Sitzung
BAA/0003/2021
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 20.04.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:00-16:48

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vortrag Benchmarking
Präsentation der Ergebnisse durch die INFA GmbH, Herrn Adloff
 
Ö
zu A Benchmarking Müllabfuhr und Stadtreinigung bei der AWB Köln GmbH - Berichtsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0770/2021
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0313/2021
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?

Beschluss: Kenntnis genommen

1340/2021
Ö 1.2
Nachtrag: 21.04.2021
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend Kosten für illegale Müllentsorgung

Zusatz: Die Anfrage wurde aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün in den zuständigen Betriebsausschuss eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0855/2021
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Änderung des § 3 Abs. 1 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 12.04.2010

Beschluss: ungeändert empfohlen

0786/2021
Ö 3.2
Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

0988/2021
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
2. Sachstandsbericht zum Abfallwirtschaftskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

1312/2021
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 13.1
Nachtrag: 19.04.2021
Ergebnisse der VKU-Verbundstudie zu "Single Used Plastics" für Köln
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen