2021 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2103/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Vorschlag Bürger*in zur Durchführung einer ÖB Anlage 3 Auszug BP BV Porz 02.09.2021
Ö 4.2.1.1	PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken Hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 2103/2020 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1065/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Grundwassermonitoring 2020 PFC-Analytik
Ö 4.2.1.2	Nachtrag: 22.04.2021 Änderungsantrag zu TOP 4.2.1, PFC Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0907/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2.2	PFC-Belastung - Kölner Süden Hier: Beschluss des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 21.01.2021 zur Erstellung einer Kosten-/Nutzenanalyse für zusätzliche Filteranlagen im rechtsrheinischen Kölner Süden Zusatz: zurückgestellt am 04.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	0312/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: PFC-Fahnen Köln
Ö 4.2.2.1	PFC-Belastung Kölner Süden Hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 0312/2021 Beschluss: zurückgestellt	1066/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.2.3	Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese Beschluss: ungeändert beschlossen	0767/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Entwurfsplanung Anlage 3 Auswertung Bürgerbeteiligung Anlage 4, Auszug BV 3 27.04.2021
Ö 4.2.4	Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0972/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Junkersdorf bis Raderthal 18022021
Ö 4.2.5	Das Kölner Stadttauben-Modell Beschluss: ungeändert beschlossen	1121/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 4.2.6	Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes Beschluss: ungeändert beschlossen	1163/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlagen 2 bis 4
Ö 4.2.7	Zuwendung zur Erfassung von meteorologischen Daten und Ozonimmissionen durch die Universität zu Köln für ein langfristiges Umwelt-Monitoring in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1236/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Zuwendungsvertrag Entwurf
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich" Beschluss: ungeändert empfohlen	0394/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung
Ö 5.2	240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Beschluss: ungeändert empfohlen	0248/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Ausdehnung der Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" auf drei neue Quartiere Beschluss: Kenntnis genommen	0378/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0826/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 20.04.2021 zu 7.2 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage 0826/2021 (TOP 7.2) Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1456/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.3	Mitteilung - Monitoring Streuobstwiesen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0969/2021	Mitteilung Ausschuss Förderung Streuobstwiesen 2020
Ö 7.4	Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0849/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Maßnahmen aus Stadtverschönerungsmitteln
Ö	Nachtrag: 14.04.2021 zu 7.4 Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3097/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Restmittel 2020-Innenstadt Stadtverschönerungsprogramm
Ö 7.5	Bericht aus dem ämterübergreifenden Arbeitskreis Klimawandelanpassung zur Kommunalberatung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) Beschluss: Kenntnis genommen	0939/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen Hirschgraben Beschluss: Kenntnis genommen	1063/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.7	Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf Hier: Sachstandsmitteilung zum Abschluss der Bauarbeiten des Oberflächenabdichtungssystems Beschluss: Kenntnis genommen	1077/2021	Mitteilung Ausschuss Hinweisschild Spazierweg
Ö 7.8	Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen Beschluss: Kenntnis genommen	1102/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Sanierung von Dach und Fassade der Trauerhalle Westfriedhof, Venloer Straße 1132, 50827 Köln – Nachfragen zu 1464/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0782/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung der Anfrage von Frau Lange vom 04.03.2021 zu Sektorale Ziele des Klimarates Beschluss: Kenntnis genommen	1150/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 21.04.2021 zu 8.2 und 8.3 Beantwortung der Fragen des SB Dr. Albach Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1471/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 21.04.2021 zu 8.2 Beantwortung der Nachfrage von Frau Abé zu Klimarat Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1501/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 15.04.2021 Beantwortung der Anfrage von Herrn Struwe vom 04.03.2021 zur Strategie Klimaneutrales Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1262/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: